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Stichwort
SPD
67 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 5
9punkt 13.04.2024 […] Hilfe für die Ukraine. Was die SPD angeht, ist es die Tradition der Ostpolitik gewesen, die zu dem Glauben führte, wenn man Russland nur entgegenkommt, würden wir eine Art ewigen Frieden in Europa erreichen. Die SPD hat nicht verstanden, dass in Putins Russland Entgegenkommen als Schwäche gewertet wurde und Schwäche zu weiterer Aggression führt. Außerdem hat die SPD vor 2022 ignoriert, dass Russland […] Schon 1980, als die SPD sich gegen die Unterstützung der polnischen Gewerkschaft Solidarnosc entschied, sei sie vom Kurs abgekommen, sagt der Historiker Jan Behrends, einer der Unterzeichner des Brandbriefs gegen die Russlandpolitik der SPD (Unser Resümee), im FR-Gespräch, in dem er allerdings auch Merkels Russlandpolitik in Erinnerung ruft: "Die Russlandpolitik unter Merkel wurde im Kanzleramt gemacht […]
9punkt 13.03.2023 […] Moskau-Connection - Das Schröder-Netzwerk und Deutschlands Weg in die Abhängigkeit" vor, in dem sie en détail die über Jahre intensivierte Verstrickung der SPD mit russischen Interessen beleuchten. Ebenso heftig wie die Liebe zu Russland war der Hass der SPD auf Befreiungsbestrebungen in Osteuropa, schon in den Achtzigern: "Egon Bahr wirft der Gewerkschaft Solidarność vor, den Frieden in Europa aufs Spiel […] Streiks das Machtmonopol der Kommunisten infrage stellt, wird Bahr gefragt, ob die Sowjetunion das Recht habe, in Polen einzuschreiten. 'Aber selbstverständlich', antwortet er. Und Herbert Wehner, der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, fordert schon im August 1981 gegenüber einem Vertrauten von SED-Chef Erich Honecker, man müsse 'entschlossene Maßnahmen gegen Polen' einleiten, 'je eher, desto besser' […]
9punkt 21.05.2022 […] Beratungsfirma VIB, die ihre Expertise in der Energiewirtschaft rühmte und wo er auch mit dem SPD-Poltiker Heino Wiese kooperierte, "zum damaligen Zeitpunkt russischer Honorarkonsul in Hannover sowie Chef der Wiese Consult GmBH, die für Unternehmen Kontakte nach Russland knüpft".
Zum unermüdliche Einsatz der SPD besonders in Niedersachsen für Wladimir Putin, recherchiert auch der Spiegel. Auch der ni […] Forderung nach einem Ende der internationalen Rechtsordnung zu akzeptieren? Sind wir bereit, ganze Länder, Völker und Sprachen von ihren ethno-nationalistischen Eroberungszügen vernichten zu lassen?"
Die SPD steht vor der Geschichte nicht so honorig da, wie man lange Zeit dachte. Die Fäden der über Jahrzehnte freundlichen Politik gegenüber dem russischen Autokraten Putin laufen in Niedersachsen zusammen […] Aufsichtsratsposten bei Rosneft niedergelegt, der ihm harte Sanktionen als Putin-Freund hätte einbringen können. Aber Schröder ist nur ein besonders extremer Repräsentant einer Tendenz in der ganzen SPD, schreibt Jan-Werner Müller in der London Review of Books. Der Mauerfall war hier überhaupt kein Bruch: "Sozialdemokraten dieses Typs teilen eine langjährige Tendenz, die mindestens auf Egon Bahr, den […]