Presseschau-Absätze
Suchwort: "Polen"
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9punkt 02.05.2024 […] Vor zwanzig Jahren fand die Osterweiterung der Europäischen Union statt, unter anderem mit dem Beitritt von Polen, Slowenien, Tschechien und Ungarn. Doch der ganze Prozess geschah nicht ganz reibungslos und ging mit einer Gängelung von Seiten der "alten" EU-Staaten einher, meint Andreas Ernst rückblickend in der NZZ. "Das führte zu Ressentiments und antiliberalen Gegenschlägen. Nicht weil die Osteuropäer […] Gefühle der Unterlegenheit hat der russische Angriff auf die Ukraine weggeblasen. Er hat die Stimmen der osteuropäischen Länder mit einem Schlag unüberhörbar gemacht. Denn es zeigte sich, dass etwa die Polen, Esten, Letten und Litauer viel früher verstanden, was jetzt auch Deutsche und Franzosen einsehen: dass Europa mehr sein muss als ein Markt, nämlich wehrhaft. Der Krieg hat den Schwerpunkt Europas weit […] einem EU-Austritt wir selbst die Gefahren Russlands abwehren müssten, die USA würden uns eher nicht retten. Die EU ist eine Form der Sicherung vor einem möglichen Krieg. Zum Zweiten aber wird es in Polen in den nächsten Jahren den erwähnten Generationenwechsel in der Politik geben. Für die neue Generation ist die EU eine Selbstverständlichkeit. Es dürfte also weniger eine Diskussion über einen Polexit […]
Magazinrundschau 05.03.2024 […] HIV-Erkrankung hin. Gerade in Polen, wo zur Zeit einhundertausend Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine registriert sind, wird die Krankheit immer noch totgeschwiegen, so Hyde: "Es gibt keine Präventionsprogramme für Bevölkerungsgruppen mit erhöhtem Infektionsrisiko, wie Drogenkonsumenten oder schwule Männer, und die Krankheit ist stark stigmatisiert. Nur vier Menschen in Polen haben sich jemals öffentlich […] HIV-Aufklärung und Toleranz einsetzt, war das ein Schock, erzählt Hyde. Aryabinska ist selbst HIV-positiv und unterstützt Betroffene in Polen: "Laut der Direktorin der NGO 'Fundacja Edukacji Społecznej' Magdalena Ankiersztejn-Bartczak sind viele der Ukrainer, die jetzt in Polen mit der Behandlung beginnen, Späteinlieferer, die sich an Ärzte wenden, wenn die HIV-Infektion bereits fortgeschritten ist und viele […]
9punkt 10.02.2024 […] der Geschichte zu tun. Im 19. Jahrhundert teilten Russen, Preußen und Österreicher Polen unter sich auf und etablierten in den Teilungsgebieten ihr eigenes Recht. Den Polen war dieses Recht fremd, und sie haben es bei jeder Gelegenheit sabotiert. Dieser Zustand dauerte 123 Jahre an, bis zum Versailler Vertrag. Polen war dann gerade mal 20 Jahre unabhängig, bis es 1939 erneut aufgeteilt wurde, dieses […] ergreift, um Polen wieder zum Rechtsstaat umzubauen, mögen nicht immer elegant sein, verfassungswidrig sind sie nicht, konstatiert die Verfassungsrechtlerin Ewa Letowska im taz-Gespräch, in dem sie auch einem drohenden Rechtschaos entspannt entgegenblickt: "Seit Beginn der populistischen PiS-Regierung 2015 haben wir hier Chaos. Gerade für Westeuropäer gilt es aber zu bedenken, dass es in Polen nie einen […] dieses Mal von Hitler und Stalin. Das Besatzungsrecht war wieder fremd. Auch das kommunistische Nachkriegsrecht empfanden die meisten Polen als 'nicht polnisch'. Der Weg Polens hin zur Wertschätzung des Rechts, der Rechtsstaatlichkeit und der Prinzipien des Rechtsstaats war steinig."
Igor Salikow, einst Wagner-Ausbilder und Oberst der russischen Militäraufklärung, stellte in den Niederlanden Antrag auf […]
9punkt 25.01.2024 […] Heinrich Wefing besucht für die Zeit Adam Bodnar, den neuen Justizminister in Polen, der vor der Herkulesaufgabe steht, das illiberale System, das die PiS in den letzten Jahren aufgebaut hat, zu reformieren: also "die Unabhängigkeit der Justiz wiederherzustellen, die Staatsanwaltschaften zu entpolitisieren, korrupte Richter zur Verantwortung zu ziehen". Bodnar versucht es mit Geduld und kleinen Schritten […] Gegenspieler hat er im Moment vor allem: Staatspräsident Andrzej Duda, der weitreichende Befugnisse hat, viel mehr als etwa der deutsche Bundespräsident. Und das Verfassungstribunal, das höchste Gericht in Polen. Alle 15 Richterinnen und Richter wurden von der PiS gewählt. 'Niemand am polnischen Verfassungsgericht', sagt Bodnar, 'versucht überhaupt noch, so zu tun, als wären die Urteile unpolitisch. Das Gericht […]