Stichwort

Polen

Rubrik: 9punkt - 334 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 23
9punkt 27.04.2024 […] Die Polen waren im 20. Jahrhundert Opfer zweier totalitärer Regime. Doch prägt seit der PiS-Regierung ein "stagnierendes Pathos aus Heroismus und Märtyrertum" die polnischen Erinnerungspolitik, das verhinderte, auch polnische Verbrechen anzusprechen, konstatiert Ulrich M. Schmid in der NZZ. Die neue Regierung unter Donald Tusk versucht das zu ändern, wird aber zur Zeit noch von Präsident Andrzej Duda […]
9punkt 17.04.2024 […] vor Rassismus schützen und gleiten in einen perfiden Antisemitismus ab." Die Parteien der Koalition von Polens Ministerpräsident Donald Tusk hatten im Wahlkampf versprochen, das Abtreibungsrecht in Polen zu liberalisieren, nun hat sich ein überwiegend mit Frauen besetzter Sonderausschuss im Parlament der Sache angenommen, berichtet Reinhard Veser in der FAZ. Aber die Vorstellungen innerhalb der neuen […]
9punkt 21.03.2024 […] thematisiert den Freiheitskampf polnischer Frauen und ihren doppelten Kampf um die Unabhängigkeit Polens und um die Erringung des Frauenwahlrechts. Dabei muss gesagt und unterstrichen werden, dass Polen eines der ersten Nationen in Europa war, in dem Frauen wählen durften." In der FR erinnert Arno Widmann daran, dass heute vor 220 Jahren Napoleon der Welt seinen Code Civil vorstellte, das bürgerliche […]
9punkt 11.03.2024 […] Die Rechtspopulisten um Jaroslaw Kaczynski wüteten nicht nur im polnischen Staatsfernsehen, sondern bekanntlich auch in den Kulturinstitutionen. Der neue Kulturminister Bartlomiej Sienkiewicz nimmt si […]
9punkt 10.02.2024 […] der Geschichte zu tun. Im 19. Jahrhundert teilten Russen, Preußen und Österreicher Polen unter sich auf und etablierten in den Teilungsgebieten ihr eigenes Recht. Den Polen war dieses Recht fremd, und sie haben es bei jeder Gelegenheit sabotiert. Dieser Zustand dauerte 123 Jahre an, bis zum Versailler Vertrag. Polen war dann gerade mal 20 Jahre unabhängig, bis es 1939 erneut aufgeteilt wurde, dieses […] ergreift, um Polen wieder zum Rechtsstaat umzubauen, mögen nicht immer elegant sein, verfassungswidrig sind sie nicht, konstatiert die Verfassungsrechtlerin Ewa Letowska im taz-Gespräch, in dem sie auch einem drohenden Rechtschaos entspannt entgegenblickt: "Seit Beginn der populistischen PiS-Regierung 2015 haben wir hier Chaos. Gerade für Westeuropäer gilt es aber zu bedenken, dass es in Polen nie einen […] dieses Mal von Hitler und Stalin. Das Besatzungsrecht war wieder fremd. Auch das kommunistische Nachkriegsrecht empfanden die meisten Polen als 'nicht polnisch'. Der Weg Polens hin zur Wertschätzung des Rechts, der Rechtsstaatlichkeit und der Prinzipien des Rechtsstaats war steinig." Igor Salikow, einst Wagner-Ausbilder und Oberst der russischen Militäraufklärung, stellte in den Niederlanden Antrag auf […]
9punkt 08.02.2024 […] Michael Thumann gibt in der Zeit einen Eindruck davon, wie Putin nach dem Prinzip 'Kriege werden von Lehrern gewonnen' schon die Allerjüngsten indoktriniert. Mit einer Reihe neuer Bildungsgesetze will […]
9punkt 25.01.2024 […] Heinrich Wefing besucht für die Zeit Adam Bodnar, den neuen Justizminister in Polen, der vor der Herkulesaufgabe steht, das illiberale System, das die PiS in den letzten Jahren aufgebaut hat, zu reformieren: also "die Unabhängigkeit der Justiz wiederherzustellen, die Staatsanwaltschaften zu entpolitisieren, korrupte Richter zur Verantwortung zu ziehen". Bodnar versucht es mit Geduld und kleinen Schritten […] Gegenspieler hat er im Moment vor allem: Staatspräsident Andrzej Duda, der weitreichende Befugnisse hat, viel mehr als etwa der deutsche Bundespräsident. Und das Verfassungstribunal, das höchste Gericht in Polen. Alle 15 Richterinnen und Richter wurden von der PiS gewählt. 'Niemand am polnischen Verfassungsgericht', sagt Bodnar, 'versucht überhaupt noch, so zu tun, als wären die Urteile unpolitisch. Das Gericht […]
