Stichwort

Polnische Justizreform

7 Presseschau-Absätze
9punkt 03.12.2021 […] Gestern der offizielle Abschied von Angela Merkel. Mit ihr hat sogar der "Große Zapfenstreich" seine Schrecken verloren! […]
9punkt 16.07.2021 […] Der EuGH hat gestern ein vernichtendes Urteil über die polnische Justizreform, besonders die zur Gleichschaltung dienende Disziplinarkammer gefällt (Hintergrund). […]
Magazinrundschau 29.10.2018 […] Eurozine übernimmt aus Osteuropa einen Artikel, in dem die Soziologin Marta Bucholc und der Jurist Maciej Komornik noch einmal Punkt für Punkt die polnische Justizreform diskutieren, die Argumente der polnischen Regierung berücksichtigen und mit anderen Ländern vergleichen. […]
9punkt 03.07.2018 […] Na bravo, jetzt ist alles wie vorher, wir müssen auf Bundesinnenminister Horst Seehofer nicht mehr verzichten. […]
9punkt 11.06.2018 […] Es ist durchaus nicht so, dass es in Russland keine Opposition gibt, aber sie ist zersplittert und braucht Hilfe, schreibt Barbara von Ow-Freytag in politico.eu: "Die meisten großen amerikanischen Geldgeber haben ihre Finanzierung zurückgezogen, so dass die EU als wichtigster ausländischer Finanzier bleibt. […]
9punkt 09.04.2018 […] Die EU muss unbedingt Druck auf Polen machen, um eine weitere Gleichschaltung der Justiz zu verhindern, schreibt der polnische Menschenrechtsbeauftragte Adam Bodnar in politico.eu - schon sind eine Menge Richterposten mit regimetreuen Juristen besetzt worden. […]
9punkt 25.07.2017 […] Deniz Yücel schickt der Welt heute einen Brief aus dem Gefängnis und stellt ein paar ungemütliche Fragen an die deutsche Wirtschaft, die sich um kurzzeitige türkische Drohgebärden wenig Sorgen gemacht zu haben scheint. […]