9punkt - Die Debattenrundschau

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Kommentierter Rundblick durch die Feuilletondebatten. Wochentags um 9 Uhr, sonnabends um 10 Uhr.
01.11.2023. Die Bundesregierung hätte vorab die Zusammenarbeit mit der israelischen Regierung verweigern müssen, jetzt aber darf es auch in den Medien keine Neutralität geben, sagt der Historiker Moshe Zimmermann in der taz. SpiegelOnline denkt über eine Lösung nach dem Krieg in Israel nach. Die Ruhrbarone haben bei den Unterzeichnern des "Weltoffen"-Aufrufs  nachgefragt, wie sie heute zu BDS stehen. Im Tagesspiegel erklärt Sergey Lagodinsky, wie Moskau in Dagestan mit Antisemitismus Politik macht. Und die FAZ erinnert daran, dass der Krieg in der Ukraine keineswegs vorbei ist.
Efeu - Die Kulturrundschau vom 01.11.2023 finden Sie hier

Politik

Die Zweistaatenlösung wird es mit Sicherheit nicht geben - zum einen, weil jetzt erst recht kein Israeli zu Kompromissen bereit wäre, zum anderen, weil es auf palästinensischer Seite auch niemanden gibt, mit dem überhaupt vehandelt werden könnte, schreibt Richard C. Schneider, der in seiner SpiegelOnline-Kolumne über eine Lösung nachdenkt: "Denkbar wäre eher ein Kombipaket. Die Palästinensische Autonomiebehörde, die 2007 im Bürgerkrieg mit der Hamas aus Gaza vertrieben wurde, kehrt mit länger angelegter internationaler Hilfe und Unterstützung zurück in den Küstenstreifen zwischen Israel und Ägypten. Für Palästinenserpräsident Abbas wäre das sogar ein kleiner Triumph, nachdem er und seine Fatah von den Islamisten rausgeschmissen wurden. Diese Lösung klingt am plausibelsten, aber, wie gesagt, die PA ist schwach und von den eigenen Leuten kaum noch akzeptiert. Die Gefahr, dass auch dieses Konzept scheitert, ist groß. Doch sie hätte auch einen Vorteil. Das ganze Gebiet, das eines Tages der Staat Palästina werden soll, wäre wieder in einer Hand. Und sollte sich die Autonomiebehörde behaupten und etablieren können, hätte Israel langfristig kein Argument mehr, um mit seinen Nachbarn nicht zu verhandeln."

Die Bundesregierung hätte "klare Kante" gegen die Extremisten in der israelischen Regierung zeigen müssen und die Zusammenarbeit verweigern müssen, sagt der Historiker Moshe Zimmermann im taz-Gespräch, in dem er auch der internationalen Gemeinschaft eine Mitschuld daran gibt, dass kein Frieden im Nahen Osten erreicht worden sei: "Man hat sich immer auf Floskeln beschränkt. Jetzt ist die Katastrophe da und man reagiert hysterisch - nicht nur in Israel, auch in Deutschland, Europa und Amerika." Aktuell wirft er den deutschen Medien vor, zu neutral zu sein: "Der Versuch, neutral zu sein, ist eine Haltung, die mir moralisch suspekt ist. Ich spreche von diesem Sowohl-als-auch, Mitleid haben mit beiden Seiten. Israel hat es mit einer Terrororganisation zu tun, die ein Verbrechen verübt hat, das zumindest in unserer Region präzedenzlos ist. Da muss man nicht nur - wie die Bundesregierung es in der Tat tut - auf der Seite Israels stehen, sondern auch alles tun, um die Geiseln zu befreien, um die Kibbuzim entlang der Gazagrenze neu aufzubauen und den Friedensprozess neu zu starten. Es hilft nicht, eine öffentliche Diskussion zu führen, die in Richtung Neutralität oder 'Ausgewogenheit' geht, weil man selbst die Auseinandersetzung mit islamistischen Kräften in Deutschland scheut."

In der FAZ skizziert eine Reporterteam die Trennlinie, die sich in der Haltung zu Israels in der internationalen Politik zeigt. Indien ergreift Partei für Israel, Südafrika für die Hamas und Lateinamerika bezieht lieber keine Position: "Eine neue Komponente ist der Einfluss Chinas auf dem Kontinent. Es ist neben den USA und Europa zum bedeutendsten Handelspartner mehrerer Länder geworden. In den vergangenen zwei Jahrzehnten hat es enorme Investitionen in der Region getätigt. Davon profitiert zwar in erster Linie Peking, weil es einen besseren Zugang zu Rohstoffen erhielt. Doch China ist für die meisten Länder Lateinamerikas ein unverzichtbarer Partner geworden. Und diesen will man nicht vor den Kopf stoßen, indem man sich in geopolitischen Fragen klar auf der Seite des Westens positioniert. Auch das erklärt die schwammige Haltung zu den Kriegen in der Ukraine und in Gaza. Lateinamerika profitiert von einer multipolaren Weltordnung und ist darauf bedacht, sich alle Optionen offenzuhalten - oder gar die rivalisierenden Großmächte gegeneinander auszuspielen."

