Stichwort

Pressefreiheit

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9punkt 18.08.2023 […] Diese Woche warnte Frank Überall, Vorsitzender der Deutschen Journalistenunion deutsche Journalistinnen vor einer Reise in die Türkei. Vielleicht sollten erinnern wir uns auch mal wieder an die schlim […]
9punkt 15.08.2023 […] Die Hirak-Protestbewegung in Algerien hatte 2020/21 Hoffnungen auf Demokratie geweckt. Erfüllt hat sich kaum etwas. Der greise Präsident Bouteflika verzichtete zwar auf eine erneute Amtszeit, aber auc […]
9punkt 02.08.2023 […] Dass Erdogan die Gewaltenteilung fast vollständig ausgehöhlt hat, zeigte sich bei einer absurden Veranstaltung in Ankara vergangene Woche, bei der Erdogan unter tosendem Beifall der anwesenden Staatsa […]
9punkt 06.07.2023 […] solche Aktionen immer wieder zu verbieten, berichtet Julian Staib in der FAZ. Aber Schweden ist stolz auf eine radikale Tradition der Meinungsfreiheit: "Schweden war weltweit das erste Land, das Pressefreiheit garantierte, es hat die wohl umfassendsten Meinungs- und Pressefreiheitsrechte. Sie sind in der Verfassung verankert. Das Gesetz über die öffentliche Ordnung schreibt vor, dass die Erlaubnis für […]
9punkt 28.06.2023 […] Presserat ein funktionierendes Element der Selbstkontrolle kennt, der Aufsicht einer EU-Behörde unterstellt wird, dem European Board for Media Services. Dies stelle eine ernsthafte Bedrohung der Pressefreiheit dar..." […]
Magazinrundschau 20.06.2023 […] typisch ist, dass sie auf dem Papier und aus sehr weiter Entfernung demokratisch aussehen, deren führende Politiker aber mehr oder weniger autoritär regieren. Hier kommt es zur Beschränkung der Pressefreiheit, der politischen Rechte Einzelner oder der Opposition. Eine irgendwie vorhandene Opposition kann in diesen Ländern zwar jedes Mal an den Wahlen teilnehmen, ihre Siegchancen sind jedoch dadurch […]
9punkt 17.06.2023 […] Alexander Fanta fürchtet in Netzpolitik, dass in einem Gesetz der EU gegen Staatstrojaner ausgerechnet ein solcher eingeschmuggelt werden soll. Eigentlich soll das Gesetz die Pressefreiheit stärken, doch es wurde auf Wunsch Emmanuel Macrons ein Ausnahmeparagraf hinzugefügt, der die Überwachung von Journalisten erlauben soll, falls die "nationale Sicherheit" auf dem Spiel stehe: "Das geht aus einem […]
9punkt 30.05.2023 […] Begriff 'Apartheidstaat' in ihrer Berichterstattung nicht zu eigen', wie eine Sprecherin auf SZ-Anfrage mitteilt. Für externe Gesprächspartner gelte diese Regel aber nicht, im Sinne der Meinungs- und Pressefreiheit biete 'DW vielfältigen Meinungen ein Forum, die jedoch immer als Meinungsbeiträge gekennzeichnet sind'". Ganz nachvollziehen kann Christian Meier in der Welt die Entscheidung für Dirk Kurbjuweit […]
9punkt 08.05.2023 […] korrupte Auftragsvergabe an einen Erdogan-nahen Baubetrieb eine Haftstrafe angedroht. Die FAZ protestiert auf der ersten Seite des Feuilletons. "Das Urteil stellt einen eklatanten Verstoß gegen die Pressefreiheit und die Meinungsfreiheit unseres Mitarbeiters Bülent Mumay dar. Wir lassen ihm jede erdenkliche Unterstützung zukommen." In der NZZ ist Benedikt Neff einigermaßen angeekelt von der Begeisterung […]
9punkt 04.05.2023 […] Leistungsschutzrechtes vorläufig 5,8 Millionen Euro zahlen soll. Das ist deutlich weniger als die von Corint Media geforderten 420 Millionen Euro." Die Ukraine hat sich im jüngsten Ranking der Pressefreiheit um ganze 27 Punkte verbessert, schreibt Sonja Zekri in der SZ: "Ausschlaggebend für diesen Sprung seien die wirtschaftliche Stabilisierung der meisten Medien sowie der zurückgedrängte Einfluss […]
9punkt 03.05.2023 […] Im FR-Interview mit Uli Kreikebaum spricht der russische Aktivist und Investigativjournalist Georgy Alburov, der am heutigen Internationalen Tag der Pressefreiheit den Günter-Wallraff-Preis für Pressefreiheit und Menschenrechte stellvertretend für Alexei Nawalny entgegennehmen wird, über seine Sorge, dass Nawalny in Haft ermordet wird, die Hoffnung, dass Russland eine freie, demokratische Zukunft vor […]
9punkt 03.05.2023 […] Heute ist Internationaler Tag der Pressefreiheit. Die taz hat eine ganze Ausgabe dazu zusammengestellt. Ali Çelikkan erzählt die Geschichte des syrischen Journalisten Sami, der in der Türkei geblieben war, wo er studierte, als der Bürgerkrieg in seinem Land ausbrach. Doch dann forderte ihn der türkische Geheimdienst auf, andere Journalisten auszuspionieren. Sami floh wieder und sitzt jetzt - fern von […] aus und über Russland. Es ist mein zweiter Aufenthalt als Korrespondentin in Moskau. Auch ich stelle mir täglich diese Frage." In der FR befürchtet Thomas Kaspar, dass Künstliche Intelligenz die Pressefreiheit "extrem bedrohen" wird: "Künftig wird die Schwemme an strategisch erstellten Gratisinhalten mit Hilfe von künstlicher Intelligenz enorm zunehmen. Hinzu kommt eine immer präzisere Kenntnis der […]
9punkt 28.04.2023 […] und gibt Friedrich ein wenig Nachhilfe in Medienrecht: "Medienhäuser müssen ihre Informanten schützen, das ist schon laut Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte eine Grundvoraussetzung der Pressefreiheit, und wenn Medien sich nicht verantwortlich für ihre Quellen fühlen, ist Schluss mit Journalismus. Whistleblower riskieren häufig viel, um für Transparenz zu sorgen und auf Dinge wie Korruption […]
9punkt 12.04.2023 […] Seit vier Jahren sitzt Julian Assange in einem Hochsicherheitsgefängnis in London ein. "Ohne verurteilt worden zu sein. Und auch im Vereinigten Königreich wurde er noch nicht angeklagt. Er ist in Ausl […]
9punkt 12.04.2023 […] Das Rechtssystem in Belarus wurde zur Unterdrückungsmaschine umfunktioniert, sagt die belarussische Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja in ihrer von der SZ heute veröffentlichten Rede, die s […]
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