Stichwort

Polen

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Magazinrundschau 19.02.2021 […] Das Beispiel Polen zeigt, dass autoritäre Regimes keineswegs besser in der Lage sind, eine Krise wie die Pandemie zu bewältigen, schreibt die Politologin Jolanta Kurska. Polen ergriff zwar früh drastische Maßnahmen, aber da sei es darum gegangen, den schlechten Zustand des Gesundheitswesens zu kaschieren. Das Virus habe dann in der Folge die national-populistischen Tendenzen noch verstärkt, wie man […] und kommunaler Ebene sind ebenfalls unklar: Die nationalen Zahlen liegen oft unter den addierten Zahlen aus den Kreisen." Aber eine klare Zahl weiß Kurska zu nennen: Die Übersterblichkeit liegt in Polen, vergleichen mit den Jahren 2016 bis 19, bei 40 Prozent. […]
9punkt 15.02.2021 […] treffen, die in Polen zwar viel Gewinn erwirtschafteten, aber kaum Steuern zahlten. Experten zufolge würden diese Konzerne jedoch höchstens 50 bis 100 Millionen Zloty (zirka 11 bis 22 Millionen Euro) mehr Steuern in Polen bezahlen, wenn überhaupt. Die Hauptlast in Höhe von jährlich rund 800 Millionen Zloty (knapp 180 Millionen Euro) zusätzlicher Steuern entfiele auf die ausschließlich in Polen aktiven M […] Die rechtspopulistische Regierung in Polen zeigt, dass man mit Leitungsschutzrecht-Argumenten sogar die Presse selbst treffen kann. Im Internet tätige Medien sollen neuerdings eine "Solidaritätssteuer" auf Werbeeinnahmen entrichten, gegen die die Medien mit geschwärzten Titeln protestierten, berichtet Gabriele Lesser in der taz: "Laut Premier Mateusz Morawiecki von der PiS soll der 'Solidaritätsbeitrag' […]
9punkt 08.02.2021 […] Engelking und Jan Grabowski in Polen wegen eines tatsächlichen kleinen Irrtums in ihrem monumentalen Werk "Dalej jest noc - Losy Zydów w wybranych powiatach okupowanej Polski" (Und immer noch ist Nacht - Die Schicksale von Juden in ausgewählten Landkreisen des besetzten Polens, mehr hier) gerichtlich unter Druck gesetzt werden, auch um fromme offizielle Geschichtsversionen über Polen und den Holocaust durc […] durch historische Quellen belegte Tatsache, dass es unter den Polen auch Täter und sogar Nazi-Kollaborateure gab, ebenso wie unter den Ukrainern, Russen, Franzosen, Litauern, Letten und anderen Nationen. Die Pogrome, die katholische Polen 1941 an ihren jüdischen Nachbarn verübten, sind ein besonders schwarzes Kapitel in der Geschichte Polens. Zugleich bestreitet niemand, dass es Deutsche und Österreicher […]
Magazinrundschau 30.01.2021 […] Indien infiziert, und nach seiner Rückkehr breitete sich das Virus sofort aus. Damals habe die WHO prognostiziert, die Epidemie werde zwei Jahre dauern und rund zweitausend Todesopfer fordern. Dass Polen die Ausbreitung stattdessen innerhalb von drei Monaten nach 99 Infektionen und 7 Todesopfern stoppen konnte, habe zum einen natürlich damit zu tun, dass bereits Impfstoffe zur Verfügung standen (es […] schnell ein Schwarzmarkt für diese Dokumente entwickelte, die man - so ging das Gerücht - auch bei Angestellten der öffentlichen Toiletten erwerben konnte. Trotz dieser nicht wenigen Widerstände habe Polen damals in kurzer Zeit 8,5 Millionen Menschen impfen und die Epidemie besiegen können. […]
9punkt 01.02.2021 […] FAZ daran erinnern, dass der von feierlich-preußisch gestimmten Kreisen betriebene Wiederaufbau der Garnisonkirche in Potsdam auch von Polen aus gesehen ziemlich problematisch ist. Preußen war nur so schön riesig und großartig, schreibt sie, weil es auf Teilungen Polens beruhte, das im 18. Jahrhundert als Beute Preußens, Russlands und Österreichs spurlos von der Landkarte verschwunden war: "Besonders […] ihren bekanntesten Vertretern gehört sicherlich der Historiker und Redakteur der Preußischen Jahrbücher Heinrich von Treitschke. In seinem Aufsatz 'Das deutsche Ordensland Preußen' von 1862 stellte er Polen und andere Slawen grob abwertend dem nach seiner Auffassung positiven, kultur- und staatsbildenden Einfluss der Deutschen des Deutschen Ordens gegenüber." Außerdem: In der NZZ erinnert Claudia Mäder […]
