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Stichwort
SPD
25 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 2
9punkt 12.06.2019 […] dem Verkehr zu ziehen. Das Vertrauen in die Sicherheitsbehörden ist minimal, der Golunow-Fall hielt vielen vor Augen, wie rücksichtslos Polizisten im Land vorgehen." Mehr zum Fall hier und hier.
Die SPD sollte ihr Selbstbild überprüfen, schreibt Welt-Autor Thomas Schmid in einem Essay über den Niedergang der Partei: "Sie hat es bis in die jüngste Zeit hinein gut verstanden, die Fiktion zu verbreiten […] 9punkt 04.06.2019 […] Barbara Dribbusch beschimpft in der taz den "abgewanderten Wähler oder abgewanderte Wählerin der Sozialdemokraten", kurz ASW, der mit seinem Egoismus und seinem Anspruchsdenken der wahre Schuldige am […] 9punkt 02.05.2019 […] Politiker-Interviews sind als Genre in der Regel nicht sehr interessant. Aber was der Juso-Chef Kevin Kühnert im Gespräch mit Jochen Bittner und Tina Hildebrandt von der Zeit alles so sagt, klingt der […] 9punkt 10.04.2019 […] Kopftuch zu tragen oder auch nicht."
In der Welt versteht Alexander Jürgs die Debatte nicht: "Dezente" Mode, wie er es nennt, ist doch "ein Riesengeschäft, das sich niemand entgehen lassen will."
In der SPD darf sich kein Arbeitskreis säkularer SozialdemokratInnnen gründen (unsere Resümees). Daniela Wakonigg unterhält sich bei hpd.de mit Adrian Gillmann, dem Ko-Vorsitzenden des potenziellen Arbeitskreises […] 9punkt 03.04.2019 […] gehört zu den Sozialdemokratinnen, die in der SPD einen säkularen Arbeitskreis gründen wollen und von der Parteispitze zurückgepfiffen werden (unsere Resümees). Im Interview mit Nadine Pungs auf hpd.de spricht sie über die Idee eines liberalen Islams, den sie für machbar hält, und begründet, warum Säkularismus gestärkt werden sollte, gerade in der SPD: "Über vierzig Prozent der Gesellschaft gehört […] gehört gar keinem Glauben mehr an, übrigens auch bei den sogenannten Muslimen. Die Moscheen sind genauso leer wie die Kirchen, außer vielleicht freitags. Die SPD kann diese Entwicklung nicht ignorieren, insbesondere nicht bei Fragen wie die Ablösung der Altlasten, die Kirchensteuer, die rituelle Beschneidung von Jungen, Sterbehilfe und vieles mehr."
In Lamya Kaddors Bericht über pädagogische Möglichkeiten […] 9punkt 26.03.2019 […] der Gesellschaft."
In Medien stößt die Meldung, dass Säkulare in der SPD keinen Arbeitskreis gründen dürfen (unser Resümee), kaum auf Interesse. Im Humanistischen Pressedienst (hpd.de) hakt Gisa Bodenstein glücklicher Weise nach. Und sie hat von der SPD eine umwerfende Antwort erhalten: Natürlich dürfen sich Säkulare bei der SPD engagieren. "Die Nutzung des Logos und des Namens der Partei sei allerdings […] kommt eine bemerkenswerte Aussage: 'Als SPD bekennen wir uns zum jüdisch-christlichen und humanistischen Erbe Europas und zur Toleranz in Fragen des Glaubens. Grundlage und Maßstab dafür ist unsere Verfassung. Kernanliegen der 'Säkularen Sozis' ist die strikte Trennung von Kirche und Staat. Das ist eine legitime Position. Es ist allerdings nicht die Position der SPD, so wie es auch nicht die