Stichwort

AfD

965 Presseschau-Absätze - Seite 3 von 65
9punkt 27.02.2024 […] oder der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien. Infolgedessen wird nun auch der Vorwurf erhoben, "Correctiv arbeite nicht unabhängig, sondern im Auftrag der Bundesregierung, um die AfD zu schwächen", so Meier weiter, der Zweifel an der Sachlichkeit der Berichterstattung rund um die Enthüllungen zum Potsdamer Treffen nicht ganz entkräften kann. Denn die Recherche wurde "mit eigenen […]
9punkt 26.02.2024 […] dass die Bahn moralische Verantwortung für die 7.000 niederländischen Opfer und Hinterbliebenen übernimmt. Er sagt, das gehöre auch zur Prävention, zu einem 'Nie wieder'. Gerade in Zeiten, in denen die AfD in Parlamente gewählt wird und die Anzahl an antisemitischen Straftaten steigt. Deshalb versuche er öffentlich Druck aufzubauen, Verbündete in der Politik zu finden." […]
9punkt 23.02.2024 […] auch unmoralisch, die Opfer eines jahrelangen Krieges einfach billigend in Kauf zu nehmen. Es geht um die Abwägung von Unmoralitäten." Geradezu "obszön" findet Deniz Yücel in der Welt, dass sich der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla nach der Ermordung Nawalnys darüber echauffierte, dass "bereits feststeht, wer für diesen Tod verantwortlich gemacht wird". Aber irgendwie kann man Chrupalla auch dankbar sein […] sein, meint Yücel: "Dankbar dafür, dass der Malermeister aus Sachsen stulle genug ist auszuplappern, wofür Alexander Gauland und Alice Weidel und sogar Björn Höcke zu clever sind: dass es sich bei der AfD eben nicht um eine bürgerlich-konservative Partei handelt. Ihre Anmaßung, die Parole der DDR-Bürgerbewegung ('Wir sind das Volk') zu kapern und ihre Klagen über eine angebliche 'DDR 2.0' können nicht […] d in langen Jahren ein Rechtsextremismus entwickelt, der gefährliche Elemente des Rassismus enthält. Die Politik hat ihn lange sträflich unterschätzt, obwohl er sich in Netzwerken, nicht nur in der AfD, sondern auch in anderen Teilen der Gesellschaft, etabliert hat. Gott sei Dank rütteln die Bürger jetzt die Öffentlichkeit auf mit Bekenntnissen zu unserer Demokratie. (…) Unsere Demokratie, die Ver […]
9punkt 22.02.2024 […] Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesjustizministerin a. D., hält in der taz ein Verbot der AfD für juristisch schwer zu realisieren, aber auch für politisch verfehlt, denn "das Denken in den Köpfen bliebe bestehen. Eine neue Parteigründung wäre nicht ausgeschlossen. ... Wie also kann man der AfD und ihren Vertretern auf politischer Ebene begegnen? Was kann man ihrem Polarisieren, Radikalisieren […] Kommunikation das Kernproblem. Schon frühere Bundesregierungen äußerten sich zu hochsensiblen Themen zu spät oder überließen die Kommunikation allein den Regierungssprechern. Das ermöglichte es der AfD, diese Themen frühzeitig mit destruktiven Narrativen zu besetzen." Bülent Mumay setzt in der FAZ seine Chronik des türkischen Niedergangs unter dem islamistischen Autokraten Erdogan fort. Die Türkei […]
9punkt 20.02.2024 […] Lothar Müller verdeutlicht in der SZ, wie absurd es ist, dass jüdische Menschen von heutigen Israelkritikern als Teil der "White Supremacy" wahrgenommen werden. Mit den Studien des Historikers Sander […]
9punkt 20.02.2024 […] Zulfoghari für die Ruhrbarone gelesen hat. Fassungslos, wie sie erzählt: "Wer blond und blauäugig war, wurde verschont. Keineswegs 'blindwütig', sondern gezielt und geplant. Von einem Täter, der Kontakt zur AfD-Frontfrau Alice Weidel hatte, sie aber nicht radikal genug fand. Der alle Sarrazin-Bücher gelesen hatte und der immer wieder Anzeigen erstattet, Verschwörungsfantasien äußert, durch Stalking und Gewalttaten […]
9punkt 20.02.2024 […] alle Teilnehmer der Potsdamer Veranstaltung, erhebliche Teile der AfD, auch die sogenannte Neue Rechte, von der niemand genau weiß, wer oder was dazu gehören soll. Konten von rechtsextremistischen Verdächtigen dürfen nach Spenden an rechtsextremistisch verdächtige Vereinigungen und Publikationen ausspioniert werden. Wer also der AfD spendet, einer immerhin legalen Partei, ist schon so verdächtig wie […]
