Stichwort

House of Commons

15 Presseschau-Absätze
9punkt 03.08.2019 […] alle Mal stoppen könnte, und das ist Sinn Fein, schreibt Fintan O'Toole in einem ziemlich verrückt klingenden aber logischen Artikel in der Irish Times: Sinn Fein stehen nämlich sieben Sitze im House of Commons zu, die die Partei nicht einnimmt, weil sie nicht auf die Queen schwören will. Aber die Partei könnte die Sitze zusammen mit einer Anti-Brexit-Koalition in Nordirland neu zur Wahl stellen lassen […] lassen. Sinn Fein würde die Sitze also nicht selbst einnehmen und dennoch triumphieren: "Sinn Fein hat keine Stimme in Westminster, das heißt, dass die gesamte Anti-Brexit-Mehrheit in Nordirland im House of Commons zum Schweigen verdammt ist. Und Sinn Fein hat sehr geringen Einfluss auf die Brexit-Politik in Dublin. Hier könnte die Partei in einem kühnen Schachzug eine elektrisierende Wirkung auf den Lauf […]
9punkt 30.01.2019 […] Theresa May hat ihre Partei wieder um sich geschart und bei den gestrigen Abstimmungen im House of Commons ein Mandat erhalten, neu mit Brüssel zu verhandeln (das die Verhandlungen allerdings als abgeschlossen betrachtet). Außerdem haben die Abgeordneten durch eine Abstimmung deutlich gemacht, dass sie kein No Deal wollen. Und doch "sind wir nun näher an No Deal denn je", schreibt Anand Menon im Guardian: […] 'Da war was, dem wir hätten zustimmen können, aber Brüssel wollte nicht zuhören.'" Noch sehr viel deutlicher kommentiert Rafael Behr die gestrigen hilflos wirkenden Abstimmungen des ehrwürdigen House of Commons: "Die stiff upper lip zerkaut sich eher selbst als die Gründe unseres Leidens zu benennen: Nicht den Deal, nicht den backstop, nicht den Zeitplan, nicht Brüssel, sondern den Brexit." Die EU wird […]