Ein Jahr ist Wolfram Weimer nun im Amt. taz-Redakteur Dirk Knipphals warnt ihn vor einem unpolitisch schwärmerischen Kulturbegriff und mahnt: "Die Kulturpolitik der neuen Rechten einerseits und die autokratischen Tendenzen in der Welt, die über die Kultur ihre reaktionäre Sicht von Gesellschaft festschreiben wollen, andererseits ändern das kulturpolitische Feld von Grund auf. Es verliert endgültig seine Harmlosigkeit. Man muss sich nur einmal das Wahlprogramm der AfD in Sachsen-Anhalt anschauen. Es atmet den Anspruch, das Deutschtum wieder ins Zentrum der Kultur zu stellen, auf dem Theater (wiedererkennbare Klassiker), erinnerungspolitisch (gegen 'Schuldkult'), in der Architektur (Ziegel statt Beton). Herbeifantasiert werden eine einheitliche deutsche Nationalkultur und eine wesenhafte deutsche Identität, die es beide so nie gegeben hat."

Jörg Häntzschel und Felix Stephan recherchieren für die SZ unentwegt weiter zu den letzten Details um den Buchhandlungspreis-Skandal. Wolfram Weimer hatte bekanntlich ein paar linke Buchhandlungen von den Brosamen ausgeschlossen, obwohl eine unabhängige Jury ihnen den Preis (unter vielen anderen) zugesprochen hatte. Das alles geht auf ein anhaltendes Kesselreiben und zahlreiche Anfragen der AfD im Verbund mit dem rechtspopulistischen Medium Nius zurück, haben die beiden herausgefunden. Lange antworteten die Beamten auf der Kulturverwaltung vorbildlich distanziert. "Mit dem Jahreswechsel setzte sich beim BKM offenbar ein anderer Geist durch. Die Jury des Buchhandlungspreises hatte inzwischen ihre Arbeit gemacht und 118 Buchhandlungen für den Preis ausgewählt. Doch bei dreien davon waren die kurz zuvor noch so gelassenen Beamten misstrauisch. Aufgrund 'konkreter, öffentlich zugänglicher Anhaltspunkte' wandte sich das BKM am 16. Januar mit der Bitte um Auskunft nach dem Haber-Verfahren erstmals an den Verfassungsschutz, das geht aus der Urteilsbegründung des Berliner Verwaltungsgerichts hervor, die der SZ vorliegt."

Der Berliner Finanzsenator Stefan Evers (CDU) kann den Rotstift in der Kultur jetzt selbstständig anlegen, wie die Berliner Kulturszene befürchtet, denn er wird jetzt auch das Kulturressort führen. Dass es nach dem Rücktritt Sarah Wedl-Wilsons keinen eigenen Kultursenator bis zur Wahl gibt, lege das schwierige Verhältnis der CDU mit der Berliner Kultur offen, so Rüdiger Schaper im Tagesspiegel. "Wegner und seine Partei behandeln dieses kostbare Gut der Stadt, dieses fabelhafte Potenzial, als wäre es eine lästige Pflicht, die Kultur zu pflegen, sie weiterzuentwickeln und vor unproduktiven Maßnahmen zu schützen. (...) Kai Wegner fremdelt mit der Kultur. Das sagt sich so leicht. Jetzt hat man den Verdacht, dass er der Kulturszene eine Lektion erteilen will. Wenn nun sein Stellvertreter Evers die Kulturverwaltung übernimmt, wirkt das wie eine disziplinarische Maßnahme. Diskussionen über Einsparungen in diesem Bereich fallen aus im Senat. Konflikte kann Evers mit sich allein ausmachen."

In der SZ verweist Peter Laudenbach darauf, dass die Kultur in Berlin vor heftigen Sparmaßnahmen steht und jede politische Unterstützung gebrauchen könnte. "Die Arbeit an den Strukturen, um die Theater, Bibliotheken und Museen auch in Zeiten des anhaltenden Spardrucks arbeitsfähig zu halten. Die bisherige Methode, überall mit dem Rasenmäher die Budgets zu beschneiden, führt auf Dauer zu maximalem Schaden und bringt die Institutionen an den Rand ihrer Leistungsfähigkeit. Schon jetzt schieben so gut wie alle Einrichtungen ein strukturelles Defizit vor sich her, oft in Millionenhöhe. Bisher konnten sie das mit dem Abschmelzen ihrer Reserven, einem ausgedünnten Programm und höheren Eintrittspreisen halbwegs auffangen. Aber das hat Grenzen."

