zuletzt aktualisiert 27.04.2024, 14.00 Uhr
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Presseschau-Absätze
Stichwort
Franz C. Mayer
2 Presseschau-Absätze
9punkt
28.06.2023
[…]
Ebene in Polen und Ungarn beobachtet haben, ist ein Menetekel, man sollte sich frühzeitig auf solche Szenarien vorbereiten", warnt im FR-Gespräch mit Ursula Rüssmann auch der Verfassungsrechtler
Franz C. Mayer
nach dem AfD-Wahlsieg in Sonneberg: "Wir haben in der Bundesrepublik ein föderales Gefüge, das den Ländern eine gewisse Autonomie gibt: Sie haben die Regelzuständigkeit, es sei denn, das Grundgesetz
[…]
9punkt
08.01.2022
[…]
Der Europarechtler
Franz C. Mayer
geht in der taz nochmal den Koalitionsvertrag zu Europathemen durch. Er findet dort viel Proklamatorik, etwa nicht realistische Forderungen nach einem europäischen Bundesstaat oder zum europäischen Recht. "Eine denkbare Erklärung dafür wäre, dass in den Verhandlungen viele EP-Abgeordnete die Feder geführt haben und dabei möglicherweise so etwas wie eine Wunschliste
[…]