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Stichwort
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Rubrik: Feuilletons - 17 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 2
Feuilletons 11.12.2013 […] Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, damals noch Justizministerin, hatte vor einigen Monat einen Gesetzesentwurf vorbereitet, der die Kosten für Abmahnungen begrenzen sollte. Die große Koalition hat diesen Entwurf jetzt verwässert, berichtet Kai Biermann. "So wurden Ausnahmen aufgenommen, bei denen die Deckelung nicht gelten dürfe, beispielsweise bei gewerblichen Verstößen." Hinfällig sind auch kleinere […] Feuilletons 01.11.2013 […] wieder in staatliche Obhut nehmen."
Kann uns das beruhigen? Gestern erst berichtete Peter Carstens in der FAZ, dass die große Koalition die Vorratsdatenspeicherung einführen will, die Sabine Leutheusser-Schnarrenberger uns jahrelang vom Hals gehalten hat: "Aus Verhandlungskreisen für die große Koalition hieß es nun, Einigkeit bestehe bei der Absicht, dieses von Bundeskriminalamt und Nachrichtendiensten […] Feuilletons 09.07.2013 […] Vor einer Woche hatte Sigmar Gabriel die Bundesregierung für ihre passive Rolle im Datagate-Skandal angegriffen. Nun reitet Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger die Gegenattacke: Wer hatte noch ein Grundrecht auf Sicherheit reklamiert, hinter das die Freiheit zurücktreten soll? Ach, richtig, das war der SPD-Innenminister Otto Schily. Die Opposition findet auch die Vorratsdaten […] Feuilletons 06.07.2013 […] Eine Initiative von Geisteswissenschaftlern hat im Netz einen offenen Brief an Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger veröffentlciht: "Edward Snowden, ist für die Zeit seiner Suche nach einem Land, das ihm Asyl gewährt, gezwungen, seine Sicherheit in Ländern zu suchen, in denen Freiheit, Demokratie und individuelle Selbstbestimmung nicht viel gelten. Es ist eine Schande, dass ein […] Feuilletons 11.06.2013 […] "Unter anderem setzten die Spezialeinheiten Tränengas ein. Sie wurden unterstützt von gepanzerten Fahrzeugen, die mit Wasserkanonen ausgerüstet waren."
In einem Gastbeitrag fordert Sabine Leutheusser-Schnarrenberger außerdem Aufklärung von der amerikanischen Regierung über die Abhörpraxis in Deutschland.
[…] Feuilletons 23.04.2012 […] Insbesondere nach dem Vortrag von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zum Thema "Anonymität im Netz" ist für Johan Schloeman die größte Leistung der Passauer Konferenz "Anonymität. Recht - Technik - Menschenbild" die Erkenntnis, "dass die plumpe Opposition 'anonyme Anarchie versus Überwachungsstaat' nicht viel bringt, schon gar nicht dann, wenn virtuelles und 'echtes' Leben immer weiter zusammenwachsen […] Feuilletons 28.10.2011 […] Wirklichkeit wohl viel mehr 'Meisterwerke der Moderne' erfunden."
Weitere Artikel: Erstaunlich uninteressant geraten ist ein seitenfüllendes Gespräch zwischen Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und den CCC-Delegierten Constanze Kurz und Frank Rieger sowie Frank Schirrmacher über den "Staatstrojaner". Constanze Kurz stellt Typen und Vorgehen von Drohnen vor. Frank Lübberding […] Feuilletons 07.07.2011 […] Der FDP-Politiker Jimmy Schulz widerspricht im Interview mit Philipp Banse von leistungsschutzrecht.info seiner Ministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in Sachen Leistungsschutzrecht. Er ist übezeugt, dass es gegen die Verlage ausschlagen würde, wenn Dienste wie Google oder Perlentaucher schon für das Zitat von Überschriften zahlen müssten: "Das wäre ja ein deutsches Gesetz und dann wird in […] Feuilletons 16.05.2011 […] Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat sich zum ersten Mal zu den Plänen der Regierung für ein Leistungsschutzrecht geäußert, resümiert Robin Meyer-Lucht auf Carta unter Bezug auf ein Interview der Ministerin mit Dradio Wissen: "Demnach will die Justizministerin eine Art 'VG Snippet' einführen: Kommerzielle Anbieter, die beim Verlinken automatisiert kleine Textausschnitte von Verlagssites […] Feuilletons 15.02.2011 […] Nicht für liberal, sondern für in gefährlicher Weise kulturrelativistisch hält Necla Kelek eine Rede von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zum Verhältnis von Islam und Rechtsstaat. Sie legt ihr daraufhin den Rücktritt vom Amt mehr als nur nahe: "Ihr Menetekel, dass die Forderung an Muslime, sich zu integrieren und Freiheitsrechte zu akzeptieren, zu Fundamentalismus führe, ist, von […] Feuilletons 16.06.2010 […] Recht misslaunig (und ohne auf das Thema Leistungsschutzerechte einzugehen) kommentiert Rudolf Neumaier die Berliner Rede über das Urheberrecht von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: "Der Kern dieser Rede ist mit einer Äußerung der Ministerin selbst hinreichend umschrieben, sie sagte: 'Wir werden auch mit diesem Gesetz das urheberrechtliche Rad nicht neu erfinden.'"
Weitere […] Feuilletons 16.06.2010 […] Hannes Hintermeier referiert kommentarlos die Rede von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zum Urheberrecht. Julika Griem stellt Kriminalliteratur von Roger Smith bis Deon Meyer als Spezialität aus Südafrika vor. Lorenz Jäger erinnert daran, dass der 1999 verstorbene konservative Publizist Johannes Gross bereits im Jahr 1994 Joachim Gauck als Bundespräsidenten vorschlug. In der Glosse freut sich A […] Feuilletons 16.06.2010 […] Matthias Spielkamp spricht in seinem Immateriblog einen Aspekt an Sabine Leutheusser-Schnarrenbergers Urheberrechtsrede an, der in den Zeitungsartikeln zum Thema ein wenig zu kurz kommt: "Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat eine erschreckend rückwarts gewandte Rede gehalten, die mit keinem Wort die drängendsten Probleme der Urheberrechtsgegenwart und -praxis erwähnte: zum einen das völlig aus der […] Feuilletons 15.06.2010 […] Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat gestern Abend ihre lang erwartete Rede zum Urheberrecht gehalten - irights.info dokumentiert sie. Sie spricht eigentlich alle aktuellen Debatten an und bekennt sich dann ausdrücklich zu dem von der Industrie verlangten und im Wahlkampf versprochenen Leistungsschutzrecht: "Wenn es allerdings weiterhin Vermittler gibt und wenn diese auch eine […] scheint es nicht so schlimm zu sein, wie man das vielleicht rauslesen kann. Aber: Das hätte auch schlimmer sein können."
Kommentar von Robin Meyer-Lucht auf Carta: "Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat am Montagabend ihren Willen bekräftigt, ein Leistungschutzrecht für Presseverlage zu schaffen - und zugleich Hoffnungen auf hohe Einnahmen durch dieses neue Schutzrecht gedämpft." […] Feuilletons 03.03.2010 […] deutlicher wird, dass die Regierung beim Thema Leistungsschutzrechte für Verlage auf Zeit spielt. Im Interview mit Helmut Hartung für promedia (online auf Carta) sagt Bundesjustizminsterin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: "Es besteht .. keine Notwendigkeit, die Sache übers Knie zu brechen. Wir müssen die Interessen aller Beteiligten angemessen berücksichtigen und deswegen sehr sorgfältig arbeiten. Mit […]
