Josef Foschepoth

Verfassungswidrig!

Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg
Cover: Verfassungswidrig!
Vandenhoeck und Ruprecht Verlag, Göttingen 2017
ISBN 9783525301814
Gebunden, 492 Seiten, 40,00 EUR

Klappentext

War das KPD-Verbot verfassungswidrig? Die Antwort von Josef Foschepoths neuem Buch lautet: Ja! Weil das Verfahren zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der KPD selbst verfassungswidrig war. Das gesamte Verfahren ist von Anfang an zwischen der Exekutive und der Judikative, der Bundesregierung und dem Bundesverfassungsgericht strategisch, taktisch und inhaltlich abgestimmt worden. Es gab keine getrennten Gewalten mehr, sondern nur noch einen Staat, der unter dem Druck der Bundesregierung darauf bestand, dass die KPD verboten wurde. In einem umfangreichen Dokumentarteil werden die bislang unter Verschluss gehaltenen hochbrisanten Dokumente, die die zentrale These des Buches eindrucksvoll belegen, erstmals der Forschung und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Rezensionsnotiz zu Frankfurter Allgemeine Zeitung, 20.02.2018

Dominik Geppert wartet vergebens auf Belege in Josef Foschepoths Versuch, das KPD-Verbotsverfahren als "zweiten" Versuch der Bundesrepublik zu entlarven, den Kommunismus zu beseitigen. Zwar sichtet der Autor laut Rezensent Akten aus SED- und KPD-Beständen sowie aus dem Bundeskanzleramt so gründlich wie niemand vor ihm, doch bleiben seine Behauptungen spekulativ. Die KPD als geadelte Widerstandsgruppierung und Arbeiterpartei - das nimmt Geppert dem Autor nicht ab. Ebensowenig die Schilderungen, in denen Verfassungsgerichtspräsident Höpker-Aschoff als Nazi erscheint. Inwiefern der Verbotsprozess verfassungswidrig war, vermag ihm der Autor zwar durchaus nahezubringen, insgesamt aber scheint Geppert die Arbeit im Abgleich mit Hans-Peter Schwarz' Diktum von der "Feinsteuerung des Prozesses" nicht wesentlich mehr auszusagen.

Rezensionsnotiz zu Süddeutsche Zeitung, 09.10.2017

Ralf Husemann nennt Josef Foschepoth einen profunden Kenner der KPD-Geschichte. Wenn der Autor nun "erstmals" dokumentiert, welche Ungereimtheiten das KPD-Verbotsverfahren prägten, fühlt sich Husemann gut und verständlich informiert sowie spannend unterhalten. Foschepoths Hauptthese der Verfassungswidrigkeit des Verfahrens sieht der Rezensent im Buch mit unveröffentlichtem Material belegt. Die Aktualität des Buches angesichts des gescheiterten NPD-Verbotsverfahrens findet Husemann auch bemerkenswert.

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