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Bücher
Stichwort
Christoph Möllers
Rubrik: 9punkt - 24 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 2
9punkt
20.03.2024
[…]
Für die SZ hat Ronen Steinke in das Gutachten blicken können, dass Claudia Roth bei dem Verfassungsrechtler
Christoph Möllers
mit Blick auf die Rechtsgrundlage von Klauseln gegen Antisemitismus in Auftrag gegeben hat. Und Möllers' Antwort fällt relativ eindeutig aus. Zwar stehe es dem Staat "programmatisch frei, seine Förderung von Kunst und Kultur mit den Zielen der Bekämpfung von Antisemitismus und
[…]
stets die heikle Frage, welche Formen der Kritik an Israel gleichzeitig antisemitische Ressentiments beinhalten." Anmerkung der Redaktion: Was Steinke nicht erwähnt, ist, dass Claudia Roth mit
Christoph Möllers
ausgerechnet einen Experten für ein "neutrales" Gutachten beauftragte, der als Berater am Entstehen des "Plädoyers der 'Initiative GG 5.3 Weltoffenheit" beteiligt war, also an jenem Aufruf, der
[…]
9punkt
12.01.2024
[…]
he zur AfD (Unser Resümee) denkt Wolfgang Janisch in der SZ nochmal über ein AfD-Verbot nach. Verfassungsfeindliche Aussagen gebe es genug, aber: "Christian Waldhoff, der vor zehn Jahren mit
Christoph Möllers
den NPD-Verbotsantrag geschrieben hat, warnt davor, die Verbotsfrage allein anhand medial kolportierter Zitate beantworten zu wollen. Nur eine umfassende Prüfung des vom Verfassungsschutz gesammelten
[…]
9punkt
09.12.2023
[…]
dieser Diagnose allein, dass man das Verfahren nicht einsetzen darf? Das wäre doch ein seltsamer Schluss von der Hilf- auf die Tatenlosigkeit", meint ebenfalls in der SZ der Verfassungsrechtler
Christoph Möllers
. Die Dauer eines solchen Verfahrens sei ernst zu nehmen, aber: "Auf der anderen Seite hat ein Verbotsverfahren erst einmal den Zweck, zu markieren, dass eine bestimmte Form von Politik nichts
[…]
9punkt
15.09.2023
[…]
durch einen mauscheligen "Vermerk im Haushaltsgesetz" geregelt werden darf, sondern ein Gesetz braucht. Innenministerin Nancy Faeser hatte vorher ein Gutachten bei den Berliner Rechtsprofessoren
Christoph Möllers
und Christian Waldhoff in Auftrag gegeben, ihr Ergebnis: "Das Gutachten stellt klar, dass die Entscheidung über den Ausschluss einer Stiftung von der Förderung nicht schon im Gesetz erfolgen könnte;
[…]
9punkt
22.04.2023
[…]
In der taz unterhalten sich Jan Feddersen und Raoul Spada mit dem Staatsrechtler
Christoph Möllers
über die Frage, ob die FDP eine Idee von Liberalität hat. Und der Soziologe Stefan Selke verteidigt im Interview mit Dunja Batarilo die Idee der Utopie. Michael Hesse in der FR (hier) Andreas Bernard in der SZ erinnern an den großen Kritiker der Aufklärung Reinhart Koselleck, der in diesen Tagen seinen
[…]
9punkt
21.03.2023
[…]
In der SZ kann der Staatsrechtler
Christoph Möllers
die Entscheidung des Berliner Landgerichts, die Veröffentlichung durch die von der Akademie der Künste herausgegebene Zeitschrift Sinn und Form vorläufig zu untersagen (Unsere Resümees), nicht nachvollziehen: "Die Akademie ist eine politisch unabhängige sich selbst verwaltende Körperschaft mit einem gesetzlich vorgegebenen, aber offenen ästhetischen
[…]
9punkt
16.02.2023
[…]
en an der Demokratie auf den Grund zu gehen. Den Parteien mangelt es an Nachwuchs, Parteiarbeit ist unattraktiv geworden, schreibt er: "Schon vor einem Jahrzehnt beschrieb der Staatsrechtler
Christoph Möllers
die verbreitete Neigung, sich lieber 'zivilgesellschaftlich' für ein konkretes, gern moralisches Ziel zu engagieren als in eine Partei zu gehen, als Krisensymptom. Parteien sind, weil ihre Programme
[…]
9punkt
25.11.2021
[…]
geschlagene 30 Minuten am Boden warten, bis er über das IVENA-System eine Zuweisung bekam für ein Intensivbett irgendwo in Bayern. Das ist heute leider schon Realität." Der Verfassungsrechtler
Christoph Möllers
hat im Gespräch mit Heinrich Wefing von der Zeit keine Bedenken gegen eine Impfpflicht, wenn der Staat sie gut begründet: "Denn eines muss man sehen, und das ist ganz wichtig: Auch Kontaktbes
[…]
9punkt
04.03.2021
[…]
getäuscht. Gut, dass wir nochmal darüber reden." Für FAZ-Herausgeber Jürgen Kaube offenbart der Streit vor allem viel über den betrüblichen Zustand der SPD, und er zitiert den Staatsrechtler
Christoph Möllers
, selbst SPD Mitglied: "Hier kämpfen keine Flügel um Gestaltungseinfluss, sondern Individuen an der versiegenden Quelle relevanter Posten angesichts der nahenden Oppositionsrolle."
