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Stichwort
SPD
37 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 3
9punkt 26.02.2021 […] n Massnahmen ersetzen wollten."
Die SPD will keine Drohnen bewaffnen zum Schutz von Soldaten. In der SZ kritisiert Joachim Käppner diesen Beschluss: Gerade die SPD habe über Jahrzehnte viel dafür getan, die "geistigen Verbindungslinine zur NS-Wehrmacht" zu kappen und die Bundeswehr "zur Armee der Staatsbürger umzugestalten. Genau dieser Wunsch geht in der SPD heute nach und nach verloren, dabei wäre […] Wegfall der Wehrpflicht wichtiger denn je. Spätestens seit der Ära Schmidt gab es in der Bundeswehr viele Anhänger der SPD; was davon geblieben ist, verfolgt den neuen Kurs der Gleichgültigkeit mit Entsetzen. In solchen Wahlkreisen, aus denen viele Soldaten stammen, müssen sich SPD-Abgeordnete sehr unangenehmen Fragen stellen." […] Magazinrundschau 25.01.2021 […] Der SPD ist ihr Niedergang nicht unbedingt nur selbst zuzuschreiben, meint der Jurist Christoph Möllers. Überall in Europa seien sozialdemokratische Parteien im Niedergang, und so wenig hole die SPD in der Regierung gar nicht mal heraus. Aber es wird der Partei nichts nützen, denen gegenüber Recht behalten zu haben, die sie eh nicht wählen, erkennt Möllers und macht einige zentrale Schwachpunkte der […] für Gewerkschafter und Schriftsteller erste Wahl war, konnte viel von sich selbst lernen. Nicht zufällig ging beides parallel verloren. Nicht nur ist das klassische Arbeitnehmermilieu der SPD geschrumpft, die SPD hat auch noch Anteile innerhalb des verbliebenen Milieus verloren - zugleich ist sie für Intellektuelle keine interessante Wahl mehr. Die Partei wirkt heute an geistigem Austausch außerhalb […] Für ihren politischen Erfolg war es nicht entscheidend, ob sie sich wie in der frühen Kohl-Zeit um die Intellektuellen bemühte oder gerade nicht, wie sonst fast immer. Aber vielleicht gilt für die SPD eben anderes, vielleicht war sie auf die Kombination von Hand- und Kopfarbeit besonders angewiesen. Diese versprach einen geerdeten Avantgardismus, der auch jenseits beider Milieus noch ein interessiertes […] 9punkt 08.12.2020 […] Die Jusos, eine gemeinhin nicht mehr so häufig wahrgenommene Jugendorganisation der SPD, hat sich jüngst zur Jugend der Fatah bekannt, in deren Logo das Land Israel komplett in den palästinensischen Farben eingefärbt ist (mehr hier). Dieser Beschluss sorgt auch für Ärger unter den Erwachsenen in der Partei, berichtet Michael Thaidigsmann in der Jüdischen Allgemeinen. Vorerst hat sich der Arbeitskreis […] Jusos klare Beschlüsse zum Thema Antisemitismus fällen?' Um sie klar zu beantworten: 'Wenn ja, sollten wir doch alle sagen: so what!' Der jüngste Juso-Antrag nehme, so die Gruppe, auch keinen Bezug zur SPD-Beschlusslage. 2017 hatte der Parteitag auf Antrag des AJS beschlossen: 'Von der palästinensischen Seite fordern wir die Ächtung des Terrors.'"
Emmanuel Macron ist als Reformer angetreten und landet […] 9punkt 12.10.2020 […] Besonders in der SPD, aber nicht nur dort, gibt es nach wie vor neutralistische Bestrebungen, die einen Austritt Deutschlands aus der Nato und ein mehr oder weniger näheres Kuscheln mit Russland fordern. Heute steht Rolf Mützenich, Vorsitzender der Bundestagsfraktion, für diese Position. Aber sie hat Tradition in der Partei, trotz Herbert Wehners Bekenntnis zur Westbindung 1960, schreibt der Historiker […] 9punkt 01.08.2020 […] n Traktationen aus der SPD ausgeschlossen, endlich, seufzt Timo Lehmann in Spiegel online: "Die Hürden für einen Parteiausschluss sind zurecht hoch. Die Schiedsgerichte sollen gerade nicht dafür genutzt werden, innerparteiliche Konflikte auszutragen. Doch bei Sarrazin ging es nicht um eine Strömung in der Partei, sondern um die Frage, ob da jemand grundsätzlich gegen die SPD agiert, die sich den Kampf […] Magazinrundschau 01.04.2020 […] Der Merkur stellt die komplette Aprilausgabe frei zugänglich online. Sehr großzügig! Robin Detje ist zum Beispiel in die SPD eingetreten und kommt mit leichtem Schleudertrauma aus seiner ersten Abteilungssitzung: "Deutschland ist ein Lied mit dem immergleichen Refrain. Deutschland ist eine Platte, die hakt. Feigheit und Opportunismus, Opportunismus und Feigheit und Geldgier. Dazu diese fundamentale […] 9punkt 17.01.2020 […] neuen Typs gewesen. Weil das die SPD mit Blick auf ihre lange und oft ruhmreiche Geschichte erst ablehnte und später unter Qualen nachholte, hatte sie im Grunde immer schon gegen die Union verloren. Weil sie als älteste deutsche Partei an ihrem ideologischen Gründungsmythos festhielt, stand sie sich selbst im Weg. Tradition kann ein Fluch sein."
