Stichwort

FDP

353 Presseschau-Absätze - Seite 2 von 24
Efeu 09.12.2022 […] Plattform jahrelang für ihre musikalische Graswurzelbewegung genutzt haben." Weitere Artikel: Julian Weber spricht in der taz mit der Musikerin Lolina unter anderem über Machtverhältnisse im Pop. Die FDP ist sich auch Bundes- und Landesebene höchst uneinig, wie sie zu Erhalt oder Auflösung der Rundfunk-Orchester steht, berichtet Hartmut Welscher im VAN-Magazin. Merle Krafeld vom VAN-Magazin steht ei […]
9punkt 02.12.2022 […] Helmut Hartung resümiert in der FAZ ein Positionspapier der Bundestags-FDP zu den Öffentlich-Rechtlichen. Unter anderem fordert es, "dass sich die Sender auf ihren 'Marken- und Wesenskern', den Bildungs- und Informationsauftrag, konzentrieren. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse durch Fusionen und eine klare Digitalstrategie effizientere Verwaltungs-, Sender- und Angebotsstrukturen aufbauen. Dazu […]
9punkt 01.12.2022 […] Vielmehr muss es heute, wie viele Sozial- und Geisteswissenschaftler anmahnen, um die reflexive Anwendung der Funktionsprinzipien der Moderne auf sie selbst gehen." Ebenfalls in der FAZ fordern der FDP-Senior Gerhart Baum und Michael Schäfer, ehemals deutscher Botschafter in China, in Antwort auf einen Text von Claus Leggewie und Dany Cohn-Bendit (unser Resümee), dass Europa vertraglich auf eine neue […]
9punkt 30.11.2022 […] SPD, Union, Grüne und FDP wollen im Bundestag den Holodomor als einen Völkermord anerkennen. taz-Redakteur Stefan Reinecke ist strikt dagegen. Der Bundestag sei keine Historikerkommission: "Es hat etwas Anmaßendes, einer komplexen historischen Debatte nun den Weg leuchten zu wollen. Das unterscheidet den Holodomor-Antrag von der Armenienresolution vor ein paar Jahren. Dass die Morde an den Armeniern […]
9punkt 22.11.2022 […] weibliche Gesundheit, Sicherheit und Autonomie zu gefährden droht." Wer sagt denn, dass die FDP nicht zu revolutionärer Gesinnung fähig sei? Frank Nicolai liest für hpd.de ein Grundsatzpapier der FDP Bayern, das eine Trennung von Staat in Religion in Bayern und ganz Deutschland fordert: "Dazu zählt die FDP unter anderem auch die Entfernung des Gottesbezugs aus der Präambel der bayerischen Verfassung […] Verbannen religiöser Symbole wie dem Kreuz aus allen öffentlichen Institutionen. Anschließend soll auf Bundes- und Landesebene die endgültige Trennung von Kirche und Staat durchgesetzt werden. Dabei ist der FDP Bayern bewusst, 'dass die vollständige Reform der zum Teil seit Jahrhunderten gewachsenen Strukturen ein komplizierter und langwieriger Prozess ist. Es ist jedoch an der Zeit, diesen in Gang zu setzen […]
9punkt 09.11.2022 […] Thomas Thiel resümiert in der FAZ eine Tagung der liberalkonservativen Denkfabrik "Republik 21" um Andreas Rödder, Susanne Schröter und einige FDP-Granden, die die "bürgerliche Mitte gegen den woken Extremismus" verteidigen wollen. "Nach fünf Stunden Diskussion war klar, dass Identitätspolitik keine politische Randerscheinung ist, sondern eine gefährliche Ideologie; aber es blieb weiter offen, wie […]
9punkt 19.10.2022 […] en mit dem Iran auszusetzen. Die Aufkündung unter Trump sein ein Fehler gewesen, weil sie den Iran und Russland in dem Glauben bestärkten, den Westen spalten zu können: "SPD-Chefin Saskia Esken und FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai haben darum recht: Auch Deutschland sollte das Atomabkommen mit den Mullahs aufkündigen. Es geht darum, wie Baerbock sagen würde, Haltung zu zeigen." Und das bedeutet […]
