zuletzt aktualisiert 27.04.2024, 14.00 Uhr
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Presseschau-Absätze
Bücher
Stichwort
Christoph Möllers
64 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 5
9punkt
20.03.2024
[…]
Für die SZ hat Ronen Steinke in das Gutachten blicken können, dass Claudia Roth bei dem Verfassungsrechtler
Christoph Möllers
mit Blick auf die Rechtsgrundlage von Klauseln gegen Antisemitismus in Auftrag gegeben hat. Und Möllers' Antwort fällt relativ eindeutig aus. Zwar stehe es dem Staat "programmatisch frei, seine Förderung von Kunst und Kultur mit den Zielen der Bekämpfung von Antisemitismus und
[…]
stets die heikle Frage, welche Formen der Kritik an Israel gleichzeitig antisemitische Ressentiments beinhalten." Anmerkung der Redaktion: Was Steinke nicht erwähnt, ist, dass Claudia Roth mit
Christoph Möllers
ausgerechnet einen Experten für ein "neutrales" Gutachten beauftragte, der als Berater am Entstehen des "Plädoyers der 'Initiative GG 5.3 Weltoffenheit" beteiligt war, also an jenem Aufruf, der
[…]
9punkt
12.01.2024
[…]
he zur AfD (Unser Resümee) denkt Wolfgang Janisch in der SZ nochmal über ein AfD-Verbot nach. Verfassungsfeindliche Aussagen gebe es genug, aber: "Christian Waldhoff, der vor zehn Jahren mit
Christoph Möllers
den NPD-Verbotsantrag geschrieben hat, warnt davor, die Verbotsfrage allein anhand medial kolportierter Zitate beantworten zu wollen. Nur eine umfassende Prüfung des vom Verfassungsschutz gesammelten
[…]
9punkt
09.12.2023
[…]
dieser Diagnose allein, dass man das Verfahren nicht einsetzen darf? Das wäre doch ein seltsamer Schluss von der Hilf- auf die Tatenlosigkeit", meint ebenfalls in der SZ der Verfassungsrechtler
Christoph Möllers
. Die Dauer eines solchen Verfahrens sei ernst zu nehmen, aber: "Auf der anderen Seite hat ein Verbotsverfahren erst einmal den Zweck, zu markieren, dass eine bestimmte Form von Politik nichts
[…]
9punkt
15.09.2023
[…]
durch einen mauscheligen "Vermerk im Haushaltsgesetz" geregelt werden darf, sondern ein Gesetz braucht. Innenministerin Nancy Faeser hatte vorher ein Gutachten bei den Berliner Rechtsprofessoren
Christoph Möllers
und Christian Waldhoff in Auftrag gegeben, ihr Ergebnis: "Das Gutachten stellt klar, dass die Entscheidung über den Ausschluss einer Stiftung von der Förderung nicht schon im Gesetz erfolgen könnte;
[…]
9punkt
22.04.2023
[…]
In der taz unterhalten sich Jan Feddersen und Raoul Spada mit dem Staatsrechtler
Christoph Möllers
über die Frage, ob die FDP eine Idee von Liberalität hat. Und der Soziologe Stefan Selke verteidigt im Interview mit Dunja Batarilo die Idee der Utopie. Michael Hesse in der FR (hier) Andreas Bernard in der SZ erinnern an den großen Kritiker der Aufklärung Reinhart Koselleck, der in diesen Tagen seinen
[…]
9punkt
21.03.2023
[…]
In der SZ kann der Staatsrechtler
Christoph Möllers
die Entscheidung des Berliner Landgerichts, die Veröffentlichung durch die von der Akademie der Künste herausgegebene Zeitschrift Sinn und Form vorläufig zu untersagen (Unsere Resümees), nicht nachvollziehen: "Die Akademie ist eine politisch unabhängige sich selbst verwaltende Körperschaft mit einem gesetzlich vorgegebenen, aber offenen ästhetischen
[…]
9punkt
16.02.2023
[…]
en an der Demokratie auf den Grund zu gehen. Den Parteien mangelt es an Nachwuchs, Parteiarbeit ist unattraktiv geworden, schreibt er: "Schon vor einem Jahrzehnt beschrieb der Staatsrechtler
Christoph Möllers
die verbreitete Neigung, sich lieber 'zivilgesellschaftlich' für ein konkretes, gern moralisches Ziel zu engagieren als in eine Partei zu gehen, als Krisensymptom. Parteien sind, weil ihre Programme
