Presseschau-Absätze
Suchwort: "Polen"
Stichwort: Orban, Viktor - 66 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 6
9punkt 13.02.2024 […] Putin die Forderung Hitlers an Polen, einen Teil seines Territoriums abzutreten, als legitim dargestellt - "kein einmaliger Ausrutscher", erinnert Reinhard Veser in der FAZ: "Die geschichtspolitischen Attacken auf Polen dienen Putin dazu, den Hitler-Stalin-Pakt vom 23. August 1939 zu rechtfertigen, mit dem die sowjetische Führung Hitler freie Hand für den Angriff auf Polen gab. Putin stellt diesen Ni […] des Bösen, Viktor Orban, über den ich eine der ersten großen Biografien geschrieben habe, fällt definitiv in diese Kategorie. Es ist eine stille Tragödie für die Ungarn. Leider, und im Gegensatz zu Polen, ist die dortige Zivilgesellschaft schwach. Ich sehe in absehbarer Zukunft keinen Ausweg. Der Konstruktionsfehler der EU besteht darin, dass man die Stimmrechte eines Mitgliedstaates höchstens suspendieren […] Nichtangriffspakt als klugen, von Polen und dem Westen erzwungenen Schachzug Stalins dar. Er behauptet, die Sowjetunion sei das einzige Land, das nie gemeinsame Sache mit Hitler gemacht habe. Diese Geschichtsklitterung ist stets von Bedeutung für die Begründung von Moskaus Anspruch auf eine Einflusssphäre in Ostmitteleuropa. Nun ist sie für den Kreml wegen des Kriegs gegen die Ukraine noch wichtiger […]
9punkt 10.02.2024 […] der Geschichte zu tun. Im 19. Jahrhundert teilten Russen, Preußen und Österreicher Polen unter sich auf und etablierten in den Teilungsgebieten ihr eigenes Recht. Den Polen war dieses Recht fremd, und sie haben es bei jeder Gelegenheit sabotiert. Dieser Zustand dauerte 123 Jahre an, bis zum Versailler Vertrag. Polen war dann gerade mal 20 Jahre unabhängig, bis es 1939 erneut aufgeteilt wurde, dieses […] ergreift, um Polen wieder zum Rechtsstaat umzubauen, mögen nicht immer elegant sein, verfassungswidrig sind sie nicht, konstatiert die Verfassungsrechtlerin Ewa Letowska im taz-Gespräch, in dem sie auch einem drohenden Rechtschaos entspannt entgegenblickt: "Seit Beginn der populistischen PiS-Regierung 2015 haben wir hier Chaos. Gerade für Westeuropäer gilt es aber zu bedenken, dass es in Polen nie einen […] dieses Mal von Hitler und Stalin. Das Besatzungsrecht war wieder fremd. Auch das kommunistische Nachkriegsrecht empfanden die meisten Polen als 'nicht polnisch'. Der Weg Polens hin zur Wertschätzung des Rechts, der Rechtsstaatlichkeit und der Prinzipien des Rechtsstaats war steinig."
Igor Salikow, einst Wagner-Ausbilder und Oberst der russischen Militäraufklärung, stellte in den Niederlanden Antrag auf […]
9punkt 21.10.2023 […] auf, dass die Opposition sich gegen Kaczyński durchgesetzt hat. Die Polen haben mit einer Wahlbeteiligung von fast 75 Prozent gezeigt, dass sie Demokratie können. Aber es wird nicht einfach wieder zurückgehen, zu der Zeit vor der PiS, warnen die beiden, denn die Populisten sind ja noch da: "Bisher hatte es den Anschein, als würde Polen das von Viktor Orbán entworfene Szenario einfach wiederholen. Jetzt […] Jetzt scheint es jedoch so, dass die Dinge ganz anders liegen. Die nächsten Jahre werden zeigen, welchen Weg Polen eher einschlagen wird. Es könnte ein Weg sein, den wir als dänisch bezeichnen könnten. Polen würde dann eine populistische Agenda bis zu einem gewissen Grad in eine zentristische Politik und den Rechtsstaat integrieren. Das geschieht zum Beispiel in Dänemark, wo die sozialdemokratische M […] Ein anderer möglicher Weg ist der venezolanische. Das würde bedeuten, dass Polen nach einer relativ kurzen Regierungszeit der Liberaldemokraten von der PiS-Partei in eine weitere lange populistische Ära gestürzt würde."
Außerdem schildert Agata Pyzik in der taz ausführlich, wie die letzten acht Jahre die Kulturszene in Polen geprägt und verändert haben, aber wie stark auch der Widerstand dagegen war […]
9punkt 17.10.2023 […] Tusks Bürgerplattform in Polen die Regierung bilden, wird es eine "Herkulesaufgabe, die von der PiS angerichteten politischen Schäden wieder zu beheben - im Justizwesen, in der Abtreibungsfrage, in der Medienlandschaft", befürchtet Thomas Schmid in der Welt: "Es ist aber in diesen schweren Zeiten ein Segen, dass das Bündnis zwischen Ungarns 'illiberaler Demokratie' und Polen, dem am meisten prosperierenden […] sehr wohl in der Pflicht - in Wort und Tat. Sonst kann man es gleich dichtmachen."
Im Guardian gratuliert Timothy Garton Ash dem polnischen Oppositionsführer Donald Tusk zum Ausgang der Wahlen in Polen. Die PiS wurde zwar stärkste Partei, aber die Opposition hätte gemeinsam genügend Stimmen, die Regierung zu bilden. "Obwohl die Wahl in vielerlei Hinsicht ungerecht war, nicht zuletzt wegen der plumpen […] Jahr 1989. Ersten Schätzungen zufolge war die Wahlbeteiligung bei den unter 29-Jährigen höher als bei den über 60-Jährigen, womit ein kontinentweiter Trend umgekehrt wurde. Es scheint, dass die jungen Polen endlich verstanden haben, dass ihre Zukunft auf dem Spiel steht. Was auch immer als Nächstes geschieht, dies war ein großer demokratischer Moment. Die Menschen haben gesprochen und gesagt, dass sie […]