Stichwort

Polen

Rubrik: 9punkt - 333 Presseschau-Absätze - Seite 2 von 23
9punkt 21.10.2023 […] auf, dass die Opposition sich gegen Kaczyński durchgesetzt hat. Die Polen haben mit einer Wahlbeteiligung von fast 75 Prozent gezeigt, dass sie Demokratie können. Aber es wird nicht einfach wieder zurückgehen, zu der Zeit vor der PiS, warnen die beiden, denn die Populisten sind ja noch da: "Bisher hatte es den Anschein, als würde Polen das von Viktor Orbán entworfene Szenario einfach wiederholen. Jetzt […] Jetzt scheint es jedoch so, dass die Dinge ganz anders liegen. Die nächsten Jahre werden zeigen, welchen Weg Polen eher einschlagen wird. Es könnte ein Weg sein, den wir als dänisch bezeichnen könnten. Polen würde dann eine populistische Agenda bis zu einem gewissen Grad in eine zentristische Politik und den Rechtsstaat integrieren. Das geschieht zum Beispiel in Dänemark, wo die sozialdemokratische M […] Ein anderer möglicher Weg ist der venezolanische. Das würde bedeuten, dass Polen nach einer relativ kurzen Regierungszeit der Liberaldemokraten von der PiS-Partei in eine weitere lange populistische Ära gestürzt würde." Außerdem schildert Agata Pyzik in der taz ausführlich, wie die letzten acht Jahre die Kulturszene in Polen geprägt und verändert haben, aber wie stark auch der Widerstand dagegen war […]
9punkt 20.10.2023 […] Rollen von Journalisten spielten, die den Kandidaten solche Orwellschen Fragen stellten wie - ich umschreibe - 'Wollen Sie, dass Polen reich und sicher ist, wie es jetzt ist, oder möchten Sie lieber, dass es arm ist?' In diesem Moment wurde uns klar, wie weit sich Polen von auch nur dem Anschein nach demokratischen Standards entfernt hat. ... Wenn man bedenkt, dass diese Fernsehdebatte erst kürzlich […] Im Guardian freut sich der polnische Autor Witold Szabłowski über den Ausgang der Wahlen in Polen. Er kann noch kaum fassen, dass er plötzlich wieder in einer "vibrierenden Demokratie" lebt: "Vor zehn Tagen sahen meine Freunde und ich die Aufführung eines merkwürdigen Theaterstücks im polnischen öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Es war als Wahlkampfdebatte angekündigt (in der Tat die einzige Fernsehdebatte […]
9punkt 19.10.2023 […] zu Ungarn und Russland. Die Polen haben der Opposition einen klaren Regierungsauftrag erteilt und gezeigt, dass die Demokratie "stärker ist als die giftigste Rhetorik". Damit räumten sie, so Mijnssen, auch mit dem "Zerrbild einer religiös-konservativen und autoritätsgläubigen Nation auf, das die PiS ebenso gerne pflegte wie ihre ignoranten Kritiker in Westeuropa. Polen ist kein zweites Ungarn", stellt […]
9punkt 18.10.2023 […] Der Ausgang der Wahlen in Polen "bedeutet nichts weniger als die Wiederherstellung der liberalen Demokratie", sagt Timothy Garton Ash im taz-Gespräch mit Rob Savelberg: "Das ist sehr bedeutsam, denn die derzeitige national-konservative Regierung hat versucht, dem ungarischen Beispiel des autoritären Politikers Viktor Orbán zu folgen. Sie wollte die Demokratie in Polen praktisch zerstören. Unter diesem […] Wahlausgang kaum zu unterschätzen. Er zeigt uns, dass Parteien, wenn sie gut genug sind, auch eine unfaire Wahl gewinnen können. Denn dies war keine faire Wahl. Weil die öffentlich-rechtlichen Medien in Polen, vor allem der Staatskanal TVP, Propaganda für die regierende PiS gemacht haben. Dazu wurde auf Plakaten und in Social Media eine lächerliche Kampagne zugunsten der Regierungspartei betrieben. Zudem […]
