Stichwort

Geheimdienste

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Magazinrundschau 08.01.2018 […] ist wohl, dass bestimmte Spuren solchen synchronen Entdeckungen den Weg geebnet haben - mit weitreichenden Implikationen für die Arbeit von Geheimdiensten wie der NSA: Der Sicherheitsexperte "Bruce Schneier meint, bei der Abwägung der Frage, ob ein Geheimdienst eine Schwachstelle insgeheim nutzen oder lieber öffentlich machen sollte, solle dieser Faktor berücksichtigt werden. ... 'Wenn ich auf etwas […] mich auf diese Spur gebracht hat. Und etwas abseits des Zufalls wird auch jemand anderes darauf stoßen lassen. Wenn die NSA es entdeckt hat, dann ist es wahrscheinlich, dass es auch ein anderer Geheimdienst entdeckt hat - oder zumindest wahrscheinlicher als bloßer Zufall.'" […]
9punkt 23.06.2017 […] wie Mord und Besitz von Kinderpornografie, aber auch gegen leichtere Delikte wie Drogenbesitz." Wenn es um ihre eigene Kommunikation geht, ist die große Koalition sehr viel empfindlicher: Der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss hat beschlossen, das Fazit seiner Untersuchung geheim zu halten, meldet Andre Meister auf Netzpolitik, wo wenigstens der Abschlussbericht der Opposition online steht. Darin […] behindert wurde die Aufklärung durch eine Bundesregierung, die keinerlei Interesse zeigte, klar untersuchungsgegenständliche, offenkundig rechtlich problematische Praktiken und Kooperationen deutscher Geheimdienste zu offenbaren, geschweige denn sie aufzuarbeiten und zu korrigieren." Die Vorratsdatenspeicherung ist nicht mit EU-Recht vereinbar, so entschied es jetzt das Oberverwaltungsgericht Münster mit […]
9punkt 23.05.2017 […] Wochenende in Netzpolitik Techniken der Gesetzgebung, die es erlaubt, Befugnisse von Geheimdiensten auszuweiten, indem man die Klausel in scheinbar sachfremde Gesetze versteckt. So hat "ein neues Gesetz 'zur Förderung des elektronischen Identitätsnachweises' (eID-Gesetz) den Bundestag passiert. In Zukunft bekommen Geheimdienste und andere Behörden automatisierten Zugriff auf Pass- und Ausweisdaten, darin […] darin sind auch die biometrischen Passbilder enthalten." Ein anderes Beispiel ist das Bundesarchivgesetz, wo "die Wenigsten zuerst an einen Vorteil für Geheimdienste denken werden. Doch das Gesetz enthält eine Passage, die Geheimdiensten weitreichende Ausnahmen gestattet. Sie müssen dem Bundesarchiv nun nur noch dann ältere Unterlagen zur Verfügung stellen, wenn es keine Bedenken gibt, dass 'Quellen- und […]
9punkt 11.03.2017 […] Sämtliche Geheimdienste Deutschlands bekommen Zugriff auf sämtliche Passbilder, berichtete gestern Markus Reuter in Netzpolitik: "Dieser anlasslose Vollzugriff versteckt sich in einem Entwurf zum 'Gesetz zur Förderung des elektronischen Identitätsnachweises', das heute in erster Lesung in den Bundestag kommt. Im Gesetzentwurf steht, dass § 25 des Personalausweisgesetzes geändert werden soll: 'Die Polizeien […] Schon 2007 hatte Schäuble gegen erheblichen Widerstand die automatisierte Passbildabfrage für Polizeien duchgesetzt. Nun will die Große Koalition diese biometrischen Daten automatisiert auch allen Geheimdiensten des Landes zur Verfügung stellen." Außerdem: Wikileaks ist eine äußerst dubiose Oganisation mit einem noch dubioseren Anführer, schreibt Patrick Beuth bei Zeit online. Nichtsdestotrotz bringt […]