Stichwort

FDP

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9punkt 07.02.2020 […] Tag 1 nach dem Erfurter Super-GAU. Eilig haben CDU und FDP den Status quo ante wiederhergestellt. Dummerweise ist trotzdem nichts mehr wie vorher, schreibt Ulrike Herrmann in der taz: "Zudem kann die AfD nun erneut ihr Lieblingsthema variieren, dass die Ostdeutschen die Opfer der Nation seien. Denn es waren ja die Bundespolitiker in FDP und Union, die den Thüringer 'Dammbruch' verdammt haben. In Erfurt […] kursiere der Verdacht, so Herrmann, "dass die erzkonservative Werte-Union den Coup von Erfurt sorgsam geplant hat". Ulrich Schulte erkundet in der taz außerdem die Indizien, die dafür sprechen, dass die FDP-Spitze von der AfD-Unterstützung ihres Kandidaten Thomas Kemmerich keineswegs überrascht war. Neuwahlen soll es aber nicht geben, damit der Souverän nicht seinen Kommentar zu den Vorgängen abgibt, meldet […] verwirklichen: "Dieser Befreiungsschlag wird für die Parteien, die das Unheil angerichtet haben, wohl bitter enden. Die CDU, einst stolze Regierungspartei, wird vermutlich unter 20 Prozent sinken und die FDP wird wieder ins parlamentarische Off abtauchen. Eine gerechte Strafe." In normalen Zeiten interessieren sich die Parteispitzen aus Berlin nicht für die Ossis, sie agieren nur, wenn Katastrophen passieren […]
9punkt 06.02.2020 […] Auf Twitter wäre wohl nur mehr los, falls irgendwo in Deutschland ein Atomkraftwerk in die Luft geflogen wäre. Nachdem sich der FDP-Politiker Thomas Kemmerich von der AfD ins Amt des Ministerpräsidenten wählen ließ, ist die Empörung einhellig. "Von Faschisten gewählt", titelt die taz. "Es ist passiert", schreibt Martin Machowecz bei Zeit online: "Es ist ein Vorgang, der gewaltige Auswirkungen haben […] den kommenden Monaten und Jahren: Es ist ein Dammbruch. Dammbruch, das ist ein blödes Wort, aber es ist das einzige, das hier angebracht ist." Wir haben "ein bisschen Weimar", sagt der fassungslose FDP-Politiker Gerhart Baum im Zeit-Online-Interview nach der Wahl in Thüringen und fordert: "Herr Kemmerich muss sein Amt sofort zurückgeben!" Sein Wahlkampf "war thematisch teilweise schon nah dran an der […] denn gehen? Ohne AfD und Linke, mit denen er ja auch nicht reden will, hat er doch gar keine Mehrheit! Mit wem will er denn da bitte reden? Er hat mit dem Feuer gespielt, und jetzt brennt die ganze FDP, wenn sich Herr Lindner weiter so unklar äußert." Zu den Videos vom Tage, die in Erinnerung bleiben, gehört der "einzige perfekte Moment für die Ewigkeit", den Julia Bähr in der FAZ beschreibt: So […]