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Presseschau-Absätze
Bücher
Stichwort
Volksverhetzung
45 Presseschau-Absätze - Seite 2 von 3
9punkt
16.10.2017
[…]
den Tumulten, zu der es auf der Buchmesse gekommen ist, als der rechte Antaios-Verlag seine Lesungen veranstalten wollte. "Auf dem Programm standen etwa Akif Pirinçci, der erst kürzlich wegen
Volksverhetzung
verurteilt worden war, sowie Aktivisten der rechtsextremen Identitären Bewegung. Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, nahm an einer Podiumsdiskussion im Rahmen der
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Efeu
26.08.2017
[…]
der Psychotherapie und Schönheit" wäre dem Kritiker keine Erwähnung wert gewesen, wenn mehr als "anderthalb" Personen der rund 150 Teilnehmer Berardi widersprochen hätten, der die "Grenze zur
Volksverhetzung
" erreicht habe: "Die Deutschen, das ist die Nachricht, die von dieser Documenta-Crowd ausgeht, sollten endlich aufhören, immer nur auf Auschwitz zu starren, weil das den Blick auf das Leid verstellt
[…]
9punkt
27.09.2016
[…]
zwei Kategorien von Äußerungen gab: strafrechtlich verbotene, wie zum Beispiel Holocaust-Leugnung oder Aufhetzung zur Gewalt. Dafür gibt es einige Paragrafen, der wichtigste ist der Paragraf 130,
Volksverhetzung
. Ansonsten gilt: Alles, was nicht strafbar ist, ist erlaubt; auch Widerliches. Es handelt sich um freie Meinungsäußerung, sehr grundsätzlich geschützt durch Artikel 5 des Grundgesetzes."
[…]
9punkt
08.08.2016
[…]
In der taz empört sich jetzt auch Klaus Hillenbrand über das Urteil des Naumburger Oberlandesgericht, das den NPD-Mann Hans Püschel trotz krasser Holocaust-Leugnung freigesprochen hat: "Keine
Volksverhetzung
erkannten die Naumburger Richter weiterhin in Sätzen wie 'Die seit Kindesbeinen gelernten deutschen Verbrechen sind Lügen!' oder 'Auschwitz, Majdanek - wann platzt die nächste Lüge?'"
[…]
9punkt
17.03.2016
[…]
hier durch Vertreter unseres Rechts gefährdet. Unsere Rechtswelt steht Kopf", schreibt Michael Wolffsohn in der Welt, nachdem die Staatsanwaltschaft Hamed Abdel-Samad vernommen hat, der wegen
Volksverhetzung
angezeigt wurde. in seinem letzten Buch hatte er Mohammed als "Massenmörder und krankhaften Tyrann" bezeichnet, für Wolffsohn "starker Tobak", aber von der Meinungsfreiheit gedeckt: "Derjenige
[…]
9punkt
01.12.2015
[…]
für alle Autoren, die 1945 gestorben sind, und gilt natürlich auch für "Mein Kampf": "Zu nicht kommentierten Ausgaben haben die Justizminister der Bundesländer angekündigt, diese wegen möglicher
Volksverhetzung
strafrechtlich verfolgen zu lassen. Ob der Tatbestand tatsächlich erfüllt ist, müssen dann Gerichte entscheiden."