Auf das Büro des SPD-Abgeordneten Karamba Diaby in Halle […] Den Beginn die Krise der SPD verortet Welt-Autor Thomas Schmid in seinem Blog schon ganz am Anfang der Bundesrepublik. Anders als man denkt, sei die CDU die modernere Partei gewesen, da interkonfessionell und für alle Strömungen offen. Die CDU habe sich als erste von der "der Idee der Weltanschauungspartei" verabschiedet: "Auch wenn sie oft als reaktionär oder restaurativ gescholten wurde, die CDU […] 9punkt 11.01.2020 […] In der FR erinnert Arno Widmann an den blutigen 13. Januar 1920 in Berlin, an dem die radikale Linke zur Großdemonstration gegen das Betriebsrätegesetz aufrief. Da die Auseinandersetzung zwischen zwis […] 9punkt 02.12.2019 […] Das Wählermilieu der SPD ist auseinandergebrochen, sie kann Bildungsbürger und Arbeiter nicht mehr unter einem Hut versammeln, meint der Politikwissenschaftler Yascha Mounk auf Zeit online. Dazu sind deren Interessen zu gegensätzlich geworden. Um zu überleben, sollte sie sich auf die Arbeiterklasse konzentrieren, schlägt Mounk vor, der in dieser Hinsicht vom neuen SPD-Führungsduo Saskia Esken und Norbert […] Norbert Walter-Borjans nichts erwartet: Die SPD müsste "in wirtschaftlichen Fragen ein wenig nach links rücken, ohne wie mancher Juso in Zweitsemestermanier über die angeblichen Vorzüge des Sozialismus zu schwadronieren. Eine klare Forderung nach höheren Mindestlöhnen und Tarifverträgen ist unter Arbeitern beliebt; eine grundlegende Feindseligkeit gegenüber dem Kapitalismus erscheint den meisten Arbeitern […] Arbeitern dagegen als verkopft und weltfremd. Vor allem aber müsste die SPD bei gesellschaftlichen Fragen spürbar konservativer werden. Ohne jemals die Menschenfeindlichkeit der Rechtspopulisten zu kopieren oder auch nur zu tolerieren, müsste sie die Sorgen und Ängste, die bei Themen wie Migration und Terrorismus außerhalb des Bildungsbürgertums überwältigende Mehrheitsmeinung sind, viel ernster nehmen […] 9punkt 26.09.2019 […] Vor fünfzig Jahren wurde Willy Brandt zum ersten sozialdemokratischen Kanzler gewählt. In der Welt tritt der Historiker Michael Wolffsohn an, den Mythos Brandt zu relativieren: Deutschlands "geschicht […] 9punkt 28.08.2019 […] konsequent auf den millionenschweren Dax-Vorstand, dem er nun wirklich nicht auch noch zu mehr Netto vom Brutto verhelfen wolle. Andere in der SPD ätzen, heute werde man ja ohnehin eher nicht mehr durch Leistung reich. Wie konnte das passieren? Dass ausgerechnet die SPD es okay findet, so über die Erfolgreichen zu reden? Die Partei, die sich zwar als Stimme der Arbeiter und kleinen Leute versteht, die aber […] In der SZ fasst sich Henrike Roßbach angesichts der SPD-Rhetorik gegen die angeblich faulenzenden "Reichen" an den Kopf: Haben sich die Sozialdemokraten von der Idee des sozialen Aufstiegs verabschiedet? "Solizahler bleibt man schon mit einem Jahresbruttolohn von knapp 74.000 Euro, doch in seinen öffentlichen Rechenübungen beschränkt sich der sozialdemokratische Finanzminister Olaf Scholz konsequent […] Magazinrundschau 14.07.2019 […] Ausführlich erzählt der britische Wirtschaftshistoriker Adam Tooze die vergangenen zwanzig Jahren deutscher Parteipolitik nach, vor allem als Geschichte des sozialdemokratischen Kollaps nach der Agend […] 9punkt 12.06.2019 […] dem Verkehr zu ziehen. Das Vertrauen in die Sicherheitsbehörden ist minimal, der Golunow-Fall hielt vielen vor Augen, wie rücksichtslos Polizisten im Land vorgehen." Mehr zum Fall hier und hier.
Die SPD sollte ihr Selbstbild überprüfen, schreibt Welt-Autor Thomas Schmid in einem Essay über den Niedergang der Partei: "Sie hat es bis in die jüngste Zeit hinein gut verstanden, die Fiktion zu verbreiten […] 9punkt 04.06.2019 […] Barbara Dribbusch beschimpft in der taz den "abgewanderten Wähler oder abgewanderte Wählerin der Sozialdemokraten", kurz ASW, der mit seinem Egoismus und seinem Anspruchsdenken der wahre Schuldige am […] 9punkt 02.05.2019 […] Politiker-Interviews sind als Genre in der Regel nicht sehr interessant. Aber was der Juso-Chef Kevin Kühnert im Gespräch mit Jochen Bittner und Tina Hildebrandt von der Zeit alles so sagt, klingt der […]