Eigentlich war die jetzt zurückgetretene Berliner Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson gut in ihrem Fach, meint Claudius Seidl in der SZ: "Dass sie gehen musste, hatte mit ihrer Kernkompetenz nichts zu tun. Es lag an einer Fehlkonstruktion des Amtes, daran, dass sie, wie ihr Vorgänger Joe Chialo, nicht nur für Kultur zuständig war, was Arbeit genug wäre. Sondern dass zum Zuständigkeitsbereich auch der sogenannte gesellschaftliche Zusammenhalt ganz allgemein gehörte und speziell der Kampf gegen Antisemitismus, wofür es ein paar Millionen im Etat gibt ... Das ist der eigentliche Berliner Skandal: Dass die ortsübliche Vetternwirtschaft sich als Kampf gegen Antisemitismus getarnt hat." Für Seidl wäre es Aufgabe einer konservativen Kulturpolitik gewesen, Antisemitismus beim Namen zu nennen, klarzustellen, dass "gesellschaftlicher Zusammenhalt" keine Aufgabe der Kunst ist und schließlich eine Kulturpolitik zu machen, die der AfD zeigt, dass konservativ nicht rechts ist: "Alle Menschen werden Brüder, heißt der Satz, nicht: alle Deutschen."

Buch in der Debatte

Im Zweifel müssen es jüdische Gemeinden in Deutschland hinnehmen, dass antisemitische Kunst mit (ihren) Steuergeldern finanziert wird, so zitiert Peter Richter den Juristen und Berater des "Weltoffen"-Papiers Christoph Möllers, der zu dem Thema zwei bisher nicht besprochene Bücher vorgelegt hat, in der SZ. "'Wir verlernen so langsam diesen Sprechakt, zu sagen: Das ist falsch und schlimm, aber wir erlauben trotzdem, dass es gesagt wird', sagt Möllers. Das entscheidende Stichwort lautet hier: Sprechakt. In Möllers' Büchern liest sich das nämlich so: 'Ein Ausgleich zwischen Kunstfreiheit und staatlicher Aufgabenwahrnehmung kann aber auch darin bestehen, dass staatliche Organe sich zu von ihnen ermöglichten künstlerischen Praktiken öffentlich kritisch verhalten, ohne sie zu untersagen.' Im Fall antisemitischer Exponate in öffentlich geförderten Ausstellungen seien die zuständigen Stellen durchaus befugt und aufgerufen, 'Antisemitismus beim Namen zu nennen'. Der Staat dürfe und müsse sich gegen bestimmte Positionen äußern, ohne in die eigentliche ästhetische Praxis einzugreifen. 'Dieses Nebeneinander von Sollen und Nichtdürfen ist auf den ersten Blick unbefriedigend', gibt Möllers zu: 'Es schont aber die Sphären beider Beteiligter.'" Dass Institutionsleiter sich auf "diskursives Dagegenhalten" beschränken müssen, findet Möllers auch nicht ganz befriedigend: "Er gibt zu, dass es nur ein 'sehr schwaches Mittel' ist, 'auf das ich gar nicht gekommen wäre, wenn ich nicht dieses lähmende Schweigen bei der Documenta 15 erlebt hätte'."

"Damit ist die schon längst sich abzeichnende Katastrophe der Berliner Kulturpolitik für alle Augen sichtbar", ächzt Andreas Kilb in der FAZ zum Rücktritt der Berliner Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson. Sie habe versagt, indem sie sich von den Berliner CDU-Politikern Dirk Stettner und Christian Goiny bei der krummen Finanzierung von Projekten gegen Antisemitismus habe treiben lassen: "Wedl-Wilson, die erst Ende Mai vor dem Untersuchungsausschuss aussagen wird, hatte in Wahrheit keine andere Wahl. Der am Donnerstag veröffentliche Prüfbericht des Landesrechnungshofs bescheinigt ihr ein so umfassendes Amtsversagen, dass ihre Demission unvermeidlich war. So hat ihre Behörde nicht nur gegen das Verfassungsgebot der Chancengleichheit verstoßen, indem sie nur die von Stettner und Goiny empfohlenen Projekte annahm. Sie hat auch im Verfahren selbst gegen elementare Verwaltungsprinzipien verstoßen, indem sie die Anträge weder formal noch inhaltlich ausreichend prüfte."

Im Tagesspiegel liefert Anna Thewalt eine Chronologie der Ereignisse, die zum Rücktritt Sarah Wedl-Wilsons führten. Auch hier erscheinen Goiny und Stettner als die treibenden Kräfte. Der Tagesspiegel hatte Anfang März aus Chat-Nachrichten der beiden zitiert, die ihm offenbar aus der Kulturverwaltung zugespielt worden waren: "Mit zunehmendem Zeitverlauf nimmt auch die Schärfe im Ton zu. Kurze Zeit später attestiert ein Bericht der Antikorruptionsbeauftragten der Kulturverwaltung in einer Untersuchung zur Bewilligung von Fördergeldern für Projekte gegen Antisemitismus ihrer Verwaltung ein 'erhebliches Risiko für Korruption und Misswirtschaft'."

