Arne Semsrott

Machtübernahme

Was passiert, wenn Rechtsextremisten regieren. Eine Anleitung zum Widerstand
Cover: Machtübernahme
Droemer Knaur Verlag, München 2024
ISBN 9783426659847
Gebunden, 240 Seiten, 22,00 EUR

Klappentext

Es sind beunruhigende Zeiten: Vor wenigen Jahren waren Rechtsextremisten im Parteienspektrum noch weitgehend isoliert. Heute denken Teile der Union offen über eine Koalition mit ihnen nach. Und während antidemokratische Positionen in der Breite der Gesellschaft stetig an Zustimmung gewinnen, verzeichnet die AfD in den Wahlumfragen für 2024 Spitzenwerte. Höchste Zeit, sich mit der realen Gefahr einer autoritären Machtübernahme auseinanderzusetzen. Der Politik-Aktivist Arne Semsrott zeigt: Unsere Institutionen sind angreifbar, Bürokratie und Verwaltung scheinen fragiler denn je. Schulen, Finanzämter, Ministerien, öffentlich-rechtlicher Rundfunk und Polizei bilden das demokratische Fundament unserer Gesellschaft - doch was geschieht, wenn sie fallen? Und wie lassen sich Verfassung und Gewaltenteilung verteidigen, wenn Rechte beginnen, den Staat umzubauen, um ihre Macht langfristig zu festigen?Semsrott zeigt in seinem brandaktuellen Sachbuch ganz konkret, welche Mittel Gewerkschaften, Beamte, Justiz, Medien, Unternehmen und die Zivilgesellschaft nutzen können, um einer rechten Machtübernahme zu begegnen. Er diskutiert unter anderem Generalstreiks, Streikpartnerschaften und politische Streiks, Möglichkeiten, um rechte Richter in der Justiz transparenter zu machen,ein AfD-Verbot, die Vorteile eines Demokratiefördergesetzes,das Remonstrationsrecht, das besagt, dass Beamte rechtswidrigen Befehlen nicht gehorchen dürfen, was eine Änderung des Wahlrechts bewirken könnte, das Leaken von Informationen und Whistleblowing, ein "Sondervermögen Demokratie", wie solidarisches Prepping aussehen kann, warum Faschisten aus Talkshows ausgeladen werden sollten und warum wir eine neu definierte Brandmauer nach rechts brauchen. Rechtsextremisten stehen kurz davor, Verantwortung in der Regierung zu übernehmen - wir sollten uns darauf vorbereiten, mit allen demokratischen Mitteln Widerstand zu leisten.

Rezensionsnotiz zu Deutschlandfunk, 12.09.2024

Weitgehend interessant ist, was Arne Semsrott hier über eine mögliche Einflussnahme der AfD auf demokratische Prozesse schreibt, findet Rezensent Christian Rabhansl. Das Szenario, das der Politologe Semsrott entwirft, geht noch nicht einmal von einer AfD-Alleinregierung aus, stellt Rabhansl klar, sondern legt dar, wie gefährlich bereits eine AfD-Regierungsbeteiligung wäre. Denn wenn die Partei einige Ministerien kontrollieren würde, fährt die Rekonstruktion des Rezensenten fort, könnte sie bereits über Werkzeuge wie unter anderem Personalwechsel und finanzielle Priorisierung viel Unheil anrichten. Teilweise ist das Buch dem Rezensenten zufolge in einem zu aktivistischen Stil geschrieben, wichtige Differenzen wie die zwischen Bundes- und Landespolitik fallen teilweise unter den Tisch. Interessant sind die Ausführungen dem Rezensenten zufolge dennoch, insbesondere wenn der Autor sich der Frage zuwendet, was gegen eine drohende schleichende Machtübernahme durch Rechtsextreme getan werden kann. Beamte sollen sich schon jetzt vernetzen, um das Schlimmste zu verhindern, fordert Semsrott in Rabhansls Darstellung, und auch die Politik muss demokratische Strukturen stärken, was bisher zu wenig passiert. Auch hier stimmt Rabhansl der Argumentation nicht komplett zu und verweist auf Reformen in Sachen Verfassungsgericht. Insgesamt jedoch lässt der Kritiker sich von dieser Veröffentlichung gern über kommende Gefahren informieren.

Rezensionsnotiz zu Süddeutsche Zeitung, 12.08.2024

Journalist und Aktivist Arne Semsrott geht der Frage nach, was wir tun können, sollte sich das erschreckend reale Szenario einstellen, dass die AfD Regierungsverantwortung übernimmt, erklärt Rezensent Tim Frehler: Den Titel "Machtübernahme" findet er dabei etwas irreführend, denn auch andere Parteien tragen ihren Teil dazu bei, etwa mit Koalitionsverhandlungen. Das könnte der AfD die Möglichkeit verschaffen, Positionen in Ämtern mit ihren Leuten zu besetzen, hat Semsrott in mehr als 70 Interviews herausgefunden, informiert uns Frehler. Die Ideen, wie die Republik "AfD-fest" gemacht werden kann, sind teils plausibel, zum Beispiel einer Gewerkschaft beizutreten, teils utopisch, wenn Semsrott beispielsweise ein Sondervermögen für Demokratieprojekte in Höhe von 200 Milliarden Euro vorschlägt, befindet der Kritiker. Aber ein diskussionswürdiges Buch ist es allemal, schließt er.

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