Stichwort

Boris Johnson

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9punkt 06.09.2019 […] Für Boris Johnson läuft es gerade nicht so gut. Sein Bruder Jo Johnson hat sich aus seiner Ministerriege zurückgezogen und macht dafür "nationale Interessen" geltend, berichtet der Guardian. Und in seiner Eröffnungsrede zu einem Wahlkampf für eine Wahl, die er nicht wollte, ausgerechnet in einer Polizeiakademie, hatte Boris Johnson ein paar schreckliche Aussetzer, die der Guardian natürlich liebevoll […] Artikel 50 zu verlängern, eine Aktion, von der er versprach, dass er sie nie durchführen würde. Er  hat nur noch schlechte Optionen." Etwas nüchterner resümiert Stefan Kornelius  in der SZ, was Boris Johnson in der kurzen Phase seines bisherigen Wütens mit den britischen Institutionen anstellte: "Die Partei: gespalten, radikalisiert, ihre mächtigsten Fürsten aus der Fraktion geworfen, die Tradition […]
9punkt 05.09.2019 […] com/VtsWq7IYJn- Tracy Alloway (@tracyalloway) September 4, 2019 John Crace blickt im Guardian noch mal auf die Unterhaus-Debatten vorgestern und gestern, in denen vor allem der andere Schnösel Boris Johnson keine so gute Figur machte: "Johnson war etwas gelungen, was die Konservative Partei und die meisten Labour-Abgeordneten zuvor für unmöglich gehalten hatten. Er ließ Corbyn aussehen wie einen Staatsmann […] Publizist Fintan O'Toole schon vorgestern in der Irish Times. "Nun, es sieht vielleicht aus wie die Mutter von allem Möglichem, aber nicht der parlamentarischen Demokratie. Man muss sich klar machen: Boris Johnson wurde von 92.153 Personen zum Tory-Parteichef gewählt. Dann wurde er von einer Erbmonarchin ohne jeden parlamentarischen Bezug zum Premierminister gekürt. Seit seiner Ernennung am 24. Juli hat er […] Landsleuten gezeigt hat, was Außenstehende immer sehen konnten - dass das System, in dem all dies möglich ist, eine Demokratie ist, die auf einem soliden Kern des Feudalismus basiert." Unterdessen hat Boris Johnson seinen Widerstand gegen das Gesetz des Unterhauses, das einen No-Deal-Brexit verhindern soll, aufgegeben, melden unter anderem  der Guardian (hier) Und der Tagesspiegel (hier). Die AfD stellt durchaus […]
9punkt 04.09.2019 […] Geschichte auch ausgehen könnte: "Boris Johnson - split party, divide country, win election." David M. Herszenhorn und Jacopo Barigazzi berichten für politico.eu aus Brüssel, wo man sich zum Londoner Tumult auffällig still verhält. Man sei offen für neue Vorschläge: "Aber man besteht noch mehr darauf, dass man nicht mit der Wimper zucken werde, falls Premierminister Boris Johnson die EU zwinge, entweder die […] Man kann es ja nicht anders sagen: Britische Abgeordnete reiten sich in den Abgrund, aber dabei argumentieren sie brillant. Auch die Presse läuft nach dem gestrigen Abstimmungsdesaster für Boris Johnson in einem Parlament, das ihm die verordnete Zwangsgpause nicht verzieh, mit Abgeordneten, die ihn offen der Lüge bezichtigten, zu großer Form auf. Bei Spiegel online wird schon auf Reaktionen verlinkt […] ihre Mehrheit verloren. Die neue Kontrolle sah nun eher danach aus, als sei sie vollständig verloren. Die Krone ist noch hohler geworden." Hier der im Fernsehen immer wieder gezeigte Moment, als Boris Johnson seine Mehrheit  verlor: This is the moment that Conservative MP Phillip Lee defected to the Lib Dems. The government has lost its working majority in the House of Commons. pic.twitter.com/WehlMMYPEn- […]
Magazinrundschau 02.09.2019 […] wollen jetzt aus der EU aussteigen, egal wie, und die Sache hinter sich bringen. Aber es ist eine Illusion, zu glauben, ein "No deal"-Austritt würde wenigstens einen sauberen Bruch bedeuten, wie Boris Johnson behauptet, erklärt Ivan Rogers, ein langjähriger Staatsbeamter, der Britannien zwischen 2013 und 2017 in der EU vertreten hat, seinen Landsleuten. Diese Vorstellung "ermutigt eine Öffentlichkeit […] weniger Handelsvolumen mit dem Kontinent liefert, als wir es jetzt haben) mit unserem größten Handelspartner geben wird, geschweige denn, welche Art von Abkommen und wann." Fraser Nelson, der Boris Johnson eigentlich für einen Guten hält, der nach dem Brexit mehr Globalisierung und Freihandel will, nicht weniger, hört beim Premier in jüngster Zeit einen "subtile, aber unwillkommene Änderung des Tons" […]
9punkt 30.08.2019 […] Die Geschäftsfrau und Brexit-Gegnerin Gina Miller, die schon einmal erfolgreich für eine Beteiligung des Parlaments am Brexit-Prozess stritt, erklärt im Guardian, warum sie gegen Boris Johnsons gegen alle Konvention verlängerte Parlamentspause erneut klagen wird: "Die Johnson-Regierung beschuldigt mich, dass ich die Gerichte nutze, um den Willen  des Volkes zu untergraben. Aber ein No-Deal-Brexit lag […] sondern sogar der Gesetze des Landes zu verlassen. Unsere Gesetze sind schließlich das einzige, was uns von Tyrannei trennt." Queen Elizabeth hat den größten Moment ihres Lebens verpasst, als sie Boris Johnson einfach so die Parlamentspause verlängern ließ, und handelte doch erwartbar, schreibt der Rechtsprofessor Christoph Schönberger in der FAZ. Denn ihre Lehre aus Krisen der Monarchie sei gewesen, […]
9punkt 10.08.2019 […] regt sich erkennbar darüber auf, dass unter den Regierungschefs noch nie eine Frau war (oder überhaupt zur Wahl stand)." Boris Johnson führt kein Land, sondern eine Wahlkampagne, seufzt der Guardian, für den sich jetzt "ein perverses Brexit-Szenario" abzeichnet: "Boris Johnson verliert ein Misstrauensvotum im Parlament, weil die Mehrheit der Abgeordneten einen Austritt aus der EU ohne Abkommen ablehnt […] der harte Brexit ein fait accompli ist. Er würde in einer Zeit stattfinden, in der das Parlament aufgelöst ist. Ein solcher Affront gegenüber der parlamentarischen Demokratie wäre undenkbar, wenn Boris Johnson diesen Gedanken nicht befördern würde. Downing Street wollte in dieser Woche diese Möglichkeit nicht ausschließen, auch wenn man immer im Kopf behalten muss, dass Bluffen und Poltern die wichtigsten […]