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Presseschau-Absätze
Suchwort: "Polen"
Stichwort: Bundesverfassungsgericht, Datum: 01.01.2023 bis 31.12.2023 - 3 Presseschau-Absätze
9punkt
24.11.2023
[…]
Einigkeit und Stärke finden, fordert der Diplomat Wolfgang Ischinger im Tagesspiegel-Interview: "Sobald sich in
Polen
eine europafreundliche Regierung gebildet hat, sollten Emmanuel Macron, Olaf Scholz und Donald Tusk das Weimarer Dreieck, also die Partnerschaft zwischen Deutschland, Frankreich und
Polen
, wiederbeleben, und weiteren EU-Staaten eine Mitarbeit in diesem Kern-Europa anbieten." Im Aufmacher des
[…]
9punkt
23.11.2023
[…]
Argumentation übernimmt." In der FAZ erläutert Gertrud Lübbe-Wolff, ehemalige Richterin am Bundesverfassungsgericht, wie schwierig der Rückbau der Justizreform für die neue Parlamentsmehrheit in
Polen
wird: "Der Staatspräsident ist … nicht der einzige Vetospieler, welcher der von Donald Tusk angeführten Parteienkoalition Steine in den Weg legen kann. Da ist auch der Verfassungsgerichtshof. Das Gericht
[…]
9punkt
24.10.2023
[…]
Dass die PiS in
Polen
endlich geschlagen werden konnte, ist auch den polnischen Frauen zu verdanken, meint die polnische Schriftstellerin Joanna Bator in der SZ: "Der PiS ist es nicht gelungen, den Aufstand zu ersticken. Die Regierungsgegner verstärkten ihre Aktivitäten außerparteilich, unabhängig und von unten - und in dem Aufbau von Solidarität und Widerstand vom Untergrund her können die Menschen
[…]
Menschen in
Polen
auf eine lange Tradition zurückblicken. Diesmal aber waren es die Polinnen, die die Gesellschaft auf die Barrikaden führten. Ich denke, die polnischen Feministinnen haben einiges zum Wandel der politischen Stimmung und zur Aktivierung des bis dahin passiven Teils der Wählerschaft beigetragen. Die Verzweiflung verwandelte sich in Rebellion - von den polnischen Feministinnen mit dem schönen
[…]
Mélenchons wegen seines Extremismus Risse zeigt. In der taz ermuntert Joachim Wagner dazu, "die Haltung der AfD zum Rechtsstaat" etwas genauer zu inspizieren. Wie man die Verfassung demontiert, hätten
Polen
, Ungarn und Israel ja schon vorgeführt: Erst kommt "die Entmachtung der unabhängigen Justiz und ihre Politisierung durch gesteuerte Personalauswahl im Sinne der Regierungsmehrheiten. Dies wäre auch
[…]