Wie geht es weiter mit der Europäischen Union? Ihre institutionelle Gestaltung und ihr Zusammenspiel mit den Mitgliedstaaten steht angesichts zahlreicher Krisen wieder vermehrt auf der Tagesordnung. Entsprechend zahlreich sind die Zukunftsvisionen, die von prominenten Politikerinnen und Politikern - etwa von Joschka Fischer, Emmanuel Macron und Olaf Scholz - präsentiert wurden. Die Debatte scheint gleichwohl festgefahren. Das liegt auch daran, dass all diesen Vorschlägen kein normatives Leitbild unterliegt: Es bleibt meist unklar, welches Problem sie adressieren und wie sie die Funktionsfähigkeit der EU konkret verbessern möchten. Aus Pathos folgt weder staatsrechtliche Form noch langfristige Legitimität. Die Zukunft der EU liegt denn auch nicht im großen und umfassenden Wurf, sondern in schrittweisen Reformen, die jeweils konkrete Legitimitätsdefizite adressieren.
Rezensionsnotiz zu
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 28.05.2024
Rezensent Thomas Jansen liest den Essay des Berliner Staatsrechtlers Alexander Thiele über die Inhaltslosigkeit neuerer Europa-Visionen mit großem Interesse. Was genau hinter den großen Europa-Reden von Scholz, Macron oder Joschka Fischer steckt, arbeitet der Autor heraus, um festzustellen: Um konkrete Probleme in Europa und deren Lösung geht es darin eigentlich nicht. Für Jansen eine erhellende Darstellung, die der Autor am Begriff des "föderalen europäischen Bundesstaats" vertieft. Auch wie Thiele das "Demokratiedefizit" in der EU erklärt (Überfrachtung der Unionsverträge!), findet Jansen höchst aufschlussreich.
Rezensentin Annette Wilmes lernt beim Europarechtler Alexander Thiele, mit welchen Problemen sich die EU konfrontiert sieht und wie sie gelöst werden können. Indem der Autor zunächst große Europa-Visionen von Joschka Fischer oder Emmanuel Macron auf ihre Praktikabilität untersucht, sodann Vorschläge für eine funktionierende Europäische Integration vorlegt und schließlich die Legitimationsfrage stellt, gelangt er laut Wilmes zu einem durchaus optimistischen Ausblick, der statt auf Visionen auf die "Organisation guter Herrschaft" abzielt.
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