9punkt 24.01.2024 […] ist deren Wiederherstellung, denkt sich Timothy Garton Ash, der im Guardian skizziert, wie Donald Tusk in Polen "mit dem eisernen Besen" durch die Hochburgen der PiS-Partei kehrt: "Es handelt sich nicht wie 1989 um eine von außen aufgezwungene Einparteiendiktatur, bei der sich fast alle Polen - darunter viele der ehemaligen kommunistischen Machthaber - einig sind, dass sie durch eine friedliche Revolution […]
9punkt 22.01.2024 […] Die heutige Ukraine war zumindest in Teilen auch in die Rzeczpospolita einbezogen, erinnert der polnische Publizist Adam Krzemiński auf der "Ereignisse-und-Gestalten"-Seite der FAZ - und gerade aus di […]
9punkt 08.01.2024 […] In Polen wird es trotz der neuen Regierung noch dauern, bis sich die Kulturpolitik wirklich geändert hat, meint in der NZZ Felix Ackermann. Denn die PiS hatte die wichtigsten Kulturinstitutionen "auf Jahre hinaus mit ideologischen Weggefährten besetzt". Das lässt sich nicht so einfach rückgängig machen. Was also tun? "Eine Möglichkeit, den Warschauer Aufbruch auch von außerhalb Polens intellektuell […] einer Vielzahl historischer Daten zu nutzen, um eine Agenda für die Zukunft Europas zu schärfen. So steht bereits im März der 25. Jahrestag der Nato-Erweiterung an, die neben Ungarn und Tschechien auch Polen umfasste. Am 1. Mai jährt sich die EU-Osterweiterung zum zwanzigsten Mal. Beide Daten sind wichtige Bezugspunkte für das Ringen der Europäischen Union um eine zukünftige Integration der Ukraine." […]
9punkt 29.12.2023 […] Das Regime Alexander Lukaschenkos hat sich nach den Turbulenzen der letzten Jahre wieder gefestigt, schreibt der in Deutschland lehrende belarussische Historiker Alexander Friedman in der taz. Seine p […]
9punkt 22.12.2023 […] Euro) aus dem Staatssäckel erhalten hat, sondern auch weil für 70 Prozent der PiS-Anhänger TVP die Hauptinformationsquelle darstellt. Schon im April 2024 stehen aber Kommunal- und Regionalwahlen in Polen an, bei denen die Stimmergebnisse für die PiS - ohne die PiS-Propagandamaschinen - massiv einbrechen könnten. Ähnliches gilt für die Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2024." Die Lösung der […]
9punkt 23.11.2023 […] Argumentation übernimmt." In der FAZ erläutert Gertrud Lübbe-Wolff, ehemalige Richterin am Bundesverfassungsgericht, wie schwierig der Rückbau der Justizreform für die neue Parlamentsmehrheit in Polen wird: "Der Staatspräsident ist … nicht der einzige Vetospieler, welcher der von Donald Tusk angeführten Parteienkoalition Steine in den Weg legen kann. Da ist auch der Verfassungsgerichtshof. Das Gericht […]
9punkt 02.11.2023 […] Wird es in Polen zum Putsch kommen, fragt Jörg Lau in der Zeit, nicht nur, weil Andrzej Duda alles dafür tut, Noch-Premier Mateusz Morawiecki den Regierungsauftrag zu erteilen: "Der Chefredakteur der führenden liberal-konservativen Zeitung Rzeczpospolita, Michał Szułdrzyński, fürchtet 'die polnische Version des Sturms auf das Kapitol'. Die PiS folge dem Beispiel der Trump-Republikaner, indem sie unter […]
9punkt 27.10.2023 […] Erdogans Bekenntnis für die türkische Außenpolitik eine Zäsur darstellt, wird von den Reaktionen abhängig sein. Die innenpolitische Zäsur ist schon jetzt offensichtlich." Das Ende der Parlamentswahlen in Polen gleicht einem "Wunder" und zeigt: "Man kann modernen Gesellschaften nicht dauerhaft rückwärtsgewandte Politik aufzwingen", konstatiert Thomas Schmid in der Welt (und in seinem Blog). Umso fataler wäre […]
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