Stichwort

FDP

353 Presseschau-Absätze - Seite 3 von 24
Efeu 29.07.2022 […] Sichtung und Überprüfung aller Ausstellungsstücke auf antisemitische Inhalte", wie sie der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert, "lehnte die documenta ab", lesen wir. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat deshalb "einen vorläufigen Stopp der Veranstaltung gefordert", lesen wir in einem weiteren Bericht der Zeit. "'Es kann nicht sein, dass die Ausstellung weiterhin […]
9punkt 29.07.2022 […] "Klassenkampfrhetorik" Luft. Ob Billigflüge, günstiges Fleisch - oder Energiesparen, geht es um Einschränkungen für die ökologische Wende, heiße es: "Bitte nicht die Deutschen belasten": "Von der aktuellen FDP-Spitze und ihrem infantilen Freiheitsbegriff ließ sich selbst in Regierungsverantwortung nichts anderes erwarten. Und Markus Söder lässt sich die Gelegenheit für ein bisschen Populismus routinemäßig […]
9punkt 07.07.2022 […] gten für Antidiskriminierung sorgt für immer heftigeren Streit. Heute soll sie im Bundestag gekürt werden. "Oppositionspolitiker aus Union und AfD, aber auch einzelne Vertreter der Regierungspartei FDP sprechen der Journalistin die Eignung ab", meldet dpa. "Sie bezeichnen Ataman unter anderem als 'linke Aktivistin', die für 'spaltende Identitätspolitik' stehe. SPD-Chefin Saskia Esken spricht von einer […] sind problematische Begriffe"). In der beginnenden Corona-Epidemie unterstellte sie, dass Menschen mit Migrationshintergrund in Krankenhäusern schlechter behandelt würden. In der NZZ kritisierte die FDP-Politikerin Linda Teuteberg Atamans identitätspolitische Position: "Identitätspolitik teilt Menschen in unentrinnbare Gruppenzugehörigkeiten ein, so dass sich ständig nur Opfer und Privilegierte geg […]
9punkt 07.06.2022 […] : "Höckes Landesverband war bei drei Umfragen seit Jahresbeginn mit deutlich mehr als 20 Prozent stärkste oder zweitstärkste Kraft in Thüringen. Die AfD lag dort deutlich vor Union, SPD, Grünen und FDP. In einer Umfrage lag sie sogar vor der sonst führenden Linken. So stark steht Höcke derzeit da, dass er jüngst Beifallsstürme auslöste, als er auf einem Landesparteitag andeutete, bald 'die Parteiführung […]
9punkt 30.05.2022 […] wird nicht die Hauptstadt des 'europäischen Russlands' werden - ja, offenkundig werden diese russischen Emigranten offensichtlich überhaupt keine Hauptstadt haben." Überraschend klare Worte findet die FDP-Innenpolitikerin Linda Teuteberg im Gespräch mit Helene Bubrowski von der FAZ gegen ein "Demokratiefördergesetz", das von vielen Organisationen gefordert wird - das Gesetz würde begünstigten NGOs eine […]
9punkt 22.04.2022 […] ob sie im Bundestag ein formelles Votum für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine verlangen soll. Das würde die Koalition in die Bredouille bringen. Verschiedene Politiker der Grünen und der FDP könnten diesen Schritt unterstützen." Münchau bezieht sich auf einen Bild-Bericht, wonach Olaf Scholz hinter den Kulissen die Waffenlieferungen eher behindere. Darüber, dass die Grünen und ihr Milieu […]
9punkt 24.03.2022 […] In der Zeit kann der Soziologe Armin Nassehi einfach nicht verstehen, warum die FDP trotz steigender Inzidenzen unbedingt die Maskenpflicht abschaffen will: "Das Tragen einer FFP2-Maske gehört zu den mildesten, einfachsten, niedrigschwelligsten, kostengünstigsten und effektivsten Public-Health-Maßnahmen überhaupt. Das Tragen einer Maske schützt den Träger ebenso wie das Gegenüber. Was kann also der […]
