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Stichwort
SPD
31 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 3
9punkt 17.01.2020 […] neuen Typs gewesen. Weil das die SPD mit Blick auf ihre lange und oft ruhmreiche Geschichte erst ablehnte und später unter Qualen nachholte, hatte sie im Grunde immer schon gegen die Union verloren. Weil sie als älteste deutsche Partei an ihrem ideologischen Gründungsmythos festhielt, stand sie sich selbst im Weg. Tradition kann ein Fluch sein."
Auf das Büro des SPD-Abgeordneten Karamba Diaby in Halle […] Den Beginn die Krise der SPD verortet Welt-Autor Thomas Schmid in seinem Blog schon ganz am Anfang der Bundesrepublik. Anders als man denkt, sei die CDU die modernere Partei gewesen, da interkonfessionell und für alle Strömungen offen. Die CDU habe sich als erste von der "der Idee der Weltanschauungspartei" verabschiedet: "Auch wenn sie oft als reaktionär oder restaurativ gescholten wurde, die CDU […] 9punkt 11.01.2020 […] In der FR erinnert Arno Widmann an den blutigen 13. Januar 1920 in Berlin, an dem die radikale Linke zur Großdemonstration gegen das Betriebsrätegesetz aufrief. Da die Auseinandersetzung zwischen zwis […] 9punkt 02.12.2019 […] Das Wählermilieu der SPD ist auseinandergebrochen, sie kann Bildungsbürger und Arbeiter nicht mehr unter einem Hut versammeln, meint der Politikwissenschaftler Yascha Mounk auf Zeit online. Dazu sind deren Interessen zu gegensätzlich geworden. Um zu überleben, sollte sie sich auf die Arbeiterklasse konzentrieren, schlägt Mounk vor, der in dieser Hinsicht vom neuen SPD-Führungsduo Saskia Esken und Norbert […] Norbert Walter-Borjans nichts erwartet: Die SPD müsste "in wirtschaftlichen Fragen ein wenig nach links rücken, ohne wie mancher Juso in Zweitsemestermanier über die angeblichen Vorzüge des Sozialismus zu schwadronieren. Eine klare Forderung nach höheren Mindestlöhnen und Tarifverträgen ist unter Arbeitern beliebt; eine grundlegende Feindseligkeit gegenüber dem Kapitalismus erscheint den meisten Arbeitern […] Arbeitern dagegen als verkopft und weltfremd. Vor allem aber müsste die SPD bei gesellschaftlichen Fragen spürbar konservativer werden. Ohne jemals die Menschenfeindlichkeit der Rechtspopulisten zu kopieren oder auch nur zu tolerieren, müsste sie die Sorgen und Ängste, die bei Themen wie Migration und Terrorismus außerhalb des Bildungsbürgertums überwältigende Mehrheitsmeinung sind, viel ernster nehmen […] 9punkt 26.09.2019 […] Vor fünfzig Jahren wurde Willy Brandt zum ersten sozialdemokratischen Kanzler gewählt. In der Welt tritt der Historiker Michael Wolffsohn an, den Mythos Brandt zu relativieren: Deutschlands "geschicht […] 9punkt 28.08.2019 […] konsequent auf den millionenschweren Dax-Vorstand, dem er nun wirklich nicht auch noch zu mehr Netto vom Brutto verhelfen wolle. Andere in der SPD ätzen, heute werde man ja ohnehin eher nicht mehr durch Leistung reich. Wie konnte das passieren? Dass ausgerechnet die SPD es okay findet, so über die Erfolgreichen zu reden? Die Partei, die sich zwar als Stimme der Arbeiter und kleinen Leute versteht, die aber […] In der SZ fasst sich Henrike Roßbach angesichts der SPD-Rhetorik gegen die angeblich faulenzenden "Reichen" an den Kopf: Haben sich die Sozialdemokraten von der Idee des sozialen Aufstiegs verabschiedet? "Solizahler bleibt man schon mit einem Jahresbruttolohn von knapp 74.000 Euro, doch in seinen öffentlichen Rechenübungen beschränkt sich der sozialdemokratische Finanzminister Olaf Scholz konsequent […] Magazinrundschau 14.07.2019 […] Ausführlich erzählt der britische Wirtschaftshistoriker Adam Tooze die vergangenen zwanzig Jahren deutscher Parteipolitik nach, vor allem als Geschichte des sozialdemokratischen Kollaps nach der Agend […] 9punkt 12.06.2019 […] dem Verkehr zu ziehen. Das Vertrauen in die Sicherheitsbehörden ist minimal, der Golunow-Fall hielt vielen vor Augen, wie rücksichtslos Polizisten im Land vorgehen." Mehr zum Fall hier und hier.
Die SPD sollte ihr Selbstbild überprüfen, schreibt Welt-Autor Thomas Schmid in einem Essay über den Niedergang der Partei: "Sie hat es bis in die jüngste Zeit hinein gut verstanden, die Fiktion zu verbreiten […] 9punkt 04.06.2019 […] Barbara Dribbusch beschimpft in der taz den "abgewanderten Wähler oder abgewanderte Wählerin der Sozialdemokraten", kurz ASW, der mit seinem Egoismus und seinem Anspruchsdenken der wahre Schuldige am […] 9punkt 02.05.2019 […] Politiker-Interviews sind als Genre in der Regel nicht sehr interessant. Aber was der Juso-Chef Kevin Kühnert im Gespräch mit Jochen Bittner und Tina Hildebrandt von der Zeit alles so sagt, klingt der […] 9punkt 10.04.2019 […] Kopftuch zu tragen oder auch nicht."
