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Stichwort
AfD
966 Presseschau-Absätze - Seite 5 von 65
Efeu 06.02.2024 […] Kulturstaatsministerin und der Berliner Senat ihre Kartenkontingente an demokratische Mandatsträger vergeben, auch wenn sie von der AfD sind. Dass wir damit nicht die AfD gutheißen, ist ja klar." Auch Dlf Kultur hat mit Rissenbeek gesprochen.
Bereits "früher erhielten AfD-Politiker auf gleiche Weise Einladungen; dass dagegen jetzt Proteste laut werden, eröffnet eine lange überfällige Diskussion", schreibt […] selbst auch die Anwesenheit von antiliberalen Kräften zu thematisieren. Man darf der AfD die Diskurshoheit nicht überlassen." Die Sache ist gewiss "kein Skandal" und die Aufregung darum "eine Farce", findet Peter Laudenbach in der SZ. "Die Filmbranche hat aus ganz anderen Gründen Anlass, nervös auf die Umfragewerte der AfD zu blicken. Die Partei versucht über ihre Vertreter in den Gremien der Filmförderung […] Die Aufregung um die Berlinale, die mit ihren Einladungen an die Abgeordneten aus dem Kulturausschuss auch zwei AfD-Mitglieder auf ihre Gästeliste für die Eröffnungsgala gesetzt hat, ist groß. Von einem "großen Dilemma", spricht Mariette Rissenbeek, die Geschäftsführerin des Festivals, im Tagesspiegel-Interview. "Wir setzen uns für demokratische Grundwerte und gegen Rechtsextremismus ein und unterstützen […]
9punkt 01.02.2024 […] sich weltläufig, auch im eigenen Land. Das Selbstideal ist 'Frieden im Land'."
In der FAZ hat man unterdessen Angst, dass die Sache mit der AfD der Partei eher nützt. Kira Kramer beschreibt auf der Medienseite die von der AfD betriebene "Skandalumkehr": "Die AfD und parteinahe Medienorgane, ihre sogenannten Alternativmedien, verbreiten eine Gegenerzählung zur Berichterstattung der Medien. Dabei handelt […] Jan Feddersen macht in der taz darauf aufmerksam, dass die Demos gegen die AfD "keine linken Umzüge sind". Hier demonstriere "eine deutsche Mehrheit, die den fantasierten naziähnlichen Krawall nach Gusto der AfD ablehnt". "Die bundesdeutsche Mehrheit befürwortet, in Ruhe gelassen zu werden, dann hält sie auch Menschen aus, die anders sind, als sie selbst sich sieht. Deportationen und anderen nazihaft […] handelt es sich nicht um einzeln gestreute Desinformationen, sondern um orchestrierte Propaganda, die nicht auf Wahrheit oder die Abbildung der Wirklichkeit zielt, sondern auf Empörung, Wut und Angst. Die AfD hat verstanden, was andere Parteien in Deutschland erst allmählich begreifen: Im Internet, vor allem auf Social Media, verbreiten sich emotionale Inhalte viel schneller als nüchterne Fakten." Und im […]
9punkt 27.01.2024 […] Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora Jens-Christian Wagner, der im FR-Gespräch Parallelen zwischen AfD und NSDAP zieht. Für viele sei es heute kein Tabu mehr, als Nazi zu gelten, meint er: "Das hat etwas mit dem systematischen Nebelkerzen-Werfen aus der AfD, aber auch aus dem rechtsoffenen Milieu der Pandemieleugner zu tun, in dem heute alles und jeder als Faschist und Nazi bezeichnet […] bezeichnet wird, auch dezidierte Antifaschisten. Höcke behauptet, diejenigen, die sich jetzt auf den Massendemonstrationen gegen die AfD äußern, erinnerten an die NS-Fackelmärsche von 1933. ... Die Nebelkerzen haben das Ziel, die Demokratie zu delegitimieren, den Nationalsozialismus zu relativieren und zugleich die eigene Nähe zur NS-Ideologie zu vertuschen. Am Ende ist es dann nicht mehr schlimm, als […] als Nazi oder Faschist bezeichnet zu werden, weil man den Begriff vollkommen von seiner Bedeutung entkoppelt hat."
Die Hürden für ein AfD-Verbot sind niedriger als angenommen, schreibt in der taz der Verfassungsrechtler Andreas Fischer-Lescano. Bund und Länder müssten konzertiert vorgehen. "Zudem kann nicht genug betont werden, dass das Parteiverbot nicht nur auf die Milieus zielt, die die verfas […]
9punkt 26.01.2024 […] überlassen."
In der SZ denkt Julian Nida-Rümelin nicht nur über ein AfD-Verbot nach, sondern fordert die demokratischen Parteien auch auf, beim Thema "Migration" nicht länger wegzuschauen: "Der Zusammenhang zwischen einem Übermaß an illegaler und unregulierter Einwanderung und dem Erstarken des Rechtspopulismus liegt auf der Hand. Die AfD war dabei, als Partei zu sterben, als die Flüchtlingskrise 2015/16 […] 2015/16 eskalierte, begleitet von der mehr als fahrlässigen Behauptung der damaligen Bundeskanzlerin, man könne im 21. Jahrhundert staatliche Grenzen nicht mehr schützen. Der AfD hat diese Politik zu einem massiven Aufschwung verholfen. Die Tatsache, dass es seit 2015 bis in die Gegenwart dauerte, bis die Europäische Union begonnen hat, eine realistischere Migrationspolitik zu betreiben, ist ein politischer […]