Position des […] des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland ist. 2011 hat der SPD-Parteivorstand daher die Einrichtung eines laizistischen Arbeitskreises einstimmig abgelehnt." […] 9punkt 20.03.2019 […] Gibt es auch einen antisäkularen Rassismus? Christen haben einen Arbeitskreis in der SPD, Muslime haben einen, Juden auch. Nun wollten auch ein paar versprengte Säkulare einen Arbeitskreis gründen, berichten Klaus Max Smolka und Michael Ashelm ausgerechnet im Wirtschaftsteil der FAZ. Aber sie dürfen nicht! "Mehr noch: Generalsekretär Lars Klingbeil verbietet ihnen mit Hinweis auf die Parteijustiziarin […] 9punkt 13.02.2019 […] von Abtreibung anfertigen lässt (von ihrer "christlichen" Flüchtlingspolitik zu schweigen), sucht die SPD ihr spezifisches Populismuspotenzial in Rentenversprechen und sozialen Erleichterungen. Damit macht sie das Geschäft der AfD, meint Götz Aly in seiner Berliner-Zeitung-Kolumne: "Weil die heutige SPD den Leuten soziale Wohltaten in Aussicht stellt, die sie niemals erfüllen kann, verschärft sie die […] 9punkt 07.01.2019 […] einst Redakteur der Jungen Welt und gern gesehener Gast beim Verschwörungstheoretiker Ken Jebsen, über das Thema schreiben (hier redet Soukup bei einem KenFM-Talk über den "Tiefen Staat" zum Thema SPD). "Noske, der wird schießen", überschreibt er seinen Artikel. Ob und wie genau der Sozialdemokrat Gustav Noske an den Morden beteiligt war, kann Soukup in seinem Artikel letztlich nicht erhärten. Aber […] Aber er fragt, ob die Verantwortung nicht noch auszudehnen wäre: "Zu der Frage, ob man Friedrich Ebert, immerhin über Monate Vorgesetzter von Noske, nicht in die Kritik einbeziehen müsse, äußerte ein SPD-Sprecher, eine kritische Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte sei an dieser Stelle angebracht. Geschichtliche Ereignisse müssten aber auch aus der Zeit heraus betrachtet werden: 'So hat die […] Blutvergießen - hatte es nicht mit den Morden an Luxemburg und Liebknecht erst richtig begonnen? Tausende starben in den nächsten anderthalb Jahren durch Freikorps-Exzesse." Mit anderen Worten: Die SPD ist Schuld an allen kommenden Desastern?
Weiteres: In der taz empfiehlt Stefan Reinecke eine Reihe mit Filmen zu Rosa Luxemburg im Berliner Arsenal-Kino. In der SZ erinnert Benedikt Franz an die Au […] 9punkt 12.12.2018 […] Christian Lindner ruft die SPD auf, gemeinsam gemeinsam mit der FDP und anderen Oppositionsparteien für eine Abschaffung des Paragrafen 219a zu stimmen, schreibt Dinah Riese in der taz. Bisher war die FDP nicht rückhaltlos für Abschaffung. Der SPD wird's damit nicht gut gehen: "Sollte die Abstimmung tatsächlich kommen, ist die Chance darauf, dass der Antrag mit den Stimmen der SPD angenommen wird, gering […] gering. Auch wenn SPD, FDP, Grüne und Linkspartei geschlossen dafür stimmten, würde die Mehrheit mit nur 13 Stimmen Vorsprung knapp ausfallen - und mit den Stimmen der SPD ist in dieser Situation kaum zu rechnen. Wahrscheinlicher ist aber, dass die Große Koalition den Antrag auf Abstimmung ablehnt - mit einer SPD, die damit gegen ihre eigentliche Position handelt."