Solidarität mit Israel ist für Deutschland Pflicht, das ist für Zeit Online-Kritiker Mark Schieritz klar. Nur, was heißt das eigentlich genau? Es darf nicht bedeuten, dass jegliche Kritik am Vorgehen der israelischen Regierung Tabu ist, beziehungsweise als "antisemitisch" eingestuft wird: "Denn Solidarität mit Israel heißt eben nicht unbedingt immer Solidarität mit der israelischen Regierung. Es gibt auch innerhalb Israels eine Debatte über die humanitären Kosten, aber auch die geostrategischen Risiken der derzeitigen Militäroffensive. Und die sind real. Denn einerseits sind angesichts der räumlichen Lage in Gaza zivile Opfer nicht zu vermeiden, wenn die Hamas tatsächlich vernichtet werden soll. Auch der Kampf gegen die Nazis konnte nur unter Inkaufnahme ziviler Opfer in der deutschen Bevölkerung gewonnen werden. Dennoch war es ein legitimer Kampf. Andererseits gilt auch für militärische Operationen das Prinzip der Verhältnismäßigkeit. Kosten und Nutzen einer Entscheidung müssen immer abgewogen werden. Politik fängt da an, wo Moral aufhört."

Thomas Assheuer nimmt, ebenfalls auf Zeit Online Bezug auf einen offenen Brief der israelischen Soziologin Eva Illouz, die ihr Entsetzen über die empathielose Reaktion der Linken auf die Attacken der Hamas ausdrückt (unser Resümee). Auch Assheuer stellt fest: eine "globale Linke" mit gleichen moralischen Werten scheint es nicht mehr zu geben. Stattdessen erscheinen die Täter durch die Brille des Postkolonialismus als Opfer und Unterdrückte, die durch ein unmenschliches System zu ihren Taten gezwungen werden. Dabei sind die Taten der Hamas eben das, was Immanuel Kant mit dem Begriff des "radikal Bösen" verdeutlichte, so Assheuer, geplante Taten in völligem Bewusstsein der begangenen Grausamkeit: "Mit dem Kantschen Argument könnte man Illouz' Kritik an der postkolonialen Linken sogar noch zuspitzen: Wer das Faktum moralischer Freiheit mit Hinweis ausblendet oder als Ideologie toter weißer Männer denunziert, der bekommt den kalten Blick. Er löst den Hamas-Terror von seinen bestialischen Motiven und erklärt ihn zur logischen Folge historischer Unterdrückung, dem schreienden Unrecht der israelischen Besatzung beziehungsweise ihrer gesichert rechtsradikalen Regierung. In dieser Sichtweise sind die unzähligen Opfer und das namenlose Leid der Hinterbliebenen gewiss beklagenswert; doch letztlich sind sie nur Kollateralschäden im asymmetrischen Abwehrkampf gegen den 'israelischen Siedlerkolonialismus'. In der moralischen Arithmetik ist die Schuld ohnehin eindeutig verteilt: Sie liegt aufseiten Israels."

Omid Rezaee vollzieht mit dem Nahost-Experten Kamran Martin auf Zeit Online die Entwicklung der Feindschaft des Irans gegenüber Israel nach. Mit dem Schah-Regime von Mohammad Reza Pahlavi unterhielt Israel "mehr oder weniger freundschaftliche Beziehungen", so Rezaee, das hat sich verändert, seit Ajatollah Ruhollah Chomeini an die Macht kam. Eine zweite Zäsur beobachtet Martin am Ende des Iran-Irak-Krieges: "Mit dem Ende des Iran-Irak-Krieges, der gleichzeitig mit dem Tod Chomeinis eintrat, wurde die israelfeindliche Ideologie der Islamischen Republik strategisch erweitert. Die iranische Führung verfolgte nun eine Abschreckungsdoktrin. Das Regime begann radikale und antisemitische Gruppen in der Region zu unterstützen, um seine technologische Unterlegenheit gegenüber Israel auszugleichen. Der Iran investierte damit in politische und militärische Kräfte, die sich gegen Israel positionieren und geografisch viel näher an dem Land liegen…Hierzu zählen auch die Hamas im Gazastreifen und die Hisbollah im Libanon."
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Europa

"Die Welt war am Sonntagabend Zeuge eines Pogroms gegen Juden, wie es sie in der Geschichte des Zarenreiches und der Sowjetunion immer wieder gegeben hat", sagt der in Astrachan geborene Grünen-Politiker Sergey Lagodinsky im Tagesspiegel-Gespräch zu dem antijüdischen Mob in der russischen Republik Dagestan: "Die meisten Inspirationen und Motivationen kamen aus den digitalen Medien. Hier bricht sich die pan-islamistische Propaganda Bahn. Das traf auf einen sehr fruchtbaren Boden. Im Kaukasus gibt es seit Jahrzehnten eine Mischung aus einem domestizierten Islam und einer extrem islamistischen Prägung. Das war für Moskau der Weg, diese Region zu kontrollieren. Das geht einher mit einer Schwäche der Gesellschaft und einem zunehmenden Zerfall der Machtstrukturen unter Putin."