[…]
9punkt
29.10.2015
[…]
vorn in der Zeit, der auch beim dritten Insistieren seines Interviewers Matthias Nass jeden Vergleich mit Weimar ablehnt und schlicht vorschlägt, rechtsradikale Hetzer einfach mal einzubuchten: "
Volksverhetzung
und Aufstachelung zum Rassenhass müssen konsequent geahndet werden. Es muss deutlicher werden, welche Strafen drohen - denn viele, die da mit biedermännischer Lust am Krawall mitlaufen, sind ja
[…]
9punkt
05.06.2015
[…]
identin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Montag in einem Interview mit der Saarbrücker Zeitung. Der Satz löste große Empörung und eine Anzeige der Berliner Rechtsanwältin Sissy Kraus wegen
Volksverhetzung
aus. "Nichts an diesem Satz ist unlogisch", verteidigt nun Werner van Bebber die Politikerin im Tagesspiegel: "Nur in einer Gesellschaft, die vom Gleichheitsdenken besessen ist, gibt es Motive
[…]
9punkt
12.05.2015
[…]
staatlichen Zensur!" In Atlantic pocht David Frum auf das Recht zur Blasphemie, auch in den USA, und möchte Angriffe aufs Dogma unterschieden sehen von Angriffen auf Menschen: "Gesetze gegen
Volksverhetzung
sind nach wie vor umstritten. Doch egal ob sie klug oder gefährlich sind, ihr Sinn ist ein säkularer: Menschen zu beschützen, indem Reden eingeschränkt werden, die ihre fundamentalen Rechte berühren
[…]
9punkt
20.02.2015
[…]
Unterstützung wieder, auf Weisung von Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU). Inzwischen lärmt der Münchner Justizminister Winfried Bausback sogar, man wolle jede Edition auf den Verdacht der
Volksverhetzung
hin überprüfen. Dagegen betont Bayerns Kultusminister Ludwig Spaenle, das Institut dürfe selbstverständlich die Wissenschaftsfreiheit wahrnehmen. Immerhin ein Grundrecht."
[…]
9punkt
06.12.2014
[…]
auch im Internet "auf Streife" zu gehen. Kleines Problem: Polizisten müssen jedem Verdacht nachgehen. "Polizisten, die im Internet "Streife laufen", müssten deshalb jede Beleidigung, Bedrohung,
Volksverhetzung
oder Urheberrechtsverletzung, die sie in einem Forum, Chat, Blog oder als Kommentar auf Youtube entdecken, aufnehmen und der Staatsanwaltschaft melden." In der FAZ begrüßt Christian Geyer außerdem
[…]
Magazinrundschau
18.04.2014
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der Kuratoriumsvorsitzender der Stiftung Tat und Verteidigung (Tett és Védelem Alapítvány), plädiert in einem Gastbeitrag für eine verschärfte und effektivere Sanktionierung von Hassreden, etwa
Volksverhetzung
oder die Leugnung des Holocausts: "Die Leidenschaft ist abgeklungen, Aussagen haben ihr Gewicht verloren, die Glaubwürdigkeit der Sprache ist fraglich geworden, das Versagen des öffentlich gesprochenen
[…]
Efeu
07.03.2014
[…]
Samenspender zu sehen und nichts weiter." "Willkommen zurück im Mittelalter", meint da nur Richard Kämmerlings in der Welt. Lewitscharoffs Rede hält er für menschenverachtend an der Grenze zur
Volksverhetzung
. Und er spannt die Perspektive weiter auf: "Es mehren sich die Anzeichen für einen neuen Kulturkampf ... Während Matussek auf der unbezweifelbaren Tatsache besteht, dass Schwule nun mal - auf
[…]
Feuilletons
13.12.2013
[…]
eingreifen werde, um zu verhindern, dass der varianten- und fußnotenreiche Hitler auf den Markt komme, weist der Kultusminister weit von sich, seine Ausführungen zum Strafrechtstatbestand der
Volksverhetzung
sind aber deutlich." Beim für die Forschung zuständigen Insititut für Zeitgeschichte gibt man sich unterdessen lakonisch kämpferisch: Man wird "dieses Ziel in eigener Verantwortung weiter verfolgen
[…]
Feuilletons
27.12.2012
[…]
erzählt. Jetzt hat sich auch Premier Erdogan eingemischt: "Die Serie, schimpfte Erdogan, sei eine unerträgliche Verunglimpfung der großartigen osmanischen Geschichte. Die Macher sollten wegen
Volksverhetzung
angeklagt werden, er hoffe, dass sich die Staatsanwaltschaft bald damit beschäftigen würde. ... Erdogan, der sich mittlerweile offenbar schon mehr in der Rolle eines Sultans als der eines auf Zeit
[…]
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