Stichwort

Grundgesetz

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9punkt 24.05.2019 […] solchen?" Markus Beckedahl stört in Netzpolitik die salbungsvolle Stimmung beim Thema 70 Jahre Grundgesetz: "Das Grundgesetz kommt unter die Räder, wenn Regierungen immer an die 'Grenze des verfassungsmäßig Machbaren' und über diese hinaus gehen. Es darf nicht sein, dass das Bundesverfassungsgericht das Grundgesetz gegen ein permanentes Gesetze-Dauerfeuer von Bundes- und Landesregierungen verteidigen muss […] Geheimdiensten oder die jüngsten Angriffe des Sicherheitsstaates auf die Freiheit der Kunst sind nur ein paar Felder, die klar machen: Das Grundgesetz ist in Gefahr."  In der taz schreibt Elio Adler von der "WerteInitiative - jüdisch-deutsche Positionen" zum Thema Grundgesetz. Nicht allzu viele Wähler werden sich nach dem Skandal wohl von der FPÖ abwenden, befürchtet Robert Menasse im Tagesspiegel-Interview […]
9punkt 23.05.2019 […] r der SZ haben sich der Rechtswissenschaftler Holger Grefrath und der Literaturwissenschaftler Carlos Spoerhase derweil die Urschrift des Grundgesetzes angesehen. Die FAZ bringt eine vierseitige Beilage zum Grundgesetz. Besonderes Interesse wurde dem Grundgesetz auch kurz nach seiner Entstehung nicht zuteil, erinnert Welt-Redakteur Thomas Schmid in seinem Blog Schmids Welt: "In der Zeit etwa figurierte […] ehemalige Hamburger Bürgermeister und CDU-Politiker Ole von Beust jenen, die er einer "moralischen Hinrichtung" bezichtigt. Erwartbar einfallslos begehen die Zeitungen den siebzigsten Geburtstag des Grundgesetzes: Für die Welt hat sich Sascha Lehnartz zum Plaudern mit Heuss-Enkel Ludwig Theodor Heuss getroffen. Ebenfalls in der Welt steht Monika Grütters im großen Gespräch über Presse- und Meinungsfreiheit […]