Stichwort

Mateusz Morawiecki

14 Presseschau-Absätze
9punkt 02.11.2023 […] Wird es in Polen zum Putsch kommen, fragt Jörg Lau in der Zeit, nicht nur, weil Andrzej Duda alles dafür tut, Noch-Premier Mateusz Morawiecki den Regierungsauftrag zu erteilen: "Der Chefredakteur der führenden liberal-konservativen Zeitung Rzeczpospolita, Michał Szułdrzyński, fürchtet 'die polnische Version des Sturms auf das Kapitol'. Die PiS folge dem Beispiel der Trump-Republikaner, indem sie unter […]
9punkt 11.08.2022 […] jetzt der Tatsache stellen, dass in Russland die Dämonen des 19. und 20. Jahrhunderts wiederbelebt wurden: Nationalismus, Kolonialismus und Totalitarismus", klagt der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki in der Welt: "Die Tatsache, dass die polnische Stimme stetig ignoriert wird, ist nur ein Beispiel für das umfassendere Problem, mit dem die EU heute zu kämpfen hat: Die Gleichberechtigung der […]
9punkt 03.06.2022 […] mache andererseits institutionelle und rechtsstaatliche Reformen in Russland zum Schutz und Garantie der Eigentumsrechte weniger dringlich und letztlich obsolet." Der polnische Premieriminister Mateusz Morawiecki antwortet in der FAZ auf die Forderung des greisen Henry Kissinger, die Ukraine solle Russland einen Teil ihres Territoriums abtreten und Europa möge eine Verständigung mit Russland suchen, und […]
9punkt 16.03.2022 […] Ukraine nun um ihr Überleben. Präsident Wolodimir Selenski nennt die Verhandlungen mittlerweile realistischer. Von ihrem riskanten Besuch in Kiew bringen die drei europäischen Regierungschefs Mateusz Morawiecki, Janez Janša und Petr Fiala den Vorschlag einer Nato-Friedensmission mit. Die wichtigsten Ereignisse hier oder hier. Marina Owsjannikowa, die so mutig im russischen Staatsfernsehen gegen den […]
9punkt 14.02.2022 […] Vorgaben der EU wehrt. "Man muss nicht bis zu Ludwig XIV. und Jean Bodin zurückgehen, um zu sehen, dass der Begriff der Souveränität aus der Zeit gefallen ist. ... Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki warnte in der Financial Times die EU davor, einen 'dritten Weltkrieg' zu beginnen. Würde die EU die in Aussicht gestellten Gelder nicht auszahlen, werde man sich mit 'allen Mitteln' wehren. Bestünde […]
9punkt 09.11.2021 […] Waldgebiet Migranten an den Zaun zu Polen bringen. Belarussische Einheiten sind auch auf einem Video des polnischen Verteidigungsministeriums bei Kuźnica zu sehen. ... Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki beschuldigte Minsk und Moskau bereits Ende September, gemeinsam zu handeln. 'Wir haben es mit einer massenhaft organisierten, gut gesteuerten Aktion Minsks und Moskaus zu tun', sagte Morawiecki […]
9punkt 20.10.2021 […] Gestern redete der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki im EU-Parlament und verteidigte den Abbau des Rechtsstaats in seinem Land, der vom folgsamen polnischen Verfassungsgericht abgesegnet wurde: Polnisches Recht habe Vorrang. Eric Bonse berichtet in der taz von der stürmischen Aussprache. Christian Rath erläutert in einem zweiten Artikel, dass der "Vorrang des EU-Rechts bis heute nicht […]
9punkt 11.08.2021 […] In Polen ist Regierungskrise, berichtet Spiegel online mit Agenturmaterial. Das nationalkonservative Regierungsbündnis von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki steht vor dem Ende, weil die konservative Gruppierung Porozumenie (Verständigung) aus dem Bündnis austritt. Hintergrund ist die Medienpolitik der Kaczynski-Regierung, die Medien im ausländischen Besitz möglichst abschalten will: "Nach Ansicht […]
9punkt 15.02.2021 […] Medien sollen neuerdings eine "Solidaritätssteuer" auf Werbeeinnahmen entrichten, gegen die die Medien mit geschwärzten Titeln protestierten, berichtet Gabriele Lesser in der taz: "Laut Premier Mateusz Morawiecki von der PiS soll der 'Solidaritätsbeitrag' vor allem Konzerne wie Facebook, Google, Twitter und Amazon treffen, die in Polen zwar viel Gewinn erwirtschafteten, aber kaum Steuern zahlten. Experten […]
9punkt 21.01.2020 […] Man kann auch Mitglied einer rechtspopulisischen Regierung sein und mit ein paar Wahrheiten aufwarten. Mateusz Morawiecki, Polens Premierminister, attackiert in politico.eu die geschichtsrevisionistischen Äußerungen Wladimir Putins zum Hitler-Stalin-Pakt und zur "befreienden" Rolle der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg (unsere Resümees). Und es hörte ja nach dem Pakt zwischen Stalin und Hitler nicht […]
9punkt 27.02.2019 […] in Polen lebende Juden ins Ausland flohen. Die Ausstellung wies auch auf die antisemitische Tradition im Polen des 20. Jahrhunderts hin und auf Parallelen zur Gegenwart. ... Der Regierungschef Mateusz Morawiecki sagte, er wisse nicht, warum Polen sich für 1968 entschuldigen solle. Die antisemitischen Kundgebungen seien 'von der kommunistischen Macht vorbereitet' worden: 'Das war eine fremde Macht, die […]
9punkt 04.07.2018 […] wichtigen Bezirksgericht von Krakau einer mutmaßlich rechtswidrig ernannten Gerichtspräsidentin das Misstrauen aussprach und zu Klagen gegen Polen vor EU-Gerichten aufrief, nannte Ministerpräsident Mateusz Morawiecki die Krakauer Richter eine 'organisierte Verbrechergruppe'." Fast schon vergessen: Am Sonntag vor einer Woche hat sich Tayyip Erdogan zum türkischen Präsidenten wählen lassen. Bülent Mumay führt […]
9punkt 09.03.2018 […] Generaldirektor Stanisław Neumark aus der Partei ausgeschlossen worden war. Viele polnische Juden, vor allem ältere, fürchteten wieder um ihr Leben." Hassel weiter: "Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki bekräftigte indes, er wisse nicht, warum Polen sich entschuldigen solle, (…) Polens Juden seien keine Fremden gewesen, alle antisemitischen Kundgebungen seien 'von der kommunistischen Macht […]
9punkt 19.02.2018 […] Ghettoisierung noch gefördert wird, haben Populisten wie Okamura ein leichtes Spiel, sich dessen zu bedienen." Ebendort kommentiert Klaus Hillenbrand die Äußerung des polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki, es hätte auch jüdische Täter im Holocaust gegeben: "So wie Morawiecki das interpretiert, was geschehen ist, ebnet er einen Weg zur historischen Lüge." "Was soll die Anspielung auf angebliche […]