9punkt 17.10.2022 […] verwirklicht sehen will." Um China geht es auch in einem sehr instruktiven historischen Hintergrundartikel (FAZ) des Historikers Frank Bösch. Vor genau fünfzig Jahren reiste Außenminister Walter Scheel (FDP) nach Peking, um die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China zu besiegeln. Es gibt aber einen Unterschied beim "Wandel durch Handel" mit […]
9punkt 14.10.2022 […] sie eigentlich nicht gegen die Ukrainer kämpfen wollen. Stellen Sie sich nur sein Ansehen bei Putin, beim Kreml vor - das wäre ein epischer Fehlschlag." Die parteinahen Stiftungen von SPD, CDU/CSU, FDP, Grünen und Linken erhielten zuletzt etwa 660 Millionen Euro jährlich, die AfD will natürlich auch was ab, deshalb verhandelt das Bundesverfassungsgericht am 25. Oktober die Klage der Partei. 70 Millionen […]
9punkt 20.09.2022 […] öffentlich-rechtlichen Rundfunks." Christian Lindner fordert unterdessen eine Deckelung der Gebühren, melden unter anderem die Ruhrbarone: "In einem Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung forderte der FDP-Vorsitzende, die Rundfunkgebühren einzufrieren. 'Dass ARD, ZDF und Phoenix live und parallel vom Begräbnis der Queen aus London senden und mit jeweils eigenem Personal in London sind, belegt anschaulich […]
9punkt 17.09.2022 […] Willi Winkler war beim Festakt, mit dem das vor siebzig Jahren vereinbarte "Luxemburger Abkommen" zelebriert wurde. Die Wiedergutmachung war bei CDU, FDP und Finanzbeamten nicht beliebt, kann er in der SZ berichten: " 'M.E.' (für "Meines Erachtens"), meldet Regierungsdirektor Kaphammel wie von der Ostfront knapp vor Stalingrad, 'härtester Widerstand geboten.'" […]
9punkt 02.09.2022 […] Beziehungen pflegen, im Zweifel auch seit Zeiten, wo beide Seiten noch in ganz anderen Funktionen tätig waren, bedeutet ja nicht gleich, dass Einflussnahme und Machtmissbrauch stattfinden." Aber im Fall des FDP-Politikers Sven Partheil-Böhnke, der mit dem leitenden politischen NDR-Redakteur Stefan Böhnke verheiratet ist, fällt ihm doch eine gewisse Schamlosigkeit auf, und er zitiert aus einer Interviewäußerung […]
9punkt 25.08.2022 […] trotz der von ihr gedeckten Gazprom-Korruption. Aber auch im bürgerlichen Lager ist der Putinismus weit verbreitet, als seinen  abstoßenden Repräsentanten nennt Richard Herzinger in seinem Blog den FDP-Granden Wolfgang Kubicki. Auch hier funktioniert diie Öffentlichkeit nicht: "Niemand hat bis dato Anstoß daran genommen, dass der notorische Kreml-Apologet Kubicki als Bundestags-Vizepräsident weiterhin […]
Efeu 18.08.2022 […] eis bekommen solle, ist schon deshalb nicht als Ironie zu verstehen, weil Ahsan auch die Original-Tweets des BDS, in ihrer ganzen grausamen Wortwörtlichkeit, retweetet. Er beschimpft den hessischen FDP-Politiker Stefan Naas, der sich über die Schmähung des Bundeskanzlers empörte, als Kryptonazi. Wie er überhaupt jeden, der ihn kritisiert, zum 'German Nazi SPD 'centrist'' erklärt." Weiteres: Stephan […]
9punkt 18.08.2022 […] für deren Beschaffung man andere Journalisten loben würde, steht der Verdacht im Raum, sie habe diese von ihrem Ehemann. Berichtet sie ausführlich über die FDP, kann ihr vorgeworfen werfen, sie räume der Partei zu viel Raum ein. Lässt sie die FDP bei ihren Analysen ganz außen vor, wirkt das irgendwie auch komisch." […]