Wer will in dieser failed city jetzt noch Kultursenator werden?

Der Kulturausschuss des Bundestags debattierte gestern nochmal über die Affäre um den Buchhandlungspreis (unsere Resümees) - Wolfram Weimer hatte sich der Debatte durch Verpflichtungen entzogen, berichtet Andreas Kilb in der FAZ. Als Expertin war offenbar von der AfD auch die Dresdner Buchhändlerin Susanne Dagen aufgeboten worden. "Dagen war es auch, die nach der üblichen Fragerunde der Ausschussmitglieder als Erste zu Wort kam, und sie packte das Thema gleich bei den Hörnern. Nein, die Nichtvergabe staatlicher Fördermittel an die drei Buchläden sei keine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Im Übrigen hätten die Kollegen, bei denen unter anderem 'verurteilte Mörder der RAF' aufgetreten seien, durch den Wirbel um den Buchhandlungspreis einen guten Umsatz gemacht: 'Ausgrenzung ist immer auch Hervorhebung.' In einem schriftlich eingereichten Statement war sie zuvor noch deutlicher geworden: 'Die Verselbstständigung der Bevorzugung einer politischen Richtung ist hier erstmalig durchbrochen worden.'"

Außerdem: Den fatalen Einfluss der AfD kann man gerade in Sachsen-Anhalt studieren, wo die rechtsextreme Partei weitere Provenienzforschung erschweren will, berichtet Hubertus Butin in der FAZ.

Bei der Gelegenheit erfahren wir, dass Berlin einen "Staatssekretär für gesellschaftlichen Zusammenhalt" hat. Er hieß bislang Oliver Friederici, ist aber jetzt von Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson gefeuert worden, berichten Hanno Fleckenstein und Erik Peter in der taz. Hintergrund ist wohl die sogenannte "Fördergeldaffäre": Nach dem Entsetzen über die Neuköllner Freudentaumel zum 7. Oktober hatte der Senat Gelder für die Antisemitismusbekämpfung freigemacht, deren Vergabe auch in der zuständigen Kulturverwaltung umstritten war. "Der Senat und Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson (parteilos, für die CDU) versuchen auf diese Weise Handlungsfähigkeit zu beweisen, bevor der Landesrechnungshof am Freitag einen Bericht zu dem Skandal veröffentlicht - der dem Senat schon vorliegt. Zugleich ist die Entlassung das erste Eingeständnis, dass bei der Vergabe der Fördermittel nicht alles mit rechten Dingen zuging und der Bericht mutmaßlich zahlreiche Missstände monieren wird." In der FAZ berichtet Patrick Bahners.

Die CDU-Politikerin Karin Prien strukturiert die Förderungen durch das "Demokratie leben" - Programm um, weil ihr die Ausrichtung zu links ist (unser Resümee). Dabei wird nichts anderes herauskommen als "eine staatlich geförderte Verunsicherung, die sich vor Ort fatal auswirken wird", ärgert sich Valerie Schönian bei Zeit Online. Unter die gestrichenen Förderungen fallen übrigens auch Projekte der Amadeo-Antonio-Stiftung, der Bildungsstätte Anne-Frank, es "fördert Städte, Gemeinden, Landkreise, wo vielerorts die Unionsparteien stärker sind als linke Parteien; dazu Projekte der schon erwähnten CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung, der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, der Evangelischen Akademien, des Deutschen Kinderhilfswerks. Es gibt auch Geld für ein Projekt in Heidelberg, das Linksextremismus unter jungen Leuten begegnen will." Außerdem: Hat man schon vergessen, dass die AfD in Sachsen-Anhalt bald stärkste Kraft werden könnte? "Was passiert eigentlich mit dem Programm, wenn die AfD dort im Herbst wirklich die Alleinregierung übernehmen sollte? Kann man das alles - wenige Monate vor der Wahl - nicht irgendwie, naja, einplanen? Oder hat man die Gegebenheiten in Ostdeutschland wirklich so wenig auf dem Schirm?" Wobei die bisherigen Millionen die AfD in ihrem Lauf auch nicht aufhielten.