9punkt 19.03.2022 […] unwahrscheinlich. Die schlechte Nachricht ist: jeder Konflikt mit einer Atommacht ist gefährlich." Da mag sich ein Politiker dann aber gut beraten fühlen. Mit Fassungslosigkeit blickt der einstige FDP-Politiker Gerhart Baum im Interview mit Reiner Burger von der FAZ auf seine engsten Kollegen: "Ich verstehe immer noch nicht, wie viele Politiker gerade in Deutschland Putin so verharmlosen konnten. […]
9punkt 24.02.2022 […] Grüne und FDP arbeiten an einem Selbstbestimmungssetz, nach dem bereits Jugendliche ab einem Alter von 14 Jahren ihr Geschlechtsangaben juristisch ändern lassen könnten - und zwar via Sprechakt. Gut so, meint Ronen Steinke in der SZ, was geht's den Staat an, was jemand in der Hose hat: "Wenn der Staat den Menschen etwas verbieten möchte (zum Beispiel: ihr Geschlecht selbst zu bestimmen), dann muss […]
9punkt 09.02.2022 […] wohl bald Geschichte sein, schreibt Constantin Huber bei hpd.de, sicher auch, weil sich Anhänger alternativer Heilmethoden als Impfgegner nicht unbedingt beliebt machen. Parteien des Bundestags wie die FDP und die Linkspartei wollen die Kassenfinanzierung abschaffen. "Auch die Grünen haben sich nach einem längeren Hin und Her dazu entschieden, die 'Privilegierung der besonderen Therapierichtungen' in […]
9punkt 28.01.2022 […] Für die NZZ hat sich Fatina Keilani den am Donnerstag von fünf Bundestagsabgeordneten aus SPD, Union, FDP, Grünen und der Linken vorgestellten Gesetzesentwurf zum assistierten Suizid angeschaut, der ihr doch sehr "restriktiv" erscheint: "Zwei ärztliche Gutachten sollen nötig sein, um die Ernsthaftigkeit des Sterbewunsches zu beglaubigen. (…) Der Gesetzentwurf versucht die Schutzgüter auszutarieren […]
9punkt 26.01.2022 […] absehbar, dass der Erlass vorwiegend Linke und nicht Rechte treffen würde. Dementsprechend wurde er als 'parteiisch' kritisiert, nicht zuletzt auch in der Sozialdemokratie und bei den Liberalen der FDP, also in den die Regierung stellenden Parteien. Schon bald war klar, dass man einer Logik des Administrativen auf den Leim gegangen war und nicht politisch gedacht hatte. Es dauerte sieben Jahre, bis […]
9punkt 12.01.2022 […] Glitterkram: "Die Grünen mit ihrem Hang zu Kitsch würden die unsäglich überhöhten US-amerikanischen Politikinszenierungen sicher besonders gern nach Deutschland holen. Während man gemeinsam mit der FDP die Aktienrente und den 13-Stunden-Arbeitstag durchwinkt, kann ein wenig Groschenromantik bei der Inszenierung sicher nicht schaden." In etwas poetischer Sprache forderten die Ethnologen H. Glenn Penny […]
9punkt 24.12.2021 […] für die BDS-Unterstützer im subventionierten Kulturbetrieb der Bundesrepublik die Sektkorken knallen zu lassen: Was im Bundestag noch eine Minderheitenposition war, ist nun in der von SPD; Grünen und FDP getragenen Bundesregierung Mainstream." Transparenz in den Kunstsammlungen ist gut, im Prinzip, aber nicht immer, erklärt im Interview mit der taz Marion Ackermann, Generaldirektorin der Staatlichen […]
Efeu 17.12.2021 […] Stuttgarter in ihre legendäre Oper." Düsseldorf wird gleich ein neues Opernhaus bekommen, weil die Sanierung des alten unwirtschaftlich wäre, hat die schwarz-grüne Regierungskoalition mit Stimmen der FDP und SPD beschlossen, berichtet außerdem Alexander Menden, und für Olaf Przybilla sind die Renovierungsarbeiten in Nürnberg ein Testfall, ob das Publikum den Bühnen in die Ausweichquartiere folgt. Thomas […]