Der Krieg in der Ukraine ist nicht erst seit den Angriffen der Hamas aus den Nachrichten fast verschwunden, bemerkt Melanie Mühl in der FAZ: "Die Schicksale der Kriegsopfer sind in den Hintergrund getreten, stattdessen dominieren Militäranalysen und Berichte über Frontverläufe sowie kleinste Geländegewinne und -verluste beider Armeen. (…) Der Militärexperte Carlo Masala hält diese auf Detailfragen fixierten Diskurse für einen großen Fehler. Im Gespräch mit der FAZ sagt er: 'Wir haben bei den Debatten über Waffensysteme in der Gesellschaft immer wieder den Eindruck erzeugt: Wenn wir nun diese oder jene Waffe liefern, dann bedeutet das den großen, entscheidenden Durchbruch für die Ukraine. Doch dann stellte man fest: So ist es ja gar nicht. Natürlich fragen sich die Menschen dann: Was soll da noch passieren?' Das Gefährliche an diesen Debatten über Waffensysteme sei, dass wir die eigentliche, die wichtige politische Erzählung vergessen haben: nämlich die, warum die Unterstützung der Ukraine notwendig und es wichtig ist, dass Russland verliert. Die entscheidende Frage aus deutscher Perspektive lautet für Masala: 'Was würde es uns kosten, wenn Russland diesen Krieg gewinnt?'"

Der Physiker und Menschenrechtsaktivist Lew Ponomarjow engagiert sich gegen das Putin-Regime seit dieser an die Macht kam. Im NZZ-Gespräch mit Ueli Bernays formuliert er leise Hoffnung auf einen Putsch: "Ein Umsturz ist nicht ganz auszuschließen. Aus Angst vor Verrat hat Stalin seine Mitarbeiter regelmäßig liquidiert und ausgewechselt. Putin ist da weniger vorsichtig, er setzt seit Jahren auf die gleiche Entourage. Schon möglich, dass sich Unmut und Frustrationen angestaut haben. Viele seiner Berater haben sich jedenfalls an europäischen Luxus gewöhnt, ihre Kinder leben in Frankreich oder England. Sie hätten gerne ein besseres Verhältnis zu Europa, um auf ihre Privilegien nicht verzichten zu müssen. Das zeigt dann auch die Bedeutung des Westens." Diesem rät er, konsequenter mit den Sanktionen gegen Russland zu sein: "Es sollte allen russischen Amtsträgern verboten sein, in den Westen zu reisen. Russland wird faktisch als terroristischer Staat eingeschätzt, dem man zu Recht Kriegsverbrechen vorwirft. Die russischen Beamten aber organisieren in Moskau den Krieg und machen zwischendurch Ferien in Nato-Ländern."

In der taz berichtet Yuliia Shchetyna von der zunehmenden Anzahl von Ukrainern, die sich gegen die russische Besatzung auf der Krim wehren und dafür selbst Haftstrafen in Kauf nehmen, wie ihr Maria Tomak, Leiterin des ukrainischen Dienstes zur Unterstützung der Aktivitäten der Krim-Plattform  erklärt: "Der Straftatbestand 'Diskreditierung der russischen Armee' wurde nach dem 22. Februar 2022 in das russische Strafgesetzbuch aufgenommen. Die russischen Behörden wendeten diese Vorschrift auf alles an, was mittlerweile komplett absurde Ausmaße angenommen habe. Wenn jemand sich in einer ukrainischen Trachtenbluse fotografieren oder die Nägel in den Farben Gelb und Blau lackieren lasse bzw. blau-gelbe Turnschuhe trage - das alles falle unter diesen Artikel, so Maria Tomak. 'Fälle, in denen eine proukrainische Position auf der Krim zum Ausdruck kommt, deuten darauf hin, dass ein bestimmter Teil der lokalen Bevölkerung auf die Befreiung der Krim durch ukrainische Truppen wartet. Das sind vor allem junge Menschen, die für sich keine Perspektive sehen. Sie sind bereit, Risiken einzugehen - wohl wissend, dass sie im besten Fall mit einer Geldstrafe belegt und im schlimmsten Fall in Haft kommen können', sagt Tomak."