In der Welt versteht Alexander Jürgs die Debatte nicht: "Dezente" Mode, wie er es nennt, ist doch "ein Riesengeschäft, das sich niemand entgehen lassen will."
In der SPD darf sich kein Arbeitskreis säkularer SozialdemokratInnnen gründen (unsere Resümees). Daniela Wakonigg unterhält sich bei hpd.de mit Adrian Gillmann, dem Ko-Vorsitzenden des potenziellen Arbeitskreises […] 9punkt 03.04.2019 […] gehört zu den Sozialdemokratinnen, die in der SPD einen säkularen Arbeitskreis gründen wollen und von der Parteispitze zurückgepfiffen werden (unsere Resümees). Im Interview mit Nadine Pungs auf hpd.de spricht sie über die Idee eines liberalen Islams, den sie für machbar hält, und begründet, warum Säkularismus gestärkt werden sollte, gerade in der SPD: "Über vierzig Prozent der Gesellschaft gehört […] gehört gar keinem Glauben mehr an, übrigens auch bei den sogenannten Muslimen. Die Moscheen sind genauso leer wie die Kirchen, außer vielleicht freitags. Die SPD kann diese Entwicklung nicht ignorieren, insbesondere nicht bei Fragen wie die Ablösung der Altlasten, die Kirchensteuer, die rituelle Beschneidung von Jungen, Sterbehilfe und vieles mehr."
In Lamya Kaddors Bericht über pädagogische Möglichkeiten […] 9punkt 26.03.2019 […] der Gesellschaft."
In Medien stößt die Meldung, dass Säkulare in der SPD keinen Arbeitskreis gründen dürfen (unser Resümee), kaum auf Interesse. Im Humanistischen Pressedienst (hpd.de) hakt Gisa Bodenstein glücklicher Weise nach. Und sie hat von der SPD eine umwerfende Antwort erhalten: Natürlich dürfen sich Säkulare bei der SPD engagieren. "Die Nutzung des Logos und des Namens der Partei sei allerdings […] kommt eine bemerkenswerte Aussage: 'Als SPD bekennen wir uns zum jüdisch-christlichen und humanistischen Erbe Europas und zur Toleranz in Fragen des Glaubens. Grundlage und Maßstab dafür ist unsere Verfassung. Kernanliegen der 'Säkularen Sozis' ist die strikte Trennung von Kirche und Staat. Das ist eine legitime Position. Es ist allerdings nicht die Position der SPD, so wie es auch nicht die Position des […] des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland ist. 2011 hat der SPD-Parteivorstand daher die Einrichtung eines laizistischen Arbeitskreises einstimmig abgelehnt." […] 9punkt 20.03.2019 […] Gibt es auch einen antisäkularen Rassismus? Christen haben einen Arbeitskreis in der SPD, Muslime haben einen, Juden auch. Nun wollten auch ein paar versprengte Säkulare einen Arbeitskreis gründen, berichten Klaus Max Smolka und Michael Ashelm ausgerechnet im Wirtschaftsteil der FAZ. Aber sie dürfen nicht! "Mehr noch: Generalsekretär Lars Klingbeil verbietet ihnen mit Hinweis auf die Parteijustiziarin […] 9punkt 13.02.2019 […] von Abtreibung anfertigen lässt (von ihrer "christlichen" Flüchtlingspolitik zu schweigen), sucht die SPD ihr spezifisches Populismuspotenzial in Rentenversprechen und sozialen Erleichterungen. Damit macht sie das Geschäft der AfD, meint Götz Aly in seiner Berliner-Zeitung-Kolumne: "Weil die heutige SPD den Leuten soziale Wohltaten in Aussicht stellt, die sie niemals erfüllen kann, verschärft sie die […] 9punkt 07.01.2019 […] einst Redakteur der Jungen Welt und gern gesehener Gast beim Verschwörungstheoretiker Ken Jebsen, über das Thema schreiben (hier redet Soukup bei einem KenFM-Talk über den "Tiefen Staat" zum Thema SPD). "Noske, der wird schießen", überschreibt er seinen Artikel. Ob und wie genau der Sozialdemokrat Gustav Noske an den Morden beteiligt war, kann Soukup in seinem Artikel letztlich nicht erhärten. Aber […] Aber er fragt, ob die Verantwortung nicht noch auszudehnen wäre: "Zu der Frage, ob man Friedrich Ebert, immerhin über Monate Vorgesetzter von Noske, nicht in die Kritik einbeziehen müsse, äußerte ein SPD-Sprecher, eine kritische Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte sei an dieser Stelle angebracht. Geschichtliche Ereignisse müssten aber auch aus der Zeit heraus betrachtet werden: 'So hat die […] Blutvergießen - hatte es nicht mit den Morden an Luxemburg und Liebknecht erst richtig begonnen? Tausende starben in den nächsten anderthalb Jahren durch Freikorps-Exzesse." Mit anderen Worten: Die SPD ist Schuld an allen kommenden Desastern?
Weiteres: In der taz empfiehlt Stefan Reinecke eine Reihe mit Filmen zu Rosa Luxemburg im Berliner Arsenal-Kino. In der SZ erinnert Benedikt Franz an die Au […]
