Stichwort

AfD

966 Presseschau-Absätze - Seite 2 von 65
9punkt 23.03.2024 […] Regierungswechsel in Israel, aber das könnte nicht ausreichen." Justus Bender benennt in der FAS das Dilemma der liberalen Demokratie in Bezug auf den Umgang mit demokratiefeindlichen Parteien wie der AfD. Nur mit viel Bedacht kann eine Demokratie gegen solche Kräfte vorgehen, so Bender, denn oft spielt die Empörung über extremistische Aussagen ihren Urhebern lediglich in die Hände: "Man muss das einmal […] schwächliche Staatsform, die Minderheiten nur schützt, wenn sie ihr in den Kram passen." Gegenmaßnahmen müssten mit Vorsicht getroffen werden: "Wer in der liberalen Demokratie repressive Härte gegenüber der AfD fordert, darf also nicht vergessen, wie viel Genauigkeit und Klarheit dafür notwendig sind. Sonst wird die Republik von denen mitbeerdigt, die sie eigentlich verteidigen wollen. Das ist die Misere der […]
9punkt 21.03.2024 […] Forums gehievt wird, fragt sich im Tagesspiegel Nikolaus Bernau, warum eigentlich der Kasseler Architekten Philipp Oswalt in der Spenderliste des Fördervereins des Forums Rechtsradikale, Nationalisten, AfD-Anhänger und evangelikale Christen aufspüren musste, "nicht der Staat, nicht das Humboldt Forum, nicht der Förderverein" (und nicht die Zeitungen, möchte man hinzufügen). "Sicher wird es jetzt eine neue […]
9punkt 21.03.2024 […] Es fehlt an Charisma ebenso wie an der großen gemeinsamen Idee. Das ist gefährlich, wie man in der Geschichte sehen kann." Dann springt nämlich jemand in diese Lücke, warnt Krumeich mit Blick auf die AfD: "Historisch gibt es nur rechte Bewegungen, die dieses Instrumentarium beherrschen. Warum? Weil sie selbst aus Wut und Hass geboren sind, ohne diese gar keine Existenzgrundlage besitzen. Bleibt die Frage […] inwieweit sich diese negativen Gefühle mit einer neuen Weltsicht und politischen Doktrin verbinden lassen. Mit einer genauen Idee, wie das vermeintliche Übel abgeworfen und besiegt werden könnte. Hat die AfD das? Die Nazis hatten das - leider." Blaster Al Ackerman, Meine Unterhose zur Kunst machen, 1978. Aus der Ausstellung "Revolutionary Romances?" im Dresdner AlbertinumSchade, dass das Haus der Kulturen […]
9punkt 19.03.2024 […] muss konstatieren, dass inzwischen auch AfD-Politiker Opfer von Übergriffen werden, was ebenfalls die demokratische Kultur beschädigt." Aber die AfD trag daran Mitschuld, weil sie "mit einer Gewaltmembran" hantiere. "Eine Membran hat etwas Trennendes: Prominente Akteure der AfD rufen nicht selbst zur Gewalt auf. Aber eine Membran ist auch durchlässig. Die AfD trägt zur Legitimation von Gewaltakten bei […] Wagenknecht-Partei, die Werteunion, die AfD: als hätte Mörig drei Asse gegen das Establishment im Ärmel, von denen eins schon stechen wird." Vor allem im Osten müssen sich Lokalpolitiker inzwischen vor vor gewalttätigen Angriffen fürchten. Im Interview mit der SZ erklärt der Sozialwissenschaftler Wilhelm Heitmeyer, wie es dazu kommen konnte, und warum die AfD, obwohl sie offiziell Gewalt ablehnt, zu […] taz (mehr hier) porträtiert ein Autorenteam der SZ den offenbar überaus charmanten und lange nicht als Rechtsextremen bekannten Düsseldorfer Zahnarzt Gernot Mörig, der das "Remigrations"-Treffen von AfD und Co. in Potsdam maßgeblich mit organisiert hat. Auch in allen rechtspopulistischen bis -extremen Parteien hat er gute Kontakte: "Sogar Sahra Wagenknecht, die mit ihrer Partei BSW ebenfalls nach A […]
9punkt 16.03.2024 […] World Wide Web einsetzte und die vor kaum zwanzig Jahren mit medienrechtlich völlig unregulierten sogenannten Plattformen ihre heutige Missgestalt anzunehmen begann". Und "derweil versteht sich die AfD perfekt darauf, den vor unser aller Augen sich vollziehenden Strukturbruch der Öffentlichkeit - das Wort vom 'Strukturwandel' trifft es nicht mehr - für ihre demokratieverachtenden Zwecke zu nutzen." […]
9punkt 12.03.2024 […] vor dem Bundesverfassungsgericht beim zweiten NPD-Verbotsverfahren, sieht die AfD zwar als gesichert rechtsextremistisch und glaubt auch, dass der Verfassungsschutz sie so einschätzen wird. Aber im Gespräch mit Gareth Joswig von der taz ist er skeptisch, was ein Verbot angeht. Er schlägt eine andere Maßnahme vor: "Die AfD lebt von staatlichen Geldern. Sie bekommt aufgrund ihres Wähleranteils viele Millionen […] m eingestufte Partei finanziert, ist das paradox. Das wäre der Schritt, den man direkt nach der Einstufung als 'gesichert rechtsextrem' prüfen sollte: Sind die Voraussetzungen erfüllt, kann man der AfD die staatliche Parteienfinanzierung entziehen? Das würde sie massiv schwächen." Judith Butler war nur eine Episode unter vielen in einer antisemitischen Stimmung, die in Frankreich um sich greift, schreibt […]
