Stichwort

Volksparteien

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9punkt 08.10.2021 […] nicht, wenn die CDU sich tatsächlich in der Opposition erneuern sollte. Dann darf kein Stein auf dem anderen bleiben, wird ja jetzt schon gefordert. Dann steht auch ihre Rolle zur Diskussion." Volksparteien wurden im Grunde erst im kalten Krieg zu solchen, meint der Politologe Michael Koß in der taz. Diszipliniert wurden sie durch Drohungen: "Diese Drohungen waren zum einen der Antikommunismus, mit […] erneut auf deutsche Sonderwege abbiegen wollten. Wer wollte schon mit 'Moskau' gemeinsame Sache machen oder den Schutzschirm der USA verlassen? Diese beiden Drohungen waren der Nährboden, auf dem Volksparteien erst gedeihen konnten, und angesichts der deutschen Vergangenheit ging diese Saat besonders gut auf und blühte im europäischen Vergleich erstaunlich lange." In den Niederlanden hat die Drogenmafia […]
9punkt 07.10.2021 […] korrupten Netzwerks von Medien und Politik sein. Dazu ermittelt die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) in Österreich, berichtet Florian Klenk im Falter: "Der Kanzler und seine Neue Volkspartei sollen sich wohlwollende Berichterstattung über sich selbst und die ÖVP erkauft haben. Mit Steuergeld. Seit Jahren spricht die Öffentlichkeit von dieser Form der Medienkorruption, also dem Zugriff […]
9punkt 27.09.2021 […] " Nicht ganz so düster, wenn auch realistisch sieht es Stefan Kornelius in der SZ: Mit dem Absturz der CDU ist die "politische Tektonik gebrochen, das Land verliert die letzte der sogenannten Volksparteien. Triumphales Gehabe verbietet sich angesichts der Verteilung der Wählergunst. Diese Wahl erteilt keinen Regierungsauftrag, sondern einen Auftrag zur Kompromisssuche." Auf Zeit online denkt Robert […]
9punkt 24.09.2021 […] Kanzlerschaften wie die von Merkel und Kohl, aber auch von Adenauer und Schmidt mehr geben wird. Die Ära Merkel war wohl die letzte dieser Art. Das ist eine Folge des relativen Niedergangs der Volksparteien, den die SPD seit mehr als einem Jahrzehnt erfahren hat und der diesmal auch bei der CDU Spuren hinterlassen wird. In der Folge werden, wie schon jetzt beobachtbar, die Richtungskämpfe in der CDU […]
9punkt 02.08.2021 […] t bewahren will: Sie stacheln zu Hass an. In der Folge werden Homosexuelle auf der Straße verprügelt." In der NZZ analysiert der Politikwissenschaftler Eckhard Jesse den Niedergang der großen Volksparteien: Die Gründe "sind struktur- wie situationsbedingt, exogener und situativer Art. Die Erosion des gewerkschaftlichen wie des konfessionellen Milieus trifft gleich in doppelter Hinsicht zu. Zum einen […]
9punkt 16.02.2021 […] scheinen ein wenig gemäßigter zu sein, doch die mitgliederschwächeren östlichen Landesverbände "können auf Wahlerfolge zwischen gut 20 und knapp 30 Prozent verweisen. Im Osten ist die AfD zu einer Art Volkspartei geworden. Zugleich ist sie dort radikaler, eher völkisch-kollektivistisch gesinnt, mehr oder weniger stark vom 'Flügel' geprägt." In Moskau sind die Untersuchungsgefängnisse nach den jüngsten R […]
9punkt 11.12.2020 […] ng lieber zurückzog, statt mit der AfD dagegen zu stimmen: "Wie so häufig, wenn die Anständigen die Demokratiefeinde bekämpfen, leidet die Demokratie. Für diese wäre es nämlich fatal, wenn eine Volkspartei gegen ihre Überzeugungen handeln müsste, nur weil jemand mit weniger lauteren Absichten in einer Sachfrage dieselben Positionen vertritt. Damit würde man Kräften wie der AfD ein Vetorecht zubilligen […]
