Stichwort

Grundrechtsverwirkung

1 Presseschau-Absatz
9punkt 03.11.2023 […] Mit Artikel 18 des Grundgesetzes, der von der sogenannten Grundrechtsverwirkung handelt, wäre es recht einfach zu verhindern, dass AfD-Politiker Björn Höcke mit seinem Nazi-Vokabular bei der Landtagswahl in Thüringen im kommenden Jahr antreten kann, meint Heribert Prantl in der SZ: Der Artikel 18, der "die kämpferische Verfassungsfeindlichkeit eines einzelnen besonders extremen Mitglieds" prüft, "will künftigen Verfassungsfrevel verhindern; er will, er soll eine neue Hitlerei verhindern; er wirkt also präventiv. […]