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Stichwort
Völkerrecht
95 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 7
9punkt 29.01.2018 […] Arno Widmann berichtet darüber in der Berliner Zeitung. In der Frankfurter Rundschau erklärt einer der Hauptredner der Tagung, der australische Jurist Antony Anghie, im Interview, wie stark das Völkerrecht immer noch im Kolonialismus verhaftet ist: "Nach dem Ersten Weltkrieg wurde der Völkerbund gegründet. Er nahm deutsche und osmanische Kolonialgebiete in seine Obhut. Dieses Mandatssystem behauptete […] 9punkt 24.01.2018 […] ik war schon immer interessengeleitet. Aber wenn Verantwortung und Moral gänzlich keine Rolle mehr spielen und man betreten wegschaut, wenn der Nato-Partner Türkei sich in einem Alleingang über Völkerrecht und geltende Regeln hinwegsetzt, ist das eine Bankrotterklärung westlicher Außenpolitik."
Wir brauchen Migration, erklären Felix Marquardt, Gründer des Thinktanks Youthonomics, und Mikael Ribbenvik […] 9punkt 12.10.2017 […] UN-Charta gedeckt ist: "Verfassung ist Verfassung. Natürlich kann man sie ändern, aber allein in dem dafür vorgesehenen Verfahren. Wenn er das will, muss Puigdemont in Gesamtspanien dafür werben. ... Im Völkerrecht muss immer ein Ausgleich gefunden werden zwischen dem Selbstbestimmungsrecht der Völker und dem Recht der Staaten, ihre territoriale Integrität zu wahren. Die Katalanen sind Teil des spanischen […] Efeu 28.08.2017 […] geprägten Begriff der Weltliteratur. Jeremy Adler betreibt Ursachenforschung: Voraussetzung für Goethes Vorstellung und Begriff einer Weltliteratur seien demnach die Theoriebildungen im Bereich des Völkerrechts gewesen. Philipp Theisohn warnt indessen davor, den Begriff Weltliteratur heute allzu leichtfertig zu verwenden: "Die Ausdehnung des Blicks auf die 'Anderen' - die Marginalisierten, Kolonisierten […] 9punkt 13.05.2017 […] Mit Meşale Tolu ist in Istanbul erneut eine deutsche Journalistin verhaftet worden, meldet Tobias Schulze in der taz und wirft den türkischen Behörden Verletzung des Völkerrechts vor: Weil sie ausschließlich die deutsche Staatsbürgerschaft habe, "gelten für sie die Vorschriften des Wiener Übereinkommens über konsularische Beziehungen. Die türkischen Behörden hätten demnach das deutsche Konsulat in […] 9punkt 27.12.2016 […] was ohnehin schon seit Jahrzehnten von Washington und aller Welt gefordert wird: ein Ende des israelischen Siedlungsbaus auf besetztem palästinensischen Land, weil dieser Siedlungsbau gegen das Völkerrecht verstößt und die Zwei-Staaten-Lösung untergräbt. Zweitens hat die Resolution keinerlei rechtliche Bindung, es folgen daraus also keine Strafmaßnahmen oder Sanktionen. Und drittens ist der amerikanische […] 9punkt 24.11.2016 […] einen qualitativen Unterschied ausmacht, ob eine US-Regierung die rücksichtslose Kriegsführung gegen Zivilisten opportunistisch toleriert oder ob sie eine solche systematische Vergewaltigung des Völkerrechts offen billigt."
[…] 9punkt 15.04.2016 […] Lesbos zurückzuziehen: "Das Abkommen der EU mit der Türkei steht aus unserer Sicht deshalb im Widerspruch zu den von der Politik so oft beschworenen Grundwerten Europas und zu einem Grundsatz des Völkerrechts: dem Recht, vor Krieg und Verfolgung zu fliehen... Wir weigern uns, Teil einer Einrichtung zu sein, die keine Rücksicht auf die Schutzbedürfnisse von Asylsuchenden und Migranten nimmt."
[…] 9punkt 29.02.2016 […] Tages-Anzeiger-Reporters Constantin Seibt bis nach Berlin hören - die Ausschaffungsinitiative der SVP, die die Ausweisung straffällig gewordener Ausländer erleichtern sollte, auch wenn dies gegen das Völkerrecht verstößt, wurde in einem Volksentscheid abgewiesen: "Es war der verrückteste, leidenschaftlichste, wichtigste Abstimmungskampf seit Jahren... Sie kippte, weil für die SVP ein völlig unerwarteter […] 9punkt 14.12.2015 […] Im FAZ-Interview mit Joachim Müller-Jung preist der Klimaforscher Hans Joachim Schellnhuber den Pariser Gipfel als Triumph für Vernunft, Moral und Weltgesellschaft.
Der Paris Gipfel mag ein großer Er […] Magazinrundschau 11.09.2015 […] Rafaelle Maison, Professorin für Völkerrecht in Paris, beschäftigt sich mit den Ursachen für die "blinden Flecken" französischer Historiker, was ihre Einschätzung der Rolle Frankreichs beim Völkermord an den Tutsi in Ruanda von 1994 angeht. Sie konstatiert, dass es hier eine bemerkenswerte Schüchternheit französischer Historiker gibt, die durch objektive Hindernisse noch verstärkt wird. So sind noch […] 9punkt 09.07.2015 […] Bewertung der blutigen Niederschlagung des Aufstands der Herero und Nama zwischen 1904 und 1908 windet, schreibt Bundestagspräsident Norbert Lammert in der Zeit Klartext: "An den heutigen Maßstäben des Völkerrechts gemessen (...), war die Niederschlagung des Herero-Aufstands ein Völkermord." Lammert macht aber auch klar: "So wenig wie im Falle der Massaker an den Armeniern lässt sich die Debatte auf einen […] 9punkt 10.02.2015 […] durchaus unterschiedliche und gelegentlich sogar widersprüchliche Aussagen macht... Jede Behauptung, im Koran findet sich ausschließlich dies oder das, geht in die Irre. Der Koran ist kein Handbuch des Völkerrechts." […] 9punkt 22.12.2014 […] Blick auf die Passivität der Bundesregierung: "Es gibt zwar weder im Völkervertrags- noch im Völkergewohnheitsrecht ein umfassendes Verbot der Spionage gegen einen fremden Staat. Ebenso gibt es im Völkerrecht aber auch keine positive Erlaubnisnorm für Spionage und nachrichtendienstliche Tätigkeit; dies gilt jedenfalls für Friedenszeiten. Die gleiche Völkerrechtsordnung, die Spionage nicht als völkerr […] 9punkt 06.11.2014 […] erinnert, darf keinen Erfolg haben."
Heinrich Wefing unterhält sich in der Zeit mit dem Völkerrechtler Stefan Talmon über die Konflikte in Syrien, der Ukraine und anderswo. Schwere Zeiten fürs Völkerrecht, zumal wenn die Omnipräsenz dramatischer Bilder in sozialen Netzwerken die Staaten ständig zu Verstößen verleitet, wie Talmon erklärt: "Regierungen glauben, rasch reagieren zu müssen, und entscheiden […]
