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Bücher
Stichwort
Wahlrecht
91 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 7
9punkt
26.08.2023
[…]
politischen Teilhabemöglichkeiten stärken." Die Philosophin Mich Ciurria fordert im Gespräch mit Valérie Catil in der taz darum ein
Wahlrecht
für Kinder. Sorgen vor Manipulation wehrt sie ab: "Die gleiche Sorge der Manipulation kam damals auf, als Frauen für das
Wahlrecht
kämpften. Man glaubte, sie würden wie ihre Ehemänner wählen. Und das stimmt sogar, auch heute noch stimmen einige Frauen wie ihr Mann
[…]
9punkt
12.05.2023
[…]
inzwischen Präsident, führte er über ein Verfassungsreferendum das Präsidialsystem ein und entmachtete das Parlament." Der Bundestag soll nicht nur verkleinert werden, die "Kommission zur Reform des
Wahlrechts
und zur Modernisierung der Parlamentsarbeit" schlägt auch vor, die Wahlperioden von vier auf fünf Jahre zu verlängern, so wie es in den meisten Landesparlamenten bereits der Fall ist. Daniel Deckers
[…]
9punkt
17.03.2023
[…]
5 Prozent eintreten kann, sofern sie drei Direktmandate gewonnen hat, : "Im für die CSU schlimmsten Fall kann diese Wahlrechtsreform das Ende ihrer Eigenständigkeit einläuten. Nach dem geltenden
Wahlrecht
hatte die CSU de facto eine Garantie, stets im Bundestag vertreten zu sein. Selbst in einer Zeit, in der wie jetzt die einst großen Parteien immer mehr an Zustimmung und Wählerwillen verlieren, gibt
[…]
9punkt
16.03.2023
[…]
Frage stellen: "'Welche Grenzen werden der Macht der israelischen Regierung unter den neuen Regelungen noch gesetzt sein?' Angenommen, die Regierungskoalition beschlösse, den Arabern per Gesetz das
Wahlrecht
zu entziehen - existiert ein Mechanismus, der einen solchen Schritt verhindern kann? In anderen Demokratien gibt es viele Kontrollinstanzen, mithilfe derer man die Verabschiedung eines solchen ra
[…]
Magazinrundschau
01.10.2022
[…]
Wahrheit erkennen die Gerichte nur relativ wenige Rechte an; die meisten der Rechte, die wir genießen, ergeben sich nicht aus der Verfassung, sondern aus Bundesgesetzen. Um nur einige wenige zu nennen:
Wahlrecht
, Arbeitsrecht, Behindertenrecht, Rechte gegen Diskriminierung bei der Arbeit, bei der Wohnungssuche und bei der Vermittlung von Sozialwohnungen. Wie der Rechtswissenschaftler Jamal Greene in 'How
[…]
9punkt
13.09.2022
[…]
in diesem alten Land fließt immer noch von oben nach unten. Das System ist geradezu für Tyrannen geschaffen, und doch haben die Politiker im Laufe der Jahre ein demokratisches Gewand (allgemeines
Wahlrecht
, Redefreiheit, unabhängige Justiz) über diese autokratische Armatur gehängt. Heute sieht dieser Kompromiss fadenscheinig aus. Eine weniger reflexartig respektvolle Generation hat beobachtet, wie die
[…]
9punkt
08.07.2022
[…]
verwässert, das es erlaubt, Flüchtlinge nach Ruanda auszulagern. Sie will die Unabhängigkeit der Wahlrechtskommission abschaffen und neue Hürden für Wähler:innen aufbauen, die bis zu zwei Millionen vom
Wahlrecht
ausschließen würden, - was vor allem junge und ärmere Leute beträfe. Diese schäbigen Projekte werden Johnson überdauern." Daniel Zylbersztajn-Lewandowski erzählt in der taz die "Chronologie eines
[…]
9punkt
08.04.2022
[…]
