Ronen Steinke

Meinungsfreiheit

Wie Polizei und Justiz unser Grundrecht einschränken - und wie wir es verteidigen
Cover: Meinungsfreiheit
Berlin Verlag, Berlin 2026
ISBN 9783827015341
Gebunden, 304 Seiten, 24,00 EUR

Klappentext

Noch nie gab es so viele Ermittlungen wegen bloßer Worte, egal ob es um Migration, Klimapolitik, die Ukraine oder den Nahostkonflikt geht. Der Staat definiert heute etliche politische Aussagen als strafbar, die noch vor zehn Jahren ganz klar unter die Meinungsfreiheit fielen. Ronen Steinke zeigt auf, wo neuerdings die Grenzen der Meinungsfreiheit verlaufen, auch im digitalen Raum. Gerade in der gegenwärtigen Lage, so kritisiert der  Journalist und Jurist, sollte das Land mehr Meinungsfreiheit wagen, anstatt zu glauben, man überzeuge Menschen, indem man ihnen den Mund verbietet. Wer bestimmt, was als "Hass und Hetze" gilt? Wegen des Satzes "Impfen macht frei" kann man neuerdings schon bestraft werden, aber "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" in der Disco zu grölen, ist erlaubt. "Gaza = Auschwitz" ist eine Straftat, doch die Aussage, der Bundeskanzler sei ein "Volksschädling", ist erlaubt. Zu sagen, die CSU hetze gegen die Grünen, als seien diese die "neuen Juden", ist eine Straftat, aber die Vertreibung aller Palästinenser aus dem Gazastreifen zu fordern, ist erlaubt. Wer kennt sich da noch aus? Heutzutage wird es oft Gerichten überlassen zu entscheiden, welche Meinungsäußerungen strafbar sind und welche nicht. Ein  Plädoyer für mehr Transparenz und ein  Appell, mehr Meinungsfreiheit zu wagen, das heißt Debatten in der Zivilgesellschaft zuzulassen, solange sie gewaltfrei bleiben.

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