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Stichwort
Illiberale Demokratie
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9punkt 07.06.2019 […] Heute tritt Theresa May offiziell zurück, auch wenn sie kommissarisch im Amt bleibt. In ihrer Mannschaft verbreite sich leise Schadenfreude, berichtet ein Reporterteam in politico.eu: "Im Vereinigten […] Magazinrundschau 22.03.2019 […] Schuh draus, glaubt Case. Die Populisten verbindet die gemeinsame politische Strategie, die es erforderlich mache, die Geschichte umzudeuten: "Um zu erklären, was er mit illiberaler Demokratie meine, sagte Orbán: 'Illiberale Demokratie ist, wenn die Liberalen nicht gewinnen.' In seiner Ansprache zum Ende des Jahres 2006 bemerkte er genüsslich, dass alle, die dachten, die liberale Weltordnung sei unve […] 9punkt 10.01.2019 […] einer Reportage für das Blog der New York Review of Books in der Slowakei. Ein Jahr nach dem Mord an dem Journalisten Jan Kuciak ist das Land dank einer aktiven Zivilgesellschaft nicht zur illiberalen Demokratie abgesunken: "Anstatt sich Ungarn, Polen und der Tschechischen Republik anzuschließen und in Richtung Autoritarismus zu schieben, haben sich Hunderttausende Slowaken um ihre fragile Demokratie […] 9punkt 10.10.2018 […] Ungarn werden gern als "illiberale Demokratien" bezeichnet - ein Begriff, den Nils Meyer-Ohlendorf und Michael Meyer-Resende von der NGO Democracy Reporting International nicht gern hören. Denn was heißt das? Doch nur, dass es zwei Arten von Demokratie gibt, die irgendwie gleichartig nebeneinanderstehen, warnen die beiden auf sueddeutsche.de: "Der Begriff der 'illiberalen Demokratie' macht unsichtbar, dass […] 9punkt 24.09.2018 […] "Illiberale Demokratie" ist nicht mehr Demokratie, sondern ein demokratisch illegitimes, manipuliertes Regime, das diesen beschönigenden Namen nicht verdient, schreibt Jan-Werner Müller in einem Essay für die Gegenwartsseite der FAZ: "Wer meint, zum empirischen Nachweis einer Demokratie genüge es, zu zeigen, dass die Regierung nicht am Wahltag die Urnen mit gefälschten Zetteln füllen ließe, der übersieht […] 9punkt 24.08.2018 […] enthalten sind, deren genauer Inhalt bis heute geheim ist. 'Der Staat hat abgedankt', sagte der Generalstaatsanwalt von Genua. Man könnte auch sagen: Demokratie ist nichts für Feiglinge."
Mit der "illiberalen Demokratie" eines Viktor Orban steht der Faschismus schon vor der Tür, schreibt Massimo Riva, Chefkommentator von La Repubblica in der Welt. Mit Blick auf Angela Merkels mögliche Kanditatur für die P […] 9punkt 17.08.2018 […] Nicht Autokratie ist die größten Bedrohung westlicher Demokratie, sondern illiberale Demokratie, schreibt Andreas Zielcke in der SZ mit Blick auf Polen, Ungarn oder Venezuela, wo längst ein "Volksstaat im Rechtsstaat" herrsche: "Es gehört nicht viel dazu, in der fatalen Alternative Souveränität versus Politik das Gefälle des Volksstaates im Staat zu erkennen, gerade auch, was die Gestaltungsenergie […] 9punkt 16.08.2018 […] 2015, als die Partei Recht und Gerechtigkeit die Mitte-Rechts-Bürgerplattform von der Macht verdrängte, hatte wenig mit Wirtschaft zu tun. Dies war eine polnische Version von Viktor Orbáns 'illiberaler Demokratie', die auf Blut, Boden und der Angst vor dem 'Anderen', dem Migranten, aufgebaut war. Das war nicht ein Hilferuf von Weißen ohne Arbeit. Polen hat weder stagnierende Löhne noch bleibende Narben […] Magazinrundschau 29.06.2018 […] vergleicht die Visegrád-Staaten (Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn) hinsichtlich ihrer ideologischen Grundlagen und Narrative. "Orbán tauschte den nach 2014 ohnehin selten verwendeten Begriff 'illiberale Demokratie' in 'Christdemokratie' aus, was nahezu perfekt zur islam- und einwanderungsfeindlichen Politik der Regierung passt. War die Selbstbezeichnung 'christlich' bei den autoritären Regimen der Zw […] Magazinrundschau 26.06.2018 […] Die neue Ausgabe von Osteuropa untersucht, ob es sich bei Polen und Ungarn wirklich noch um illiberalen Demokratien handelt - oder schon um liberale Autokratien. Einiges steht auch online. Piotr Buras und Zsuzsanna Vegh rekonstruieren zum Beispiel en detail, wie sich Polen und Ungarn auf einen antieuropäische Kurs verlegt haben, obwohl weder Jaroslaw Kaczyński noch Victor Orbán mit einer EU-kritischen […] Magazinrundschau 10.05.2018 […] fiktionalen Charakter von historischen Narrativen zu enttarnen. (…) Bereits 2012 wollte ich die Aufmerksamkeit der internationalen Öffentlichkeit auf die Idee und den historischen Hintergrund der illiberalen Demokratie lenken. Ich hielt Ungarn für ein Laboratorium, wo der Versuch einer erschreckenden Identitätskonstruktion im Gange war. Deshalb schrieb ich die Begleittexte so, dass das Phänomen kulturell […] 9punkt 19.05.2018 […] Society European Policy Institute, das mit George Soros' Stiftung von Budapest nach Berlin umziehen wird. Er warnt in politico.eu die Politiker der EU-Staaten, dass Viktor Orbans Modell der "illiberalen Demokratie" auf die Westbalkanstaaten abfärben wird, falls die EU keine Handhabe gegn Orban findet. Ansteckend sei dieses Modell schon, weil es keine Ideologie benötige - es reiche die Definition eines […] 9punkt 01.02.2017 […] Projekts des Westens sind: Menschenrechte, Minderheitenschutz, Rechtsstaatlichkeit. Doch es ist evident, dass es auch Mitgliedsstaaten der EU gibt, die sich daran nicht halten, die sich als illiberale Demokratien definieren. Ich denke da an Ungarn und Polen. Dieses Problem muss die EU lösen, denn sie kann sich nicht mehr als Wertegemeinschaft bezeichnen, wenn es über die Einhaltung ihrer Gründungsb […] 9punkt 14.11.2016 […] zur letzten Verteidigerin des freien Westens", schreiben Alison Smale und Steven Erlanger in der New York Times. "Merkel muss ein wieder auflebendes Russland einhegen, das sein Modell einer 'illiberalen Demokratie' durch Subventionierung demagogischer Parteien im ganzen Kontinent verbreitet und die Flamme des Populismus anfacht. Da Trump offen Wladimir Putin bewundert, wird es sogar schwierig werden […] Magazinrundschau 30.10.2016 […] Ergebnis, dass Ungarn inzwischen eine Autokratie ist. Gleichzeitig lehnt er den von Fareed Zakaria eingeführten und vom aktuellen ungarischen Ministerpräsidenten aufgegriffenen Begriff der "illiberalen Demokratie" als paradox ab. Zoltán Farkas sprach mit Kornai über seine Studie. "Wenn sich herausstellt, dass die gegenwärtige Macht friedlich und zivilisiert abgewählt werden kann, dann lag ich wohl falsch […]