Magazinrundschau 15.01.2021 […] Der britische Historiker Timothy Garton Ash spricht im Interview mit  Tamás Fóti u.a. über die fragwürdige Position Ungarns und Polens nach dem vermeintlich schlechten Kompromiss über den EU-Haushalt, sowie die Verantwortung Deutschlands für die Erosion der Rechtstaatlichkeit bei den östlichen Nachbarn. "Es ist inakzeptabel, dass Länder, die innerhalb der EU sind und diese nicht verlassen, die EU erpressen […] erpressen. Verglichen mit Britannien ist der Unterschied zum Himmel schreiend, wenn wir die sehr magere Übereinkunft betrachten, die London mit dem Brexit bekam und was Ungarn und Polen mit dem überaus vorteilhaften Kompromiss erreichten. Insbesondere ist das Verhalten Deutschlands problematisch im Hinblick darauf, dass Berlin sehr enge, überwiegend wirtschaftliche Beziehungen mit Ungarn pflegt. Ich […]
9punkt 18.12.2020 […] dass sich die Beziehungen zwischen der EU und Ungarn und Polen verschlechtert haben, auch wenn jetzt ein Rechtsstaatsmechanismus greifen soll, schreibt Matthew Karnitschnig bei politico.eu. Denn so wie die CDU  Orbans Fidesz in der EVP-Fraktion hielt, um größte Fraktion im EU-Parlament zu bleiben (mehr hier), hält man sich auch gegenüber Polen aus bestimmten Gründen zurück: "Natürlich ist es immer schwierig […] zu Mittel- und Osteuropa geht. Das gilt besonders für Polen, wo die hartnäckige Weigerung Deutschlands, sich auf die Frage der Kriegsreparationen einzulassen, ein wunder Punkt in den bilateralen Beziehungen der beiden Länder bleibt. Das ist einer der Hauptgründe dafür, dass Merkel sich angesichts der rechtsstaatlichen Missstände in Ungarn und Polen zurückhielt. Sie wollte auf keinen Fall den Eindruck […] SZ zu wenig. "Mitgliedstaaten, die die Werte und die politischen Grundlagen der Union untergraben und Entscheidungen des EuGH missachten, haben keinen Platz mehr in der EU", schreibt er in Richtung Polen und Ungarn und fordert Artikel 7 der Unionsverträge anzuwenden: "Art. 7 des Vertrags sieht bei einer schwerwiegenden und anhaltenden Verletzung der Werte der Union ein Verfahren vor, an dessen Ende […]
9punkt 10.12.2020 […] niederländische Premierminister Mark Rutte Thatcher spielte." Im SZ-Interview mit Florian Hassel erklärt Posens Oberbürgermeister Jacek Jaskowiak, Mitglied der oppositionellen Bürgerkoalition, wie sehr Polen auf EU-Hilfen angewiesen ist und wie peinlich ihm die polnische Regierung ist: "Das Grundübel ist, dass diese Regierung die EU nur als Kuh ansieht, die man gerne melkt. Dass die EU tatsächlich ein Verband […] Zbigniew Ziobro, der als Justizminister und Generalstaatsanwalt den Rechtsstaat demontiert hat und hinter dem 18 Abgeordnete stehen, nicht weiterregieren. Und für Kaczyński zählt vor allem die Macht. Ob Polen die Milliarden von der EU bekommt oder nicht, ist für ihn letztlich zweitrangig. Mir ist das peinlich. Wir sind dankbar, in der Europäischen Union zu sein." […]
Magazinrundschau 23.11.2020 […] die Ohnmacht der staatlichen Verwaltung in Polen gegenüber der Kirche aufzeigte. Ganz Polen erfuhr dadurch, dass der engste Mitarbeiter des Papstes Johannes Paul II., sein persönlicher Sekretär, der emeritierte Krakauer Erzbischof und Kardinal Stanisław Dziwisz, aktiv an der Vertuschung von Pädophiliefällen beteiligt war. Die Sendung hat eine große und in Polen bisher nie dagewesene Debatte über den Beitrag […] Seit einem Monat, seit dem Beschluss des Verfassungsgericht über ein verschärftes Abtreibungsverbot, finden in Polen die größten gesellschaftlichen Proteste seit 1989 statt, und zwar nicht nur in den Großstädten, sondern auch in der Provinz. Die Soziologin Ludmiła Władyniak spricht in ihrem Beitrag von einem nie gesehenen Werteaufruhr. "Die katholische Kirche als traditioneller Hauptakteur des polnischen […]