Stichwort

Ungarn

Rubrik: 9punkt - 123 Presseschau-Absätze - Seite 3 von 9
9punkt 12.03.2021 […] In der SZ resümiert Andras Arato, Leiter von Klubradio, dem letzten landesweiten, unabhängigen Radiosender Ungarns, dem nun ebenfalls die Frequenz seit einem Monat genommen wurde, den "Krieg", den Reg […]
9punkt 01.02.2021 […] In Ungarn wäre es mittlerweile egal, wenn die Opposition die Wahlen gewinnt, meint der Publizist Paul Lendvai im Gespräch mit Ralf Leonhard in der taz. Viktor Orban würde so oder so Wege finden, sich an die Macht zu klammern, "weil alle Machtpositionen, vom Generalstaatsanwalt über den Präsidenten des Obersten Gerichtshofes, die Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes bis zum Nationalbankpräsidenten […]
9punkt 18.12.2020 […] Angela Merkel trägt durchaus eine Mitschuld daran, dass sich die Beziehungen zwischen der EU und Ungarn und Polen verschlechtert haben, auch wenn jetzt ein Rechtsstaatsmechanismus greifen soll, schreibt Matthew Karnitschnig bei politico.eu. Denn so wie die CDU  Orbans Fidesz in der EVP-Fraktion hielt, um größte Fraktion im EU-Parlament zu bleiben (mehr hier), hält man sich auch gegenüber Polen aus […] rationen einzulassen, ein wunder Punkt in den bilateralen Beziehungen der beiden Länder bleibt. Das ist einer der Hauptgründe dafür, dass Merkel sich angesichts der rechtsstaatlichen Missstände in Ungarn und Polen zurückhielt. Sie wollte auf keinen Fall den Eindruck erwecken, Berlin mische sich in die inneren Angelegenheiten der Nachbarn ein - eine Befürchtung, die in der Region immer wieder auftaucht […] wenig. "Mitgliedstaaten, die die Werte und die politischen Grundlagen der Union untergraben und Entscheidungen des EuGH missachten, haben keinen Platz mehr in der EU", schreibt er in Richtung Polen und Ungarn und fordert Artikel 7 der Unionsverträge anzuwenden: "Art. 7 des Vertrags sieht bei einer schwerwiegenden und anhaltenden Verletzung der Werte der Union ein Verfahren vor, an dessen Ende das Stimmrecht […]
9punkt 17.12.2020 […] Von einer Finanzierung der Öffentlich-Rechtlichen durch Steuergelder, wie es in Dänemark, den Niederlanden, Polen oder Ungarn üblich ist, hält Daniel Bouhs auf Zeit Online nichts: "In Ungarn zeigt sich (…), wie die Regierung den öffentlichen Rundfunk in ihrem Sinne umgebaut hat. Auch hier kommt das Geld für die Sender und die angeschlossene staatliche Nachrichtenagentur, die Medien im Land kostenfrei […]
9punkt 10.12.2020 […] t, so Urbach. Auch das Kochbuch von Alice Urbach wir wieder unter ihrem Namen erscheinen. Ausführlich kann man Urbachs Geschichte hier nachlesen. Außerdem: Alteuropäische Großmächte wie Russland, Ungarn oder die Türkei haben den Verlust ihres Imperiums bis heute nicht überwunden, meint der Historiker Rasim Marz in der NZZ. […]
9punkt 24.11.2020 […] gegenüber Polen und Ungarn" gewarnt hatte. "Niemand soll sich täuschen bezüglich der parlamentarischen Mehrheit von Orbán. Durch den Abbau der Pressefreiheit, die Nötigung der Opposition und nicht zuletzt durch die maßgeschneiderten Wahlmodalitäten kann in Ungarn mit den Stimmen von einem Viertel der stimmberechtigten Wähler eine Zweidrittelmehrheit im Parlament erzielt werden. In Ungarn sind die Wahlen […] Wahlen weder frei noch gerecht. Eine überwältigende Mehrheit der Bürger von Ungarn unterstützt die EU-Mitgliedschaft ihres Landes und steht in seiner Anti-EU-Haltung nicht hinter Orbán, deswegen irrt sich der Verfasser des Artikels so gewaltig." […]
9punkt 13.10.2020 […] Immerhin haben die Außenminister der EU jetzt einige Sanktionen gegen Alexander Lukaschenko und Wladimir Putin beschlossen (mehr hier). Aber Daniel Brössler schildert in der SZ, wie schwer sich die EU […]