Die EU fördert derzeit mit einer Million Euro eine Kollaboration europäischer Theater mit investigativen Journalistenplattformen, die das Schauspiel Köln zusammen mit der European Theatre Convention organisiert. Kay Voges, Intendant des Schauspiels Köln, verteidigt im Interview mit der SZ die Förderung gegen Kritik in der FAZ, hier ließen sich Theater "ihre wohlfeile (weil blaseninterne!) Kritik an Rechtsparteien finanzieren" (unser Resümee) und stellt sein Konzept des "faktenbasierten Theaters" vor, unter anderem am Beispiel einer Inszenierung der Correctiv-Recherche des Potsdamer Treffens von Rechtsextremen: "Durch diese Recherche und unsere Aufführung konnte man erfahren, dass AfD-Politiker hinter verschlossenen Türen Massenabschiebungen planen, auch von Bürgern mit deutschem Pass. Da ging es erst einmal um ein besseres Verständnis: Was wollen die wirklich? Das zu zeigen, halte ich absolut für aufklärerisch. Die Aufführung wurde gestreamt, das haben insgesamt etwa 1,5 Millionen Menschen gesehen." Dass hier nur eine linke Blase bedient werde, glaubt er nicht: "Ich habe noch nie so viele BWL-Studenten, Steuerberater, Manager oder Finanzamtsbeamte im Publikum gesehen wie bei dem Abend über 'Aufstieg und Fall des Herrn René Benko'. Die interessieren sich vielleicht nicht unbedingt für Theater, aber der Stoff, das Thema hat sie interessiert."

Jörg Häntzschel resümiert in der SZ die Ratschläge aus dem "Leitfaden Museen in der Migrationsgesellschaft", die der Museumsbund herausgegeben hat (und die die FAZ neulich als recht weltfremd kritisiert hat, unser Resümee). Grundlage ist die neue Definition eines Museums, die der International Council of Museums (Icom) 2022 herausgegeben hat. Ein Museum sei eine "Institution im Dienst der Gesellschaft, die materielles und immaterielles Erbe erforscht, sammelt, bewahrt, interpretiert und ausstellt. Öffentlich zugänglich, barrierefrei und inklusiv fördern Museen Diversität und Nachhaltigkeit." Viele Museen tun sich schwer, das umzusetzen, meint Häntzschel: "'Die bewusste Integration von Perspektiven der Migration und Diversität' dürfte ihnen schon deshalb nicht leichtfallen, weil ihnen diese Perspektiven selbst fremd sind. Sie müssen sich also Hilfe holen, bei jungen Mitarbeitern mit anderem Hintergrund, in den 'Communitys' oder bei den Besuchern selbst." Dass "der Job des Kurators sich wandelt, ist unverkennbar: Er muss weiterhin Spezialist für chinesische Kunst, die Geschichte von Regensburg oder Luft- und Raumfahrt sein, doch seine alte Rolle als fachliche Autorität muss er abstimmen mit einer neuen Aufgabe, der des Moderators."

In der SZ freut sich Jörg Häntzschel, dass Donald Trump, bevor er sich zu Jesus erklärte, den "Holocaust Expropriated Art Recovery Act", kurz Hear Act unterzeichnet hat. Bislang konnten amerikanische Gerichte nicht über die Rückgabe von Kunst, die sie für Raubkunst hielten, entscheiden, weil hier die Staatenimmunität galt. Das ändert sich mit dem Hear Act: Dort "sind genau jene Punkte nachgeschärft, die es US-Gerichten bislang erlaubten, auf den heiklen Eingriff in die Immunität anderer Staaten zu verzichten. Kunstraub ist als Bruch internationalen Rechts zu behandeln, stellt das neue Gesetz ausdrücklich fest; die Staatenimmunität gelte hier nicht. Welche Folgen das konkret haben könnte, beschreibt der Anwalt Markus Stötzel, der im damaligen Verfahren die Erben der Welfenschatz-Besitzer vertrat. Heute kämpft er im Auftrag der amerikanischen Nachfahren des Kunsthändlers Alfred Flechtheim für die Restitution von Werken von Picasso, Beckmann und anderen, die in den Bayerischen Staatsgemäldesammlungen liegen. Würde ein US-Gericht die Restitutionsforderungen der Flechtheim-Erben anerkennen, müsste das Land Bayern die Werke den Erben übergeben."

Jana Simon taucht für die Zeit in den Kulturkampf um Wolfram Weimer ein. Wer nicht Politiker gelernt hat, geht schnell unter, lernt man, weil man als normaler Mensch nicht darauf gefasst ist, dass alle das Schlechteste von einem denken. "Er fragt die Reporterin: Fanden Sie die Rede auch so schlecht? Manchmal will er auch wissen, was sie an seiner Stelle machen würde. Das ist eher unüblich in der Politik. Eigentlich hat Weimer meist gute Laune, ist stets höflich, jovial. Viele, mit denen man für dieses Porträt spricht, auch seine Gegner, beschreiben ihn als angenehm, als einen 'Menschenfänger'. Sie meinen das positiv. Weimer wirkt unverstellt, noch nicht völlig vom Politikbetrieb glatt gerieben. Er ist das, was sich eigentlich viele als Mitglied der Regierung wünschen: ein parteiloser Quereinsteiger. Wie nur hat dieser Mann es geschafft, in einem knappen Jahr fast die gesamte Kulturszene, die Film- und die Buchbranche gegen sich aufzubringen, sowohl die politische Linke als auch die Rechte?"