Martin Valentin Heimerl

Paritätische Aufstellung von Kandidaten für Bundestagswahlen.

Eine verfassungsrechtliche Untersuchung
Cover: Paritätische Aufstellung von Kandidaten für Bundestagswahlen.
Duncker und Humblot Verlag, Berlin 2023
ISBN 9783428187256
Gebunden, 195 Seiten, 69,90 EUR

Klappentext

Die Zweckmäßigkeit und Zulässigkeit gesetzlicher Vorgaben, die auf eine Veränderung des Geschlechterverhältnisses im Parlament abzielen, wird seit längerem intensiv diskutiert. Die von Brandenburg und Thüringen verabschiedeten Paritätsgesetze wurden jedoch jeweils für nichtig erklärt. Dies nimmt der Autor zum Anlass und untersucht in grundlegender Weise die Zulässigkeit paritätischer Vorgaben für die Kandidatenaufstellung für Parlamentswahlen aus (bundes-)verfassungsrechtlicher Sicht. Neben einem Blick auf Alternativen im europäischen Ausland betrachtet der Autor zunächst die tatsächlichen Geschlechterverhältnisse in den Parlamenten und Parteien und legt Regelungsmöglichkeiten dar, mit denen eine Annäherung an das Ziel paritätisch besetzter Parlamente gelingen könnte. Den Schwerpunkt bildet die Untersuchung dieser Regelungen auf ihre verfassungsrechtliche Zulässigkeit, nicht ohne dabei immer wieder einen Vergleich mit parteiinternen geschlechterbezogenen Vorgaben zu ziehen.

Rezensionsnotiz zu Frankfurter Allgemeine Zeitung, 28.03.2023

Rezensent Stephan Klenner hat sich durch drei juristische Dissertationen gearbeitet, die sich mit den in Brandenburg und Thüringen eingebrachten und von den Landesverfassungsgerichten verworfenen Paritätsgesetzen beschäftigen. Valentin Martin Heimerls schmale Arbeit weiß Klenner als solides Basiswerk zu schätzen, das wie auch die beiden anderen Arbeiten die Mehrheitsmeinung stützt, derzufolge das Grundgesetz einen Zwang zur Quotierung von Wahllisten nicht zulasse. Die Argumentation findet er nachvollziehbar und juristisch ertragreich.

Beliebte Bücher

Nelio Biedermann. Lázár - Roman . Rowohlt Berlin Verlag, Berlin, 2025.Nelio Biedermann: Lázár
Alles beginnt, sogar das Ende, als Lajos von Lázár, das blonde Kind mit den wasserblauen Augen, zur Welt kommt. Seinem Vater, dem Baron, wird der Sohn nie geheuer sein, als…
Heike Geißler. Michaela Kohlhaas - Roman . Suhrkamp Verlag, Berlin, 2026.Heike Geißler: Michaela Kohlhaas
"Das Rechtgefühl machte ihn zum Räuber und Mörder." So erzählt es Heinrich von Kleist in seiner gleichnamigen Novelle über den Pferdehändler Michael Kohlhaas, der nach erlittenem…
Robert Seethaler. Die Straße - Roman . Claassen Verlag, Berlin, 2026.Robert Seethaler: Die Straße
Die Straße ist nicht im Zentrum der Stadt und nicht an ihrem Rand. Versteckt liegt sie irgendwo dazwischen. Kein Besucher würde sich dorthin verirren, und doch passiert in…
Petra Morsbach. Orion - Roman . Penguin Verlag, München, 2026.Petra Morsbach: Orion
Nora lernt bei einem Studentenjob ihren späteren Mann kennen, einen Archivar. Sie wird Lehrerin für Deutsch und Geschichte in einem oberbayerischen Gymnasium, zieht einen…