Volksverhetzung

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2 Bücher

Tatjana Hörnle: Grob anstößiges Verhalten. Strafrechtlicher Schutz von Moral, Gefühlen und Tabus

Vittorio Klostermann Verlag, Frankfurt am Main 2005
ISBN 9783465033509, Gebunden, 522 Seiten, 74.00 EUR

[…] Im deutschen Strafgesetzbuch finden sich Verbote, die mit dem "Schutz von Rechtsgütern" nicht einfach zu rechtfertigen sind. Warum ist es verboten, Hakenkreuzfahnen zu zeigen (§ 86…

Thomas Wandres: Die Strafbarkeit des Auschwitz-Leugnens

Duncker und Humblot Verlag, Berlin 2000
ISBN 9783428100552, Broschiert, 338 Seiten, 80.78 EUR

[…] sich selbst "Revisionisten" nennen, bruchlos einzufügen. Hierzulande hat man mit § 130 Abs. 3 StGB reagiert. Der Bestrafung revisionistischer Äußerungen als Beleidigung wird die Bestrafung…

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9punkt 02.08.2021 […] und Theologieprofessor Dariusz Oko, der in der Monatszeitschrift Theologisches homosexuelle Priester als "Parasiten" und "Krebsgeschwüre" bezeichnet hatte und gegen den nun ein Strafbefehl wegen Volksverhetzung verhängt wurde: "Die Kölner Entscheidung ist deshalb ein wichtiges Signal auch für viele Polen. Die müssen sich von Kirchenvertretern und hochrangigen Politikern, in regierungstreuen Medien oder […]

9punkt 29.06.2021 […] offenbar immer noch ein blinder Fleck. Und das ist kein Zufall. Bei allen Gesetzen, die den Hass auf eine bestimmte Bevölkerungsgruppe ahnden sollen, fehlen sie, die Frauen. Egal, ob bei der 'Volksverhetzung' oder bei den 'Hassverbrechen'. Oder auch jetzt wieder beim Gesetz gegen 'verhetzende Beleidigung', das der Bundestag in der vergangenen Woche verabschiedete. Nationale oder ethnische Herkunft […]

9punkt 18.05.2021 […] längst weitgehend möglich, schreibt Christian Rath in der taz: "Im Mittelpunkt steht dabei das Delikt der 'Volksverhetzung', das auf eine Störung des öffentlichen Friedens abzielt und deshalb bei öffentlichen Handlungen wie Sprechchören auf Versammlungen vorrangig in Betracht kommt. Die Volksverhetzung ist in Paragraf 130 im Strafgesetzbuch geregelt und enthält mehrere Unterfälle. So muss mit einer Fre […] bestimmte Gruppen (zum Beispiel 'die Juden') zum Hass aufstachelt oder zu Gewaltmaßnahmen auffordert. Die in London skandierte Aufforderung, jüdische Töchter zu vergewaltigen, wäre eine derartige Volksverhetzung." In einem anschließenden Kommentar sieht Rath allerdings auch heikle Grenzlinien: "Wer sich vor einer Synagoge versammelt und 'Scheißjuden' brüllt, kann sich nicht darauf berufen, dass er eigentlich […]

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