Stichwort

Europäische Volkspartei

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Magazinrundschau 16.07.2020 […] Das ungarische Parlament verabschiedete vor dem EU-Gipfel zum Corona-Hilfspaket, sowie den Verhandlungen für den EU-Haushalt mit der Mehrheit der Regierungspartei Fidesz, einen "Auftrag" an Ministerpräsidenten Orbán, nach dem jegliche Zustimmung des ungarischen Regierungschefs bei den Verhandlungen auf EU-Ebene lediglich unter der Bedingung erfolgen kann, dass die Kommission im Gegenzug das Verfahren gegen Ungarn nach Artikel 7 - Verletzung der Prinzipien der Rechtstaatlichkeit - aufhebt. […]
9punkt 03.06.2020 […] Rassismus hat auch in der Türkei eine sehr lange Tradition, schreiben die beiden taz-Kolumnistinnen Ronya Othmann und Cemile Sahin: "Schon im 15. […]
Magazinrundschau 15.05.2020 […] Mitte April gab der ehemalige EU-Ratspräsident Donald Tusk dem Spiegel ein Interview, in dem er im Bezug auf das ungarische Notstandsgesetzes sagte, dass Carl Schmitt stolz wäre auf Viktor Orbán, wobei Tusk diese Aussage nicht weiter ausführte. […]
Magazinrundschau 21.02.2020 […] Nach den jüngsten Äußerungen des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán - "Es gibt keine Liberalen! […]
Magazinrundschau 27.01.2020 […] Für den Philosophen Gáspár Miklós Tamás ist es nicht von Bedeutung, ob die ungarische Regierungspartei Fidesz, deren Mitgliedschaft in der Europäischen Volkspartei (EVP) vorübergehend ausgesetzt ist, bei der in Kürze erfolgende Abstimmung aus der EVP ausgeschlossen wird. […]
9punkt 29.07.2019 […] In Polen ist die Polarisierung so groß, dass eine Diskussion schon gar nicht mehr möglich ist, sagt die deutsch-polnische Autorin Emilia Smechowski, die für ein Jahr in ihre Herkunftsstadt Danzig zurückgekehrt ist, im Gespräch mit Paul Linke von der Berliner Zeitung: "Jede Seite glaubt, sie sei im Recht, jede Seite hat ihre eigenen Helden, ihre Orte und Medien. […]
Magazinrundschau 14.03.2019 […] . (…) Wenn es das Ziel von Orbán gewesen wäre, die Europäische Volkspartei migrationsfeindlich zu stimmen, dann hätte er es erreicht. […]
9punkt 16.04.2019 […] Der deutsche Spitzenkandidat für die Europawahl, Manfred Weber, der für die Europäische Volkspartei antritt, stellte weitere Änderungen in Aussicht." […]
9punkt 05.03.2019 […] So kann man EU-Verdrossenheit natürlich auch befördern: Der CSU-Politiker und Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei Manfred Weber möchte offenbar die Abstimmung zur umstrittenen EU-Urheberrechtsreform vorverlegen, berichtet netzpolitik unter Berufung auf die EU-Abgeordnete Julia Reda. […]
9punkt 09.01.2019 […] Der Streit um Robert Menasse und seine Hallstein-Zitate hält die Feuilletons weiter in Atem, seit erklärt wurde, dass er - nach einer Entschuldigung - nun doch für sein proeuropäisches Engagement mit der Zuckmayer-Medaille ausgezeichnet wird. […]
Magazinrundschau 10.12.2018 […] Und wenn wir zu den Ereignissen der vergangenen Tage hinzufügen, dass Orbán bereit ist, die Hilfe der amerikanischen Altright-Größe Steven Bannon für die Wahlen zum Europaparlament anzunehmen (womit er zeigt, dass ihm die Europäische Volkspartei offensichtlich gleichgültig geworden ist), dann erscheint es klarer, was sich hier gerade abspielt und in welche Richtung wir uns gerade bewegen. […]
9punkt 12.09.2018 […] Bisher wurde Viktor Orbans Fidesz in der EU vor Kritik immer durch die Europäische Volkspartei (EVP) geschützt, einen Zusammenschluss der konservativen Parteien in Europa. […]
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