Lucien Scherrer blickt in der NZZ nach Frankreich und konstatiert den extremen Antisemitismus, der vor allem von der muslimischen Bevölkerung ausgehe und das schon seit Jahren. Scherrer nennt Zahlen: "Gemäß einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ifop aus dem Jahr 2020 fühlen sich 34 Prozent der französischen Juden bedroht. Als größte Bedrohung für die jüdische Bevölkerung nannten 46 Prozent der Befragten den Islamismus, deutlich vor dem Rechtsextremismus (26 Prozent) und dem Linksextremismus (23 Prozent), dessen Vertreter nicht selten mit Islamisten sympathisieren. Ein Befund, der durch Opferbefragungen in der EU bestätigt wird." Die Entwicklung in Frankreich hätte dem europäischen Umland eine Lehre sein können, aber auch hierzulande wurde diese Gefahr weitgehend ignoriert, so Scherrer: "'Experten' wie die Berliner Sozialpädagogin Iman Attia schreiben nur in Anführungszeichen über islamischen Antisemitismus. Denn dieser ist sei größtenteils eine Einbildung westlicher Rassisten, die einen 'hegemonialen Diskurs' über Muslime pflegen. Falls Muslime etwas gegen Juden haben, ist das laut Attia eine mögliche Reaktion auf ihre Diskriminierung."
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Kulturpolitik

Stefan Laurin von den Ruhrbaronen hat Unterzeichner des "Weltoffen"-Aufrufs von 2020 gefragt, wie sie heute zu BDS stehen und ob sie den Aufruf heute noch so unterzeichnen würden. Der Aufruf machte sich bekanntlich dafür stark, dass Künstler in ihren Institutionen BDS-Positionen verfechten können. BDS hat sich in einer Erklärung nicht nur nicht von den Hamas-Pogromen distanziert, sondern sie als "machtvolle bewaffnete Reaktion der unterdrückten Palästinenser im Gaza-Streifen" gefeiert. Die meisten Intendanten antworten in fast gleichlautenden Statements, dass sie zu dem Papier stehen. Das Papier sei gar nicht als Unterstützung von BDS gemeint gewesen: "Vielmehr ging und geht es darum, nicht jede oder jeden, die sich mit einzelnen Zielen und Statements aus dem BDS-Umfeld identifizieren, prinzipiell aus dem öffentlichen Diskurs heraus zu drängen. Es gilt also zu differenzieren. Diese Haltung ist auch und gerade nach den grauenhaften und durch nichts zu rechtfertigenden Terrortaten der Hamas ab 7. Oktober 2023 richtig und nötig. Sprechräume für friedlichen Austausch und Debatte sind wichtiger denn je."

Zwei Intendanten sehen es freilich anders. Barbara Mundel von den Münchner Kammerspielen schreibt: "Aus heutiger Sicht verstehe ich das Plädoyer GG 5.3 als Teil einer Entwicklung, die israelbezogenen Antisemitismus normalisiert hat. Das teilweise vorhandene Zögern, den grauenvollen Anschlag der Hamas auf Israel zu verurteilen, hat auch mit der Virulenz dieser Form des Antisemitismus zu tun." Und Michael Grosse, der Generalintendant und Geschäftsführer des Theaters Krefeld und Mönchengladbach, konstatiert: "Insbesondere durch das Fehlen einer aktuell tatsächlich angemessen solidarischen Positionierung - ohne jedwede Relativierung - für die existentiellen Belange Israels durch die Initiative Weltoffenheit, ist die Unterzeichnung aus dem Jahre 2020 so nicht mehr haltbar und muss zurückgezogen werden. Jedweder - noch so kleine - Interpretationsverdacht, der in der jetzigen Situation die Solidarität mit Israel in Frage stellen könnte, muss ausgeschlossen werden."
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Gesellschaft

Die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer gibt nicht auf, an das Gute im Menschen zu glauben, sagt sie im Tagesspiegel-Interview mit Katharina Kalinke. Dass es irgendwann eine Welt ohne Antisemitismus geben wird, glaube sie allerdings nicht. Aber Bitterkeit nützt nichts, meint sie, das vermittelt sie auch bei ihren Lesungen: "Wenn ich zu den Schülern gesprochen habe, habe ich ihnen gesagt, ihr habt nichts damit zu tun, was gewesen ist. Ich will auch nicht wissen, was eure Großeltern gemacht haben - ob sie weggeguckt haben oder ob sie aktiv waren. Aber ihr sollt wissen, wie wir uns fühlen, was wir erlebt haben. Dass Menschen einander nicht als Menschen anerkannt haben. Ich sage immer, wir sind alle gleich. Wir kommen auf dieselbe Art und Weise auf diese Welt. Es gibt kein christliches, muslimisches oder jüdisches Blut. Wir haben alle dasselbe. Wir sind alle dasselbe."
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Stichwörter: Friedländer, Margot