AfD

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3 Bücher von insgesamt 44

Recht gegen rechts. Report 2022

S. Fischer Verlag, Frankfurt am Main 2022
ISBN 9783103971347, Kartoniert, 288 Seiten, 18.00 EUR

[…] Europaparlaments Katarina Barley schlägt Alarm: Ungarn und Polen legten die Axt an den Rechtsstaat, die EU-Kommission bleibe untätig. Der TV-Journalist Georg Restle ("Monitor") beschreibt…

Joachim Wagner: Rechte Richter. AfD-Richter, -Staatsanwälte und -Schöffen: eine Gefahr für den Rechtsstaat?

Berliner Wissenschaftsverlag (BWV), Berlin 2021
ISBN 9783830551119, Kartoniert, 194 Seiten, 29.00 EUR

[…] Seit die AfD im Bundestag und in allen Landtagen vertreten ist, steht die Justiz vor einer neuen Herausforderung, auf die sie nicht vorbereitet ist: AfD-nahe Richter…

Michael Kraske: Tatworte. Denn AfD & Co. meinen, was sie sagen

Ullstein Verlag, Berlin 2021
ISBN 9783548064420, Gebunden, 160 Seiten, 14.00 EUR

[…] Die AfD fällt immer wieder mit hetzerischen, anti-muslimischen und demokratiefeindlichen Aussagen auf. Reden vom "Bevölkerungsaustausch" oder die Verunglimpfung "alimentierter…

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3 Presseschau-Absätze von insgesamt 700

9punkt 29.03.2022 […] Parteien sich nicht auch gern mit Putin an einen mehr oder weniger langen Tisch setzten, aber die AfD trieb es besonders eifrig und streitet sich nun über den Krieg, wie Gareth Joswig in der taz berichtet. Bei vielen sind die Sympathien für den Giftmörder allerdings unverbrüchlich: "Wenn selbst führende AfD-Politiker in Kriegszeiten Putins Propaganda verbreiten, trauen sich das diejenigen aus der zweiten […]

9punkt 23.03.2022 […] Allein im Haushalt 2022 sind 132 Millionen Euro vorgesehen - allerdings nicht für die Erasmus-Stiftung der AfD, berichtet Gareth Joswig in der taz. Normalerweise stünde der neuen Stiftung seit dieser Legislaturperiode Förderung zu. Ein "breites zivilgesellschaftliches Bündnis" wolle die AfD allerdings aus der Förderung ausschließen, so Joswig (unsere Resümees): "Im Koalitionsvertrag der Ampel hieß […] rechtlich besser absichern wolle und dies 'aus der Mitte des Parlaments geschehen soll, unter Einbeziehung möglichst aller demokratischen Fraktionen'. Faktisch heißt das offenbar zunächst, dass die AfD außen vor gelassen wird. (...) Die Ausgrenzung ist indes umstritten: Dass die Nichtberücksichtigung angesichts des Gleichheitsgrundsatzes juristisch haltbar ist, ist eher unwahrscheinlich." […]

9punkt 15.03.2022 […] cher Ignoranz sieht Ronen Steinke in der SZ im Fall um den sächsischen Richter Jens Maier, der nach seiner Zeit im Bundestag in den Dienst zurückkehren darf, obwohl er dem rechtsextremen Flügel der AfD angehört. Das Justizministerium wollte lieber die Richterschaft agieren lassen, diese das Parlament und jenes irgendwie die Öffentlichkeit: "Katja Meier, 42 Jahre, kommt von den Grünen. Dass sie eine […] Meinung zu den Dingen hatte und habe, das verstehe sich von selbst, schickt sie voraus. Und beteuert: In ihrem Ministerium habe man ganz rasch gehandelt. Das heißt: Sobald klar gewesen sei, dass der AfD-Jurist zurück auf einen Richterstuhl wolle, habe man geprüft, was man tun könne. Bloß halt mit dem Ergebnis: Man könne wenig tun, ohne ein Risiko einzugehen. Genauer: Die Ministeriellen warnten ihre […]

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2 Artikel

Ein bisschen weniger Als Ob

Essay 02.09.2016 […] zwei Parteien gibt: Die AfD und die Anderen. Dass aus dem Nichts heraus bis zu einem Viertel der Wähler auf diese Weise bei den Rechtspopulisten landen, ist wirklich eine neue Qualität. Sie als "Rechte" zu stigmatisieren und auszugrenzen, ob mit oder ohne Stinkefinger, hilft nicht. Mit ihren zweieinhalb Themen: Flüchtlings-, und Migrationskrise und der Eurokrise kann die AfD solange reüssieren, wie […] Risiken der Atomenergie ihr Thema gefunden hatten, wie jetzt die AfD mit den Flüchtlingen, war es ziemlich egal, welche internen Machtkämpfe sich Trittin, Fischer, Ditfurth und Co. lieferten. Man hätte Besenstiele zu den Wahlen aufstellen können. Sie wären trotzdem gewählt worden. Es kommt heute also gar nicht darauf an, das Programm der AfD ernst zu nehmen und zu zerpflücken oder auf deren interne M […] Einwanderern, die sich unser Land eher weniger liberal und weltoffen wünschen. Schon gewinnt die AfD gerade in den Hochburgen der Russlanddeutschen überproportional Stimmen. Bei den Erdogan-Anhängern unter den Migranten haben sie auch gute Chancen. Schöne neue Multikulti-Welt. Am Besten nimmt man der AfD den Wind aus den Segeln, wenn über Patriotismus und darüber, was unsere Nation und unser Staatsvolk […] Von Max Thomas Mehr

Die Ethnozentriker, ihre Vordenker und die Deutschen

Essay 22.04.2016 […] einmal die Mehrheit der AfD-Wähler als rechtsradikal (ab)qualifiziert werden können. Wer etwa den baden-württembergischen Spitzenkandidaten der AfD, Jörg Meuthen, argumentieren hört, würde weder von seinem Tonfall her noch vom Inhalt mancher seiner Positionen auf die Idee kommen, dass hier ein politischer Rechtsaußen das Wort ergriffen hat. Und gewiss nicht alle von der AfD aufgestellten Forderungen […] besonders stark gewordene AfD programmatisch nun offenbar als eine Anti-68er-Partei begreift. Als die führenden Vertreter der AfD einen Tag nach ihren Wahlerfolgen in den drei Bundesländern auf der Bundespressekonferenz in Berlin den Journalisten zu erklären versuchten, in welche Richtung sie weiter vorzupreschen gedächten, ging es auf einmal um das große Ganze. Der bayerische AfD-Landesvorsitzende Petr […] glauben sie im Umkehrschluss, die AfD mit der Subsumption unter den Begriff "Protestpartei" dequalifizieren zu können. Ob es jedoch so ohne weiteres möglich ist, einem politischen Gegner einen Terminus aufzuzwängen, den er selbst vehement ablehnt, darf bezweifelt werden. Der wohl symptomatischste Satz des gesamten Wahlabends dürfte von dem Spitzenkandidaten der AfD in Sachsen-Anhalt gestammt haben […] Von Wolfgang Kraushaar