[…]
Efeu
23.01.2023
[…]
In der FAZ nimmt Patrick Bahners das Gutachten des Verfassungsrechtlers
Christoph Möllers
unter die Lupe (unsere Resümees), das zwar der Documenta-Leitung Fehler der politischen Aufsicht vorwarf, aber eigentlich auch antisemitische und rassistische Werke von der Kunstfreiheit gedeckt sieht - dies sei der "freiheitliche Skandal der grundgesetzlichen Ordnung". Bahners: "Nachdem Möllers geduldig demonstriert
[…]
Efeu
20.01.2023
[…]
Claudia Roth hatte nach der Documenta ein Gutachten bei dem Berliner Verfassungsrechtler
Christoph Möllers
, der auch die "Initiative Weltoffenheit" juristisch beriet, in Auftrag gegeben, um juristisch zu klären, wie der Staat und seine Kultureinrichtungen mit antisemitischen und rassistischen Werken umgehen sollen. In der SZ liest Jörg Häntzschel das fünfzigseitige Dokument nicht ohne Erstaunen, denn
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Magazinrundschau
01.12.2022
[…]
Der Begriff der Werte stehen wieder hoch im Kurs, in der Kunst und in der Politik. Der Verfassungsrechtler
Christoph Möllers
erhebt dagegen Einspruch. Werte - Frieden, Freiheit, Sicherheit, Geschlechtergerechtigkeit, Solidarität - verbinden seiner Ansicht nach hohen moralischen Anspruch mit maximaler Folgenlosigkeit und Vagheit: "Außerhalb der formalisierten Welt des Verfassungsrechts, namentlich in
[…]
9punkt
25.11.2021
[…]
geschlagene 30 Minuten am Boden warten, bis er über das IVENA-System eine Zuweisung bekam für ein Intensivbett irgendwo in Bayern. Das ist heute leider schon Realität." Der Verfassungsrechtler
Christoph Möllers
hat im Gespräch mit Heinrich Wefing von der Zeit keine Bedenken gegen eine Impfpflicht, wenn der Staat sie gut begründet: "Denn eines muss man sehen, und das ist ganz wichtig: Auch Kontaktbes
[…]
Magazinrundschau
02.11.2021
[…]
Der Verfassungsrechtler
Christoph Möllers
fühlt sich nach einem Besuch eines Nachwuchsschachturniers zu einigen grundsätzlichen Gedanken über die Meritokratie, über das Verhältnis von Verdienst und Gerechtigkeit herausgefordert. Was wird honoriert: Leistung oder Erfolg, Können oder soziale Geschmeidigkeit, Talent oder Mühe? Und warum verschafft der Golfclub mehr soziales Prestige als der Schachclub
[…]
9punkt
04.03.2021
[…]
getäuscht. Gut, dass wir nochmal darüber reden." Für FAZ-Herausgeber Jürgen Kaube offenbart der Streit vor allem viel über den betrüblichen Zustand der SPD, und er zitiert den Staatsrechtler
Christoph Möllers
, selbst SPD Mitglied: "Hier kämpfen keine Flügel um Gestaltungseinfluss, sondern Individuen an der versiegenden Quelle relevanter Posten angesichts der nahenden Oppositionsrolle."
[…]
Magazinrundschau
25.01.2021
[…]
Der SPD ist ihr Niedergang nicht unbedingt nur selbst zuzuschreiben, meint der Jurist
Christoph Möllers
. Überall in Europa seien sozialdemokratische Parteien im Niedergang, und so wenig hole die SPD in der Regierung gar nicht mal heraus. Aber es wird der Partei nichts nützen, denen gegenüber Recht behalten zu haben, die sie eh nicht wählen, erkennt Möllers und macht einige zentrale Schwachpunkte der
[…]
9punkt
31.12.2020
[…]
Infrastruktur unnötig zu belasten (Malu Dreyer). Und dabei stets für ein Recht auf Weihnachten zusammen mit der Familie plädierten (alle)." Im Interview mit der SZ denkt der Verfassungsrechtler
Christoph Möllers
über die Coronaregeln nach: Bessere Kommunikation der Bundesregierung hätte er sich gewünscht, eine stärkere Rolle des Parlaments und mehr Verantwortung des Bundes, der sich viel zu spät daran
[…]
⊳