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Stichwort
Europäischer Rat
10 Presseschau-Absätze
Efeu 05.01.2016 […]
Laura Weissmüller fröstelt es in der SZ vor dem neuen, von Benedetto Calcagno konzipierten Gebäude des Europäischen Rats in Brüssel. Was mit gläsernen Fassaden Transparenz markiert, ist in Wahrheit tatsächlich ein verschanzter Bunker: "Hier schottet sich jemand ganz entschieden von der Öffentlichkeit ab. Poller hoch, Sicherheitsglas voran. Zuviel Bürgernähe erhöht nur das Risiko eines Anschlags. Das […] 9punkt 26.06.2014 […] Ökonom Thomas Piketty eine Reform der EU, um endlich effektiv den ruinösen Steuerwettbewerb innerhalb der Gemeinschaft beenden zu können: "Europa muss demokratischer werden. Der Ecofin-Rat und der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs sind keine demokratischen Institutionen. Ein Land wie Deutschland mit 80 Millionen Einwohnern kann nicht nur mit einer Stimme im Ministerrat repräsentiert werden […] 9punkt 30.05.2014 […] hat das politische System nicht zerstört, sondern sich in seinem Verfall eingenistet."
Im Gespräch mit Nils Minkmar in der FAZ warnt Jürgen Habermas die Bundeskanzlerin Merkel und Konsorten im Europäischen Rat, einen dritten Kandidaten, statt Jean-Claude Juncker oder Martin Schulz als Kommissionspräsidenten zu installieren: "Denn fortan wäre keinem Bürger die Beteiligung an einer Europawahl mehr zuzumuten […] Magazinrundschau 30.10.2013 […] Fabrizio Gatti hat für sein Blog im Espresso die Fotos aller syrischen Kinder gesammelt, die bei dem großen Schiffsunglück vor Lampedusa ums Leben kamen, und schreibt dazu: "Der Europäische Rat hat nach Abschluss seiner Sitzung am 24. und 25. Oktober beschlossen, sich Zeit zu nehmen. Bis zum 14. Juni 2014 hat er das Projekt einer 'langfristigen Reflexion über die Einwanderungspolitik' vertagt. Eine […] Feuilletons 23.01.2013 […] In einem langen Interview in der FR/Berliner Zeitung erklärt der österreichische Autor Robert Menasse, wie er sich Europa und eine europäische Demokratie in der Zukunft vorstellt: Der Europäische Rat wird abgeschafft, die Europäische Kommission direkt von den Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt, der Nationalstaat hat ausgedient, die Regionen spielen die Hauptrolle. "Wir müssten nun die […] Feuilletons 27.02.2007 […] unter Salazars Diktatur auf. Der EU-Außenbeauftrager Javier Solana weiß noch, wie er Francos Polizei entwischte. Elf der siebenundzwanzig Regierungschefs, die sich im Frühjahr am Runden Tisch zum Europäischen Rat versammeln werden, einschließlich der deutschen Kanzlerin Angela Merkel, waren vor weniger als zwanzig Jahren der kommunistischen Herrschaft unterworfen. Sie wissen, was Freiheit ist, weil sie […] Magazinrundschau 03.06.2006 […] . Sie erinnert ihre türkischen Leser daran, dass die UN die Verweigerung aus Gewissensgründen seit den siebziger Jahren als Menschenrecht anerkannt hat, und dass unter den Unterzeichnern des europäischen Rats nur die Bürger von Aserbeidschan und der Türkei dieses Recht nicht genießen. Mehmet Tarhan ist Homosexueller, und da die türkische Armee Homosexualität als Defekt oder Behinderung auffasst, hätte […] Feuilletons 28.12.2005 […] Orientierung noch nicht glaubt: "Die hartnäckige Leugnung des Völkermordes an den Armeniern ist mit der politischen Kultur des Westens nicht zu vereinbaren. Die Europäische Kommission und der Europäische Rat, also die Regierungen der Mitgliedstaaten, haben diesen Punkt (anders als viele nationale Parlamente und das Europäische Parlament) bis heute systematisch ausgeblendet. In den Beitrittsverhandlungen […] Feuilletons 17.01.2003 […] bezeichnet Johannes Wilms den Vorschlag Deutschlands und Frankreichs, die Führung der EU künftig einer Doppelspitze aus Kommissionspräsident und einem ihm gleichberechtigten Präsidenten des Europäischen Rats anzuvertrauen. "Ein europäischer Januskopf, ein mythologischer Aberwitz mithin, der uns jetzt von dem deutsch-französischen Europa-Tandem Chirac-Schröder als der politischen Weisheit letzter Schluss […] Feuilletons 10.04.2002 […] Subventionsverteilung in der Europäischen Union zugunsten Italiens beeinflussen - je nachdem, welchen Kanzlerkandidaten er in seinen deutschen Sendern zu unterstützen gedenkt und wie sich dieser im Europäischen Rat dann revanchiert." Schümer plädiert dafür, das Prinzip der Gewaltenteilung auch auf die vierte Gewalt auszudehnen.
Dietmar Dath feiert das kürzlich erschienene Hauptwerk des Wissenschaftshistoriker […]