sich auch Emmanuel Macron lange als ehrlicher Makler und erklärte die Nato für hirntot." Im Tagesspiegel hat Albert Funke keine große Hoffnung, dass die neu gegründete "Kommission zur Reform des
Wahlrechts
und zur Modernisierung der Parlamentsarbeit" den Bundestag verkleinern wird: "Es wäre schon ein echter Fortschritt, wenn sich im Bundestag die Erkenntnis durchsetzen würde, dass der globale Normalfall
[…]
Magazinrundschau
01.03.2022
[…]
betraf, warf der Fall die weitreichendere Frage auf, ob Tiere die neueste Grenzverschiebung im amerikanischen Recht darstellen, eine Entwicklung, die durch das Ende der Sklaverei und die Akzeptanz des
Wahlrechts
für Frauen und der Ehe Gleichgeschlechtlicher geprägt ist. Diese Meilensteine waren das Ergebnis erbitterter Kämpfe, die sich über Jahre entwickelt haben. Laut einer Gallup-Umfrage im Jahr 2015 war
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9punkt
02.02.2022
[…]
Blog der Amadeu Antonio Stiftung und erklären, warum Israel nicht als Apartheidsstaat bezeichnet werden kann: "Unter der Apartheid in Südafrika hatten Schwarze weder das passive, noch das aktive
Wahlrecht
außerhalb von Reservaten und 'Homelands'. Auch kleine Reformen in den 1980er Jahren führten zu keiner Veränderung. Bis zur endgültigen Abschaffung der Apartheid 1994 war die große Mehrheit der Schwarzen
[…]
9punkt
10.01.2022
[…]
Der Bundestag ist viel zu groß. Der ehemalige Abgeordnete des schleswig-holsteinischen Landtags Karl-Martin Hentschel empfiehlt in der taz eine Orientierung am Schweizer Modell, das einen funktioniere
[…]
9punkt
06.01.2022
[…]
die Republikaner bereits auf Ebene der Bundesstaaten ergriffen haben, um mehr Verfügungsgewalt über Wahlergebnisse zu erlangen. Bisher technokratische Verfahren werden politisiert; das verworrene
Wahlrecht
aus dem 19. Jahrhundert bietet dafür reichlich Spielraum. Ob davon Trump profitiert oder ein Trump-Schüler mit mehr als nur Show-Talenten, steht in den Sternen." Von Trump und den Republikanern ist
[…]
9punkt
15.12.2021
[…]
Beispiel, schreibt die Historikerin Elife Biçer-Deveci bei geschichtedergegenwart.ch. Sie erzählt die faszinierende Geschichte der türkischen Frauenbewegung, deren Pionierinnen schon im 19. Jahrhundert
Wahlrecht
forderten. 1935 tagte der Internationale Frauenbund in der Türkei, auch um die Modernität des Landes zu unterstreichen: "Doch bloß zwei Wochen später löste die Regierung den Türkischen Frauenbund
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Magazinrundschau
12.10.2021
[…]
Parlament nie eine Mehrheit bekommen. Durch das Notstandsrecht ist er nun nicht mehr auf die Abgeordneten angewiesen. Jetzt, so verkündete es Kais Saied Ende September, sollen Fachleute ein neues
Wahlrecht
und ein neues politisches System erarbeiten. Ob sie sich das basisdemokratische Modell zum Vorbild nehmen? Daas zuckt mit den Schultern".
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9punkt
12.08.2021
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Traditionen verhaftet. Bismarck hatte 1870/71 allein die Einheitsfrage beantwortet, aber auf die Freiheitsfrage nur eine sehr begrenzte Antwort gefunden. Das Kaiserreich kannte das allgemeine gleiche
Wahlrecht
für Männer. Das war damals ausgesprochen fortschrittlich, Musterdemokratien wie Belgien oder Großbritannien kannten das nicht. Über eine Regierung, die dem Parlament jenseits des Budgetrechts ver
[…]
⊳