9punkt 17.10.2023 […] Tusks Bürgerplattform in Polen die Regierung bilden, wird es eine "Herkulesaufgabe, die von der PiS angerichteten politischen Schäden wieder zu beheben - im Justizwesen, in der Abtreibungsfrage, in der Medienlandschaft", befürchtet Thomas Schmid in der Welt: "Es ist aber in diesen schweren Zeiten ein Segen, dass das Bündnis zwischen Ungarns 'illiberaler Demokratie' und Polen, dem am meisten prosperierenden […] sehr wohl in der Pflicht - in Wort und Tat. Sonst kann man es gleich dichtmachen." Im Guardian gratuliert Timothy Garton Ash dem polnischen Oppositionsführer Donald Tusk zum Ausgang der Wahlen in Polen. Die PiS wurde zwar stärkste Partei, aber die Opposition hätte gemeinsam genügend Stimmen, die Regierung zu bilden. "Obwohl die Wahl in vielerlei Hinsicht ungerecht war, nicht zuletzt wegen der plumpen […] Jahr 1989. Ersten Schätzungen zufolge war die Wahlbeteiligung bei den unter 29-Jährigen höher als bei den über 60-Jährigen, womit ein kontinentweiter Trend umgekehrt wurde. Es scheint, dass die jungen Polen endlich verstanden haben, dass ihre Zukunft auf dem Spiel steht. Was auch immer als Nächstes geschieht, dies war ein großer demokratischer Moment. Die Menschen haben gesprochen und gesagt, dass sie […]
9punkt 16.10.2023 […] Polen hat gewählt, die regierende PiS-Partei bleibt mit 36,8 Prozent stärkste Kraft, jedoch sieht es so aus, als könnte die Bürgerkoalition von Donald Tusk mit anderen Parteien eine Regierung bilden, erklärt der Journalist Jörg Lau in der Zeit. "Angesichts des hässlichen Wahlkampfs kann man leicht vergessen, welch ein Schlüsselland Polen in der jüngsten Geschichte für die europäische Demokratie gewesen […] Chancen, aber: "Führt all dies nicht zu einer handlungsfähigen Regierung, drohen Neuwahlen im nächsten Frühjahr. Es gibt kaum jemand in Polen, den diese Aussicht nach einem fürchterlich polarisierenden Wahlkampf begeistert." Aber vor allem "darum ist die Wahl in Polen von grundsätzlicher Bedeutung für Europa und darüber hinaus: Hier steht ein breites Bündnis der politischen Mitte gegen nationalistis […]
9punkt 14.10.2023 […] terroristisch zu verurteilen bereit ist, ist zwar ihr Recht. Für die Politik entspringt daraus jedoch nicht nur das Recht, sondern sogar die Pflicht, Konsequenzen zu ziehen." ================ In Polen stehen Wahlen an, die schicksalhaft sind und es doch kaum in die Wahrnehmung schaffen. Die Historikerinnen Kornelia Kończal und Stephan Lehnstaedt fordern in der taz ein Deutsch-Polnisches Haus, aber […]
9punkt 23.09.2023 […] Noch lösen Entlassungen missliebiger Theaterdirektorinnen oder die Schmähkampagnen gegen die Filmregisseurin Agnieszka Holland in Polen Proteste und Solidarisierungen aus, berichtet Christiane Peitz im Tagesspiegel. Auch Gerichte entscheiden oft noch zugunsten der Geschassten. Dennoch gehen die Gleichschaltungen unter der Regierung der rechtspopulistischen Pis-Partei immer weiter. Die entlassenen […]
9punkt 04.09.2023 […] die in Polen Flüchtlingen an der grünen Grenze - solchen aus Syrien, nicht aus der Ukraine - helfen. Sie spricht im Interview mit Viktoria Großmann von der SZ kritisch über das politische Klima in Polen, in dem sich auch viele Künstler duckten. Dass es vor allem Frauen sind, die Flüchtlingen helfen, wundert sie nicht: "Sie sind sensibler, wenn es um Ungerechtigkeit geht. Gerade hier in Polen, wo die […] die Frauen in der Mehrheit sind, aber wie eine Minderheit behandelt werden. Es gibt schon auch Männer, die sich an der Grenze engagieren. Trotzdem: Wenn in Polen nur Frauen wählen würden, hätten die rechten Parteien keine Chance." Nun hat der bayerische Ministerpräsident entschieden: Aiwanger darf bleiben. Die SZ konnte nicht nachweisen, dass das berüchtigte antisemitische Flugblatt von Hubert Aiwanger […]