In Berlin macht zur Zeit die Politsekte […] 9punkt 23.11.2018 […] Die SPD war nie "links", erklärt der Journalist und Autor Jost Kaiser, der auch Bücher über Helmut Schmidt verfasste, heutigen Sozialdemokraten in der Welt. Das Kerngebiet der SPD war immer der Arbeiter, ihr Problem der Opportunismus, meint er, etwa mit Blick auf die Flüchtlingsfrage: "Ein sozialdemokratischer Malocher hätte gesagt: Ja, ihr könnt kommen. Was Verfolgung ist, wissen wir. Aber benehmt […] benehmt euch bitte - und geht arbeiten. Statt sich so aufzustellen, hat die SPD den Fehler gemacht, Probleme mit Flüchtlingen (die ja erstaunlich gering sind) verschweigen zu wollen, bis Andrea Nahles sagte: 'Nicht alle können kommen.' Das warf nur eine Frage auf: War die SPD bis dahin anderer Meinung? Meinen die Sozialdemokraten also diese Vergangenheit, wenn sie 'wieder' linker werden wollen?"
Ähnlich […] Ähnlich argumentiert Welt-Redakteur Thomas Schmid in seinem Blog - auch wenn er statt von "Opportunismus" vom Wunsch der SPD, "reputierlich" zu sein, spricht. Den Verdienst der SPD, dem Arbeiter die Tür zum Fortschritt geöffnet zu haben, würdigt er ebenfalls, aber: "Diese kleinen Leute gibt es heute nicht mehr. Diejenigen, die einst kleine Leute waren, empfinden sich heute nicht mehr als solche, nicht mehr […] 9punkt 09.11.2018 […] n wurde 2017 ausführlich gedacht, sogar mit einem einmaligen bundesweiten Feiertag. Der 9. November 1918 und der 1938 werden offiziell nur mit einem Bruchteil jener Aufmerksamkeit bedacht. Dass die SPD ausgerechnet 2018 ihre Historische Kommission aufgelöst hat, ist ein bitterer Scherz." In dem Dossier der taz denkt Andreas Fanizadeh außerdem über die Kunstzene jener Zeit und die Revolution nach. Und […] 9punkt 08.11.2018 […] der Ansicht, dass die Weimarer Republik keine Zukunft hatte. Die SPD hätte sich als stärkste Reichstagsfraktion um Regierungsstabilität bemühen müssen, meint er: "Trotz der latenten Bürgerkriegsgefahr, trotz den wiederholten Appellen des Reichspräsidenten Friedrich Ebert ließ sich die durch Spaltung und Stimmenverluste geschwächte SPD, aber mit beständig über 20 Prozent stets stärkste Parlamentsfraktion […] (Unabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschlands) war ihr die Überwindung der eigenen inneren Spaltung wichtiger." Und in der Welt würdigt Henryk M. Broder noch einmal die historischen Verdienste der SPD, um sie dann endgültig zu beerdigen.
Bei den Feierlichkeiten zum hundertsten Jahrestag des französischen Siegs im Ersten Weltkrieg hat Emmanuel Macron über Philippe Pétain gesagt: "Man kann ein großer […] 9punkt 10.08.2018 […] Par ordre de mufti hat Andrea Nahles beschlossen, die einst von Peter Glotz gegründete "Historische Kommission" der SPD abzuschaffen. So traurig das ist - in der Rückbesinnung auf ihre Geschichte sieht Welt-Autor Thomas Schmid keine Antwort auf die Probleme der Partei: "Ihren Abstieg sieht die Partei als große Ungerechtigkeit - und nicht als das, was er ist: Teil einer Krise, die das gesamte Parteiensystem […] 9punkt 24.01.2018 […] aber mit Ideen, von Meinungen habe ich genug. Jeder hat das Recht auf seine eigene Meinung."
Nicht irgendein Paktieren mit neoliberalen oder grünen Ideen hat die SPD schwach gemacht, meint Jürgen Kaube in einem Essay für die FAZ: "Die SPD jedenfalls will nicht sehen, was sie denen entfremdet hat, für die sie angeblich Politik macht, weil sie inzwischen tatsächlich ganz anderen Milieus anhängt. Aus […] Der Bremer Politikwissenschaftler Philip Manow spricht - in einem demnächst erscheinenden Beitrag für die Zeitschrift Merkur - treffend von einer 'TVöD-', einer 'Tarifvertrag im öffentlichen Dienst'-SPD. Sie findet Resonanz vor allem bei staatlich Beschäftigten..."
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