[…]
9punkt
31.12.2020
[…]
Infrastruktur unnötig zu belasten (Malu Dreyer). Und dabei stets für ein Recht auf Weihnachten zusammen mit der Familie plädierten (alle)." Im Interview mit der SZ denkt der Verfassungsrechtler
Christoph Möllers
über die Coronaregeln nach: Bessere Kommunikation der Bundesregierung hätte er sich gewünscht, eine stärkere Rolle des Parlaments und mehr Verantwortung des Bundes, der sich viel zu spät daran
[…]
9punkt
21.10.2020
[…]
dass er es ist, der eigentlich die Gesetze macht. Und jetzt soll mehr über die Entscheidungen der Exekutive diskutiert werden. In der FAZ mahnen die Rechtsprofessoren Hans Michael Heinig und
Christoph Möllers
: "Eine Bestandsaufnahme der institutionellen Lage sollte ohne Vorwurf operieren. Institutionen folgen ihren Logiken, und man vergibt sich als Bürger dieses Landes nichts, wenn man allen Beteiligten
[…]
9punkt
20.03.2020
[…]
Einen Ausnahmezustand kann die deutsche Politik wegen des Virus von der Verfassung her nicht erlassen, schreiben die Rechtsprofessoren Florian Meinel und
Christoph Möllers
in der FAZ. Aber sie wären auch nicht dafür: "Politische Führung kann es in der Seuchenbekämpfung eigentlich nur als administrative Vorsorge geben, aber als solche bleibt sie unbemerkt. Hätte man in Tirol aufgepasst, hätte der ö
[…]
9punkt
26.09.2019
[…]
(@itvnews) September 25, 2019 Der Supreme Court hat den britischen Premier mit seiner Entscheidung zum "König ohne institutionelles Hinterland" degradiert, schreibt der Rechtswissenschaftler
Christoph Möllers
in der SZ: "In seiner Begründung ist das Gericht bemüht, plausibel zu machen, dass es hier tut, was englische Gerichte seit dem 17. Jahrhundert immer schon getan haben, nämlich die Prärogative
[…]
9punkt
19.06.2019
[…]
mehr machen wollte, vor allem nicht an der verwundbaren Basis? Dann würde man entdecken, dass Demokratie vom Fordern und Schimpfen allein nicht leben kann. Vor zwei Jahren hat der Staatsrechtler
Christoph Möllers
die bürgerliche Mitte aufgefordert, wieder in die politischen Parteien zu gehen. Hier kann jeder, der unzufrieden ist, den Maschinenraum demokratischen Handelns betreten und zuallererst kennenlernen
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9punkt
13.02.2019
[…]
Eine Gesetzesänderung reicht nicht aus, um ein ein "Parité-Gesetz" zu verabschieden, schreibt der Professor für öffentliches Recht
Christoph Möllers
mit Blick auf Brandenburg in der FAZ. Er hält eine Verfassungsänderung für notwendig. Die Idee der Parität selbst und einer Selbstverpflichtung der Parlamente findet er nicht falsch: "Der letzte Bundestag, in dem der Frauenanteil geringer war als heute
[…]
⊳