zuletzt aktualisiert 25.04.2024, 14.06 Uhr
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Presseschau-Absätze
Stichwort
Ulrich Kelber
5 Presseschau-Absätze
9punkt
29.01.2024
[…]
Bei netzpolitik bedauert Constanze Kurz den Abgang des Bundesdatenschutzbeauftragten
Ulrich Kelber
, den die SPD kurz vor Ende seiner regulären ersten Amtszeit abserviert hat: "Der außerhalb der Ampel angesehene Bundesdatenschutzbeauftragte redete oft gegen eine Wand: Auf datenschutzpolitische Debatten reagierte die Bundesregierung - und Olaf Scholz sowieso - mit viel Schweigen, ansonsten häufig mit
[…]
9punkt
30.11.2020
[…]
end-to-end-Verschlüsselung unmöglich machen und die digitale Kommunikation auch den Geheimdiensten zugänglich machen. "Angesichts dessen sagte beispielsweise der Bundesbeauftragte für Datenschutz,
Ulrich Kelber
: 'Die Nachrichtendienste sollten keine solchen zusätzlichen, massiven Eingriffsmöglichkeiten in die Privatsphäre erhalten. Polizei- und Strafverfolgungsbehörden können verschlüsselte Messenger-
[…]
9punkt
10.07.2020
[…]
Bürgers bei der Zielbehörde und kann damit die gewünschten Daten anfordern." Ähnlich sieht es Markus Reuter bei Netzpolitik, der sich den Bedenken des Datenschutzbeauftragten der Bundesregierung
Ulrich Kelber
, anschließt: "Nach Ansicht des Bundesdatenschutzbeauftragten erfordere das verfassungsrechtliche Gebot der Zweckbindung, dass die Verwendung personenbezogener Daten jeweils auf den gesetzlich bestimmten
[…]
9punkt
22.01.2020
[…]
nungstechnologie an deutschen Bahnhöfen und Flughäfen, wie Horst Seehofer es gern hätte, wäre in Deutschland nicht legal, meint dagegen im Interview mit der FR der Bundesdatenschutzbeauftragte
Ulrich Kelber
: "Losgelöst von der Frage, wie effektiv diese Art der Überwachung überhaupt ist, fehlt es für eine flächendeckende biometrische Videoüberwachung nach wie vor an einer konkreten gesetzlichen Rec
[…]
9punkt
10.04.2019
[…]
Berichterstattung habe die Öffentlichkeit weiter gespalten und zum Unmut und Misstrauen gegenüber der DSGVO beigetragen, sind sich Expert*innen einig. Ein Sprecher des Bundesdatenschutzbeauftragten
Ulrich Kelber
meint, dass vor allem 'Pseudoskandale und Fehlinformationen' in den Medien dazu geführt hätten, dass 'das Image der DSGVO zu Unrecht gelitten hat'. Dabei sei die Verordnung insbesondere aus Sicht
[…]