9punkt 20.02.2024 […] Deportationen sind die Lieblingsfantasie totalitärer Ideologien, deshalb sind die "Remigrations"-Gelüste der AfD so unheimlich, schreibt Bernd Rheinberg bei den Salonkolumnisten. Auch die extremen Rechten in Israel, die prozentual wesentlich schwächer sind als die AfD, aber mit in der Regierung, träumen von Vertreibungen ganzer Bevölkerungen. Und natürlich die Hamas: "Dass dieses Faktum im Westen und […]
9punkt 19.02.2024 […] ebenfalls in der taz, die Proteste gegen rechts etwas reiner links wünschte, ohne CDU-Anhänger oder andere Ampelgegner. Aber das wäre im Grunde ein Widerspruch zu den Anti-AfD-Demos, denkt sich Laudenbach. Denn es ist doch eigentlich die AfD, die eine andere, homogenere Gesellschaft will: "Ihr Programm eines 'autoritären Nationalradikalismus', wie es Wilhelm Heitmeyer nannte, richtet sich gegen die Werte […] solche. Genau diese Werte verteidigen die Demonstrierenden, wenn sie Menschenketten um Rathäuser und Parlamente bilden. Schönes Paradox: Was sie verbindet, ist ihre Unterschiedlichkeit. Genau den von der AfD bekämpften Pluralismus feiern die Demonstrationen, wenn in vielen Städten Vertreter der Linkspartei zusammen mit CDUlern, junge Alerta-alerta-Antifas mit den tollen Omas gegen Rechts und mit Christen […]
Efeu 16.02.2024 […] Ein/Ausladung von AfD-Politikern (siehe auch hier und hier) wird weiterhin diskutiert. Der Regisseur Christian Petzold, dieses Jahr Mitglied der Wettbewerbsjury, positioniert sich auf der Eröffnungspressekonferenz deutlich: "Ich denke, es ist kein Problem, fünf Personen von der AfD im Publikum zu haben. Wir sind keine Feiglinge. Wenn wir es nicht aushalten, dass fünf Personen von der AfD im Publikum sitzen […]
9punkt 16.02.2024 […] Februar ebenda einen Widerspruch gegen die Forderung nach Abschaffung des Verfassungsschutzes eingelegt hatte. Leggewie und Meier zeichnen die Skandale der letzten Jahre nach und kommen auch auf ein AfD-Verbot zu sprechen: "Die Illegalisierung einer starken Partei würde die Demokratie, die präventiv geschützt werden soll, stark beschädigen: Der Verbotsartikel ist schlicht eine Fehlkonstruktion. Und […] geworden sind. Tun sie das etwa, weil ihnen ein Geheimdienst das nicht rechtzeitig erklärt hat - oder nicht vielmehr in vollem Bewusstsein? Nicht im Geheimen agierende Ämter haben uns mitgeteilt, wie die AfD tickt und mit identitären Vordenkern verbandelt ist, sondern dafür viel geeignetere Instanzen: Wissenschaft, investigativer Journalismus, Bürgerinitiativen und politische Bildung." Correctiv, die russische […]
9punkt 16.02.2024 […] die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus nicht schon früher eingesetzt haben, kann sich der Protestforscher Dieter Rucht im FAZ-Gespräch auch nicht genau erklären. Immerhin war die Gesinnung der AfD schon vor den Correctiv-Recherchen bekannt: "Die Leute waren offenbar in einer Warteposition und wussten nicht, wann sie etwas tun sollten und was genau sie tun sollten. Durch die ersten Demonstrationen […]
Efeu 15.02.2024 […] Chatrians letzter Wettbewerb vielversprechend", schreibt Valerie Dirk im Standard und gibt Tipps aus dem Wettbewerb. Die Gewinnerin des Festivals steht bereits fest, findet Deniz Yücel in der Welt: die AfD. Mit ihrem unsouveränen Lavieren und der letztendlichen Wieder-Ausladung habe das Festival dem Kampf gegen rechtsaußen einen Bärendienst erwiesen. Geradezu neurotisch findet Yücel den vorangegangenen […]
Efeu 14.02.2024 […] Gesetz 2025 in Kraft tritt. Es sei denn, man überlegte sich, wie man den deutschen Regisseuren und Autorinnen den Freiraum verschafft, den sie brauchen." Außerdem: Das Lavieren der Berlinale in der AfD-Affäre hält Fatma Aydemir im Guardian alles in allem für einen ziemlich schlechten Witz. Der Tagesspiegel hört sich im Betrieb um, für wie politisch die Berlinale in diesem Jahr gehalten wird: Dominik […]
9punkt 14.02.2024 […] 'Nius' ausgerechnet die Doktorarbeit der stellvertretenden Chefredaktorin der linksliberalen SZ überprüfen liess? Ist es Zufall, dass die SZ sehr ausführlich über Plagiatsvorwürfe zur Doktorarbeit der AfD-Co-Vorsitzenden Alice Weidel berichtete, die spätere Entkräftung durch Weidels Universität aber nur kurz vermeldete?" […]