9punkt 11.03.2024 […] der vor Kurzem mit Stefan Aust das Buch "Befreit die Tatsachen von der menschlichen Gleichgültigkeit" herausgebracht hat, darüber, wie man der drohenden Gefahr durch die AfD besser begegnen solle. "Wenn ich das Erstarken der AfD betrachte, dann muss ich zurückgehen in das Jahr 1929. Da hätte man den Hitler verhindern können. 20.000 Lehrer und Lehrerinnen in der Erwachsenenbildung hätten den Mann ( […]
9punkt 09.03.2024 […] macht in der taz jedoch darauf aufmerksam, dass Kommunen sich oft nicht daran gebunden fühlen - und viele geraubte Kunstwerke befinden sich im Besitz kommunaler Museen. Und wie wird es erst, wenn die AfD auf kommunaler oder auch Landesebene mitregiert? Daraus sollte der Bund Konsequenzen ziehen, meint Reitzenstein: "Der gegenwärtige Koalitionsvertrag sieht die Schaffung eines Raubkunstgesetzes vor. Dessen […]
9punkt 08.03.2024 […] überraschend. Medienerfahrene Angstmacher waren die besten Helfer. Prominente, die viele im Nebel der verbalen Beteuerungen für Linke gehalten hatten, erwiesen sich im Gegenteil als Stichwortgeber für die AfD. So wurde beispielsweise der Begriff 'Lügenäther', den Peter Sloterdijk 2016 prägte und auch später noch verteidigte, zum Wegbereiter des Lügenpresse-Begriffs." Ukrainische Kriegsopfer warten seit zwei […]
9punkt 07.03.2024 […] Zeit, warum immer mehr Wähler mit Migrationshintergrund für die AfD stimmen. Ein Grund könnte sein, dass sich die Ideologien ähneln: "Grundsätzlich ist das Wählerprofil der türkeistämmigen Erdogan-Wähler mit ihrem nationalistischen, antifeministischen, homophoben und antisemitischen Repertoire durchaus anschlussfähig an die Wähler der AfD. Syrische Migranten hingegen sind ansprechbar über den Vorwurf […]
9punkt 06.03.2024 […] Geraldine Rauch, Präsidentin der TU Berlin, vor, die den Vorwurf erhob, das Netzwerk Wissenschaftsfreiheit stärke das Narrativ der Rechten. (Unser Resümee) Das Netzwerk formuliere deutliche Kritik an der AfD, auch eine pauschale Verurteilung von Migration sei nicht zu finden, so Thiel. "Rauch wirft dem Netzwerk außerdem Kritik an der Dekolonisierungsbewegung vor. Nach dem Massaker der Hamas vom 7. Oktober […]
9punkt 05.03.2024 […] die größte Partei im Parlament, hält die Journalistin und Schriftstellerin Evelyn Roll in der SZ fest und meint: Um die AfD zu schwächen, müssen neben den Nichtwählern auch die Neuwähler gewonnen werden. Und zwar in den sozialen Medien, wo bisher vor allem die AfD aktiv ist: "Die AfD züchtet sich vor den Augen aller, die hinsehen, ihren völkisch-nationalistisch-rassistischen Nachwuchs und hat auf Tiktok […]
9punkt 04.03.2024 […] Die AfD zeigt, dass sie aus den Fehlern anderer rechten Parteien, zum Beispiel den Republikanern lernen kann, erklärt Historiker Volker Weiß in der SZ. So beherzigen sie den Ratschlag des ehemaligen Vorsitzenden der Republikaner Franz Schönhuber: "'Die Lehre für künftige Gründungen müsse lauten: 'Keine Beamten in Spitzenstellungen!' Deren Abhängigkeit vom Dienstherrn führe nur zur Verwässerung radikaler […] der Minderheit. An die Stelle der Professoren aus der Gründungsphase traten häufig Unternehmensberater mit radikalen Positionen zu Markt und Nation. Mit dieser Abkopplung der Staatsdiener hat sich die AfD heute frühzeitig auf mögliche Behördenmaßnahmen eingestellt und zugleich inhaltlich schärfer ausgerichtet." Der koalitionsinterne Streit um das "Demokratiefördergesetz" geht weiter. SPD und Grüne wollen […]
9punkt 04.03.2024 […] Bestellen Sie bei eichendorff21!Christian Geyer liest für die FAZ einige der AfD nahestehende Medien und stößt auf interessante Ergebnisse. So feiert Benedikt Kaiser in der identitären Zeitschrift Die Kehre etwa Steffen Maus "Triggerpunkte", den soziologischen Bestseller der Saison: "Dass der 'rechte Rand' weiterhin großes Wachstumspotenzial zumal auch unter Nichtwählern habe, diese von Mau und seinen […] seinen zwei Mitarbeitern differenziert dargelegte Beobachtung gelte es 'noch stärker als bisher in den eigenen Analysen zu berücksichtigen', schreibt Kaiser, der seit 2023 vom AfD-Bundestagsabgeordneten Jürgen Pohl als wissenschaftlicher Mitarbeiter beschäftigt wird. Der Soziologe, auf den der Kanzler hört, findet augenscheinlich auch bei den Identitären Gehör." Rechte Influencerinnen wie Brittany Sellner […]
Efeu 29.02.2024 […] Großvater war Bauer, der erst in Deutschland lesen und schreiben gelernt hat, und jetzt ist sein Enkel für Deutschland für einen Oscar nominiert. Das wäre neben dem ganzen 'Ausländer raus'-Geplärr der AfD doch mal ein tolles Beispiel für gelungene Integration gewesen. Das kann junge Leute mit Migrationsgeschichte inspirieren. Ich weiß noch, wie wichtig es für mich war, statt all der deutschen Namen 'Fatih […]