Jürgen Borchert

Sozialstaatsdämmerung

Cover: Sozialstaatsdämmerung
Riemann Verlag, München 2013
ISBN 9783570501603
Gebunden, 243 Seiten, 12,99 EUR

Klappentext

Jürgen Borchert ist ein unabhängiger Geist, der sich von keinem politischen Lager vereinnahmen lässt. So geißelt er die Idee vom Grundeinkommen als Aufkündigung des gesellschaftlichen Konsenses, dass jeder Verantwortung zu übernehmen hat. Mit zahlreichen Fakten tritt er der Meinung entgegen, es würde in unserem Land genug für die Familien getan. Seine Lösungen entsprechen den Forderungen des Bundesverfassungsgerichts, die bisher nicht im Ansatz umgesetzt sind: massive Umschichtung der Steuern von der ungerechten Mehrwertsteuer auf die Einkommensbesteuerung, Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze, Investition in Bildung, Bildung, Bildung.

Rezensionsnotiz zu Die Zeit, 02.10.2013

Der hessische Sozialrichter Jürgen Borchert gehört zu den wenigen verlässlichen Dornen im Fleisch schönredender Politiker und komplexitätsscheuer Medien, stellt Rezensent Mathias Greffrath nach der Lektüre von Borcherts neuem Buch "Sozialstaatsdämmerung" einmal mehr fest. Borchert analysiert - nicht ohne rechtschaffenen Zorn, fügt der Rezensent hinzu - die Unzulänglichkeiten des Systems, allen voran eine Steuerlastverteilung und ein zutiefst ungerechtes Beitragssystem der Sozialversicherungen, die mittelbar Kinderarmut fördern, erklärt der Rezensent. Der Autor fordert vorerst eine steuerfinanzierte Universalkasse, aber auch die schafft nur gerechtere Zustände, falls annähernd Vollbeschäftigung herrscht, die Steuerprogression verstärkt wird und Steuerkriminalität schärfer geahndet wird, fasst Greffrath zusammen, den viele von Borcherts zahlreichen Rechnungen besorgt und verstört gestimmt haben.

Rezensionsnotiz zu Die Tageszeitung, 21.08.2013

Jürgen Borchert ist Richter am Hessischen Landessozialgericht, und wenn er die soziale Lage in Deutschland beschreibt, möchte Rezensent Hannes Koch da gar nicht widersprechen. Die Kluft zwischen Arm und Reich werde immer größer, die Last der Steuern und Sozialabgaben werde zunehmend von den unteren Einkommensschichten getragen, während sich die wohlhabenden 10 bis 15 Prozent von der Steuerlast ebenso befreit haben wie von höheren Beiträgen zur Sozialversicherung. Warum gibt es oben eine Kappungsgrenze, aber nicht unten, fragt Borchert - nach Ansicht des Rezensenten eine berechtigte Frage. Wenn es um Abhilfe geht, ist Koch aber nicht ganz so überzeugt von Borchert, der schon bei der Präsentation des Buches mit Klaus Wiesehügel erkennen ließ, dass er da ganz auf die SPD setzt.