Stichwort

Koalitionsvertrag

39 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 4
9punkt 25.11.2021 […] #Lassdichimpfen- Kristina Hänel (@haenel_kh) November 24, 2021 Oder Gabor Steingart, der als Hauptgewinner Olaf Scholz sieht:"Der Koalitionsvertrag trägt zuallererst seine Handschrift. […]
9punkt 25.11.2021 […] Erstaunlich, mit welcher Intensität sich das deutsche Feuilleton mit der Frage beschäftigt, ob sich der als jüdisch lesende Max Czollek zurecht so liest. […]
9punkt 25.11.2021 […] Für die SZ hat Jörg Häntzschel einen ernüchterten Blick in die fünf Seiten zur Kulturpolitik im Koalitionsvertrag geworfen: Kultur soll Staatsziel und der freien Szene soll etwa mehr Beachtung geschenkt werden, freut er sich, aber: "Was die Aufarbeitung des Kolonialismus und die Restitution geraubter Kunstwerke in deutschen Museen angeht, geht das Papier nicht über das hinaus, was SPD und CDU/CSU sich 2017 vorgenommen hatten: Mehr Provenienzforschung, mehr Digitalisierung, mehr internationale Kooperation, auch ein 'Lern- und Erinnerungsort Kolonialismus' ist geplant. […]
Efeu 10.09.2021 […] Und daran scheint man im Bund festhalten zu wollen: "Auf Nachfrage des Tagesspiegels erklärt eine Sprecherin des Familienministeriums, dass der Auftrag aus dem aktuellen Koalitionsvertrag der 'Bekämpfung von Sexismus' galt. Somit sei es der 'Schwerpunktsetzung einerseits und der Vielfältigkeit im Kultursektor andererseits geschuldet, dass das BMFSFJ nicht alle Bereiche dieses Sektors in gleichem Maße unter gleichstellungspolitischen Gesichtspunkten' fördern könne. […]
9punkt 29.07.2021 […] Sven Lehmann, Grünen-Abgeordneter im Bundestag, fordert im Gespräch mit Patricia Hecht von der taz mehr Rechte für Transsexuelle ein, die auch in einem eventuellen Koalitionsvertrag festgeschrieben werden sollen. Dazu gehört, dass man ab 14 über sein Geschlecht entscheiden können soll: "Ab 14 kann man über die Religionszugehörigkeit entscheiden, teilweise ist man strafmündig. […]
9punkt 10.09.2020 […] Die Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag eine jährliche Obergrenze von 180.000 bis 220.000 Flüchtlingen vereinbart. […]
9punkt 08.07.2020 […] Sie ließ das sogar in den Koalitionsvertrag schreiben." Rüdiger Schaper annonciert im Tagesspiegel ein "heftiges Sommergewitter". […]
9punkt 09.12.2019 […] Verglichen mit der aktuellen Bürokratisierung wäre Politik dann allerdings wieder ein Abenteuer: "Schon gar nicht kann eine Minderheitsregierung ihre Arbeit so organisieren, wie das in Deutschland üblich geworden ist: Koalitionswillige Parteiführer handeln einen detaillierten Koalitionsvertrag aus und arbeiten diesen dann ab, wobei man dem jeweils anderen Koalitionspartner in dessen Zuständigkeitsbereichen so lange freie Hand gibt, wie dieser vertragstreu handelt. […]
9punkt 28.05.2019 […] "Und auch das gewohnte Rumgeeier der SPD sorgte nicht für mehr Vertrauen: Erst gegen Uploadfilter sein, dann aber in der Regierung mitstimmen, obwohl der Koalitionsvertrag diese ausschloss, um dann doch irgendwie dafür und dagegen gleichzeitig zu sein. […]
9punkt 21.03.2019 […] Dass bei der deutschen Politik die andere Lobby gesiegt hat, erwähnen die Autoren aber auch: "Eigentlich hatten CDU/CSU und SPD die Uploadfilter im Koalitionsvertrag ausgeschlossen. Dann aber stimmte die Regierung in Brüssel für die Reform des Urheberrechts und damit indirekt auch für die Filter." […]
9punkt 03.08.2018 […] Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz hat derzeit noch ganz andere Probleme, wie Nikolaus Bernau in der Berliner Zeitung berichtet. Laut Koalitionsvertrag soll sie sich einer Evaluierung unterziehen, also Verwaltungsstrukturen, Finanzierung, Forschungspolitik und Digitalisierung offenlegen, so Bernau. […]
9punkt 21.06.2018 […] Dieser Beschluss habe aus ihrer Sicht nach wie vor Bestand, versicherte die Staatsministerin für Digitales Dorothee Bär t-online.de: 'Für mich gilt nach wie vor der Koalitionsvertrag. Eine Verpflichtung von Plattformen zum Einsatz von Uploadfiltern ist unverhältnismäßig', sagte Bär. […]
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