9punkt 19.09.2020 […] vorgestoßen ist. Für ihn ist der Mord an einem Menschen nicht nur unwichtig. Er begeht ihn sogar ohne Grund." Der Journalist Szabolcs Dull leitete das Internetmagazin Index.hu, das wie alle Medien in Ungarn ein Opfer der Zensur wurde. Rettung erwartet er allenfalls aus Brüssel. Im Gespräch mit Claudia Reinhard von der FAZ sagt er: "Viele Menschen glauben ja daran, dass Angela Merkel oder die EU Orban […]
9punkt 28.08.2020 […] Szabolcs Dull hat fast die gesamte Redaktion der ungarischen Nachrichtenseite index.hu ihren Job hingeschmissen, meldet Cathrin Kahlweit in der SZ. Ein weiterer Schlag gegen die Medienfreiheit in Ungarn, schreibt sie: "Fidesz-loyale Oligarchen, schreibt etwa András Földes für die Heinrich-Böll-Stiftung in einer aktuellen Analyse, hätten bereits Hunderte privater Medien übernommen oder aber eingestellt: […]
9punkt 17.07.2020 […] Deutschland und die EU vor Ungarn und Polen eingeknickt, schreiben die Politologen Daniel Hegedüs und Garvan Walshe in der Welt und schlagen vor, es ruhig mal auf den EU-Austritt der beiden Länder ankommen zu lassen: "Sowohl PiS als auch Fidesz haben rhetorisch mit der Idee gespielt, eher die EU zu verlassen, als deren demokratische Prinzipien zu akzeptieren. Doch Polen und Ungarn sind nicht England, und […] hinabgesunken. Tatsächlich sind Drohkulissen mit einem Hunexit oder Polexit Nebelkerzen, da diese der polnischen und ungarischen Wirtschaft die Basis entziehen würden. Außerdem wollen große Teile der Ungarn und Polen in der EU verbleiben. Orbán und Kaczynski werden zurückrudern müssen." […]
9punkt 16.07.2020 […] müssten sie während der Gebetszeiten 'auf angemessene Art' verhängt oder verdeckt werden. Wie das geschehen soll, ist einstweilen unklar." Es gibt seitens der EU kaum Kontrolle, ob Fördermittel nach Ungarn wirklich bei den Empfängern ankommen, schreibt der Grünen-Abgeordnete Daniel Freund in der FR: "Gleichzeitig wird das persönliche Umfeld von Viktor Orban unvorstellbar reich. Orbans Vater besitzt einen […]
9punkt 11.07.2020 […] In der Türkei hat das Oberverwaltungsgericht den Status der Hagia Sophia als Museum aufgehoben. Damit ist für Präsident Recep Tayyip Erdoğan der Weg frei, das im 6. Jahrhundert n.u.Z. als christliche […]
9punkt 04.06.2020 […] Heute jährt sich der Abschluss des Trianon-Vertrags zum hundertsten Mal. Ungarn verlor durch den  Friedensschluss zwei Drittel seines Staatsgebiets an Kroatien, Rumänien, Serbien, die Slowakei, Slowenien und die Ukraine. Die national-populistische Regierung sieht für heute etwa eine außerordentliche Parlamentssitzung vor, berichten Lili Bayer und Matei Rosca bei politco.eu: "Die Gedenkfeier findet […] Minderheit Rumäniens zu einer Geldstrafe verurteilt wurde. Der Präsident hatte der rivalisierenden Sozialdemokratischen Partei vorgeworfen, 'in Hinterzimmern für die Übergabe Siebenbürgens an die Ungarn zu kämpfen'. Er wurde mit einer Geldstrafe von 5.000 rumänischen Lei oder rund 1.000 Euro belegt, bezeichnete die Strafe jedoch als 'zutiefst politisch' und sagte, er werde Berufung einlegen." Wie […]
9punkt 02.06.2020 […] ausnutzt: "Orbán hat erkannt, dass sich aus der Erinnerung an Trianon politisch Kapital schlagen lässt, beispielsweise außenpolitisch, wenn er gegen die Partner in der Europäischen Union zu Felde zieht und Ungarn vor dem Einfluss 'fremder Mächte' zu schützen verspricht. Innenpolitisch bereitet ihm dies den Boden für die neue nationalistische Politik." […]
9punkt 28.04.2020 […] Im Perlentaucher protestiert der Autor, Übersetzer und Filmemacher Laszlo Kornitzer gegen die anhaltende Subventionierung Ungarns durch die EU. In einem Brief an Ursula von der Leyen schreibt er: "Ungarn ist ein narzisstisch, radikal rechtsnationalistisch, feudalfaschistisch regiertes Land. Faschismus ist nicht erst, wenn Leute an Laternen hängen. Einstweilen teilt Orbán persönlich dem Volk mit, wer […]