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Stichwort
Hans-Jürgen Papier
12 Presseschau-Absätze
9punkt 02.04.2020 […] Wenn sich die derzeitigen Einschränkungen längere Zeit hinziehen, "dann hat der liberale Rechtsstaat abgedankt", sagt der Staatsrechtler und ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier bei allem Einverständnis mit den aktuellen Maßnahmen im SZ-Gespräch mit Wolfgang Janisch. Auch die Empfehlungen, die Medizinische Fachgesellschaften an Ärzte herausgegeben haben, für den Fall […] 9punkt 20.02.2019 […] Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Hans-Jürgen Papier ist Vorsitzender der Limbach-Kommission, die ich mit Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter befasst. Im Gespräch mit Jörg Häntzschel von der SZ beklagt er mangelnde Befugnisse und Wirksamkeit der Kommission: "Wozu verhandeln wir diese Fälle überhaupt, wenn ein Rechtsstreit später vor amerikanischen Gerichten geführt wird? Diese […] 9punkt 08.12.2017 […] powerful institution', ein Organ, in dem für manche zum Ausdruck komme, dass die Bundesrepublik dem Rechtsstaatsprinzip den Vorrang vor der Demokratie gebe. 2009 widersprach der damalige Präsident Hans-Jürgen Papier energisch Vorwürfen, Karlsruhe sei hyperaktiv und habe selbst jahrelang der Verrechtlichung des Politischen Vorschub geleistet. Doch an einer Sache ließ der Economist keinen Zweifel: Die Gerichtshöfe […] 9punkt 17.10.2016 […] So richtig ist Demokratie nur im Rahmen von Nationalstaaten möglich, meint der ehemalige Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier auf der Gegenwart-Seite der FAZ: "Selbstverständlich ist diese verfassungsrechtlich verbürgte Staatlichkeit verknüpft mit der im Grundgesetz getroffenen 'unionsfreundlichen' Entscheidung für eine offene Staatlichkeit, nach der staatliche Hoheitsrechte auf die Union übertragen […] 9punkt 17.09.2016 […] Netzknotens De-CIX verklagt den BND, weil er dessen Überwachungspraxis für grundgesetzeswidrig hält, meldet Kai Biermann auf Zeit digital. Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, Hans-Jürgen Papier, hat ein Rechtsgutachten erstellt und kommt zum Schluss, dass das bestehende Gesetz, nach dem der BND ausländische Kommunikationsverbindungen ausspähen darf, gegen das Grundgesetz verstößt: "Der […] Feuilletons 21.07.2010 […] te errichten", die, so Stern, "die späteren Freiheitskämpfer Osteuropas" einbezieht?
Internet ist Rundfunk. So liest es sich jedenfalls in einem Papier, das der ehemalige Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier in einem Gutachten im Auftrag der Anstalten vorgelegt hat und das Joachim Huber auf der Medienseite zitiert: "Begibt sich die Presse allerdings auf das Gebiet des Rundfunks, der im modernen Sinne […] Feuilletons 21.07.2010 […] n Netz allein 'sichtbar' zu machen".
In einem Kommentar auf Seite eins geißelt Michael Hanfeld ein von den Öffentlich-Rechtlichen in Auftrag gegebenes Gutachten des Ex-Verfassungsrichters Hans-Jürgen Papier, demzufolge im Internet so gut wie nichts "presseähnlich", dafür aber im Prinzip alles "Rundfunk" sein soll: "Es verkündet nichts anderes als einen totalen Machtanspruch, das Ende der freien […] Feuilletons 22.10.2008 […] e unterhält sich Andreas Seibel mit den Kunstsammlern Eske Nannen und Frieder Burda über die Notwendigkeit, Kinder an die Kunst heranzuführen. Im forum wird eine Rede des Verfassungsrichters Hans-Jürgen Papier über den Wert der Freiheit im Grundgesetz dokumentiert. […] Feuilletons 23.02.2008 […] Königsdorf stellt den neuerdings gefeierten deutschen Tenor Jonas Kaufmann vor. Einen Münchner Vortrag des Soziologen Hans Joas hat Jens-Christian Rabe gehört. In Berlin sprach Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier über den Vertrag von Lissabon - Jens Bisky referiert. Wolfgang Schreiber gratuliert dem Pianisten Juan Allende-Blin zum Achtzigsten, Fritz Göttler dem Filmregisseur Jiri Menzel zum Siebzigsten […] Feuilletons 13.12.2007 […] der Klimakonferenz auf Bali. Andreas Rossmann informiert über Autoverkehr-Unterkellerungspläne für Düsseldorf. Patrick Bahners referiert einen Vortrag des Bundesverfassungsgerichtspräsidenten Hans-Jürgen Papier über den "Rechtsstaat in Zeiten des Terrorismus". Tilmann Spreckelsen gratuliert dem Kinderbuchautor Paul Maar zum Siebzigsten. Mark Siemons informiert über chinesische Reaktionen auf falsche […] Feuilletons 19.10.2007 […] der Familie, berichtet Sonja Zekri. Johan Schloemann hörte aus dem Vortrag des Verfassungsrichters Winfried Hassemer über "Politik aus Karlsruhe?" eine gewisse Kritik an den Richterkollegen Hans-Jürgen Papier und Udo Di Fabio heraus, die Urteile gern in den Medien kommentieren. In Münster wird jetzt ein dritter, wegen Finanznöten kleinerer Wettbewerb zur Bebauung des Schlossplatzes ausgelobt, informiert […] Magazinrundschau 22.09.2003 […] einst umworben hat", sich in Wahrheit nur selbst verletze. Eben: ein "in jeder Hinsicht" unverschämtes Buch.
Weitere Artikel: Ein Gespräch mit dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, über "die unterdrückte Debatte zur EU-Verfassung" sowie ein Artikel zum Zielkonflikt von Strafverfolgung und Datenschutz im Internet: Es geht um die Probleme, die die Entwickler einer Tarnsoftware […]