9punkt 09.09.2020 […] Berlin haben Borissow jedoch nicht kritisiert. Schließlich ist er ein wichtiger Verbündeter von Bundeskanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in der Europäischen Volkspartei." Die Verfassungsreform in Russland, die mit den Wahlen vom 1. Juli 2020 bestätigt wurde, macht militärische Interventionen in den postsowjetischen Republiken sehr viel einfacher, erklären Pawlo […]
9punkt 30.07.2020 […] Politik angekommen, schreibt Can Dündar auf Zeit Online: Sogar die Opposition schreckte vor Protesten gegen den Beschluss zurück: "Selbst die von Atatürk gegründete sozialdemokratische Republikanische Volkspartei CHP war außerstande, für Lausanne und Laizismus einzutreten und ließ den Abgeordneten, die der Einladung zum Gebet folgen wollten, ihren Willen. In laizistischen Kreisen löste diese Erstarrung der […]
9punkt 03.06.2020 […] Ermangelung einer kodifizierten Verfassung vom Premierminister übernommen." Warum arbeitet die CDU, die in Deutschland jede Zusammenarbeit mit der AfD ablehnt, auf Europaebene in der Europäischen Volkspartei immer noch mit Viktor Orbans Fidesz-Partei zusammen, fragen die Politologen R. Daniel Kelemen und Christopher Wratil in der Welt. Sie sehen ein rein machtpolitisches Kalkül dahinter: "Nur wenige […]
Magazinrundschau 15.05.2020 […] n des Spiegel vergessen zu fragen: seit wann und wie lange haben die vulgarisierten Ansichten von Carl Schmitts einen Platz in der Europäischen Volkspartei, der Tusk vorsteht... Oder mit Schmitt gefragt: Wer ist der Souverän in der Europäischen Volkspartei?" […]
9punkt 13.03.2020 […] (Unser Resümee). Gibt es überhaupt einen Volkswillen?, fragt Kaspar Villiger ebenfalls in der NZZ: "Die wachsende Zersplitterung der Parteienlandschaft und die Erosionserscheinungen der großen Volksparteien sind Symptome dafür, dass keine Partei mehr die Präferenzen großer Teile der Bevölkerung abzubilden vermag. Dass es sinnvoll ist, ob dieser Zersplitterung überhaupt so etwas wie einen Volkswillen […]
9punkt 12.03.2020 […] Positionen zu verschiedenen Sachthemen, die der AfD Wähler bringen, es ist der Populismus der Partei, meint der Politikwissenschaftler Marcel Lewandowsky im Tagesspiegel. Folglich werden es die Volksparteien schwer haben, Wähler zurückzugewinnen: "Populismus (..) ist die Ablehnung des Status quo, weil man eine andere, unmittelbare, 'organische' Form des Regierens vorzieht. Populistisch eingestellt zu […]
Magazinrundschau 05.03.2020 […] der Gesellschaft verholfen, erzählt Yi-Ling Liu. Momentan befindet sich diese neue Bürgerrechtsbewegung zwar in einer Art Zwangs-Winterschlaf - folgend der oft undurchsichtigen Verhaltensweise der Volkspartei, an einer Stelle neue Freiheiten zuzulassen, sie an anderen Stellen aber zu begrenzen. Doch so gut wie alle, "mit denen ich im Hinblick auf das chinesische LGBTQ-Leben gesprochen habe - ob nun hetero […]
Magazinrundschau 21.02.2020 […] Äußerungen des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán - "Es gibt keine Liberalen! Der Liberale ist ein Kommunist mit Uniabschluss" - und seinem Memorandum an die Mitglieder der Europäischen Volkspartei (EVP) über eine Richtungsdiskussion und die Öffnung der Partei nach rechts, fragt sich der Publizist János Széky, warum die Institutionen der EU sowie der EVP die Äußerungen Orbáns nicht als offenen […]
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