9punkt 26.07.2023 […] Drittel fand, man solle queere Menschen von der Gesellschaft isolieren, ein anderes Drittel, man solle sie sich selbst überlassen. 18 Prozent gaben an, man solle queere Menschen 'liquidieren'." In Polen häufen sich Fälle, in denen Ärzte Abtreibungen nicht mehr vornehmen, obwohl Gefahr für das Leben der Mutter besteht - aus Angst, sich wegen illegalen Schwangerschaftsabbruchs strafbar zu machen, berichtet […]
9punkt 10.07.2023 […] Krieg ausbrach, verließ er Donezk, ging zurück nach Belarus und landete in einem Lager. 'Es war die Hölle. Wir bekamen nur Brot und Wasser', sagt er. Dann ging er über die Ukraine nach Polen, allein und zu Fuß. In Polen schloss er sich einer Gruppe an, die Deutschland erreichen wollte: 'In der Nähe der deutschen Grenze wurden wir verhaftet.' Auf der Polizeiwache legten sie ihm Handschellen an. 'Wie ist […]
9punkt 03.07.2023 […] Kai Struve erinnert in der FAZ an "Wolhynien 1943". Ukrainer begingen in der Region Massaker an Polen, die Opferzahlen gehen in die Zehntausende, sind aber umstritten, so Struve: "Nicht nur bei den Opferzahlen unterscheidet sich die Sicht auf dieses Geschehen in Polen und der Ukraine bis heute. In Polen gilt das 'wolhynische Massaker' als von Ukrainern verübter Genozid am polnischen Volk. In der Ukraine […] chen Konflikts gesehen, in dem beide Seiten Verbrechen begangen haben. Diese gegensätzlichen Sichtweisen haben in den Jahren nach 2015 zu einer deutlichen Verschlechterung der Beziehungen zwischen Polen und der Ukraine geführt." […]
9punkt 27.06.2023 […] partei unterfüttert werden, dann ist es für eine Regierung schwierig, nach außen zu dringen." "Wir wollen Ärzte, keine Missionare" und "Hört auf, uns umzubringen", rufen die Aktivistinnen, die in Polen auf die Straße gehen, seit die junge Polin Dorota starb, weil ihr Ärzte in einem polnischen Krankenhaus den Schwangerschaftsabbruch verweigerten, berichtet Patricia Friedek im 10nach8-Blog der Zeit: […]
9punkt 16.06.2023 […] In Polen protestieren Frauen wegen des Todes einer Frau, die an einem septischen Schock starb, weil man sie das tote Kind im Mutterleib nicht abtreiben ließ. Mindestens fünf werdende Mütter starben in letzter Zeit an septischem Schock, berichtet Gabriele Lesser in der taz und schildert die makabren Folgen des superrigiden polnischen Abtreibungsrechts: "Auf Wunsch der PiS, der katholischen Kirche Polens […] das Gericht den Paragrafen, der einen legalen Schwangerschaftsabbruch bei einer schweren und unumkehrbaren Schädigung des Fötus erlaubte, aus dem bestehenden Gesetz. Seit Januar 2021 werden nun in Polen so viele schwerstkranke und nicht überlebensfähige Kinder geboren, dass die PiS-Regierung im ganzen Land Kinderhospize einrichten musste. Dort können die Eltern Abschied von ihren sterbenden Kindern […]
9punkt 06.06.2023 […] SZ: "Denn dass Polen sich bereits seit 2016 in einem ständigen Clinch mit dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg sowie mit der EU-Kommission befindet, das mag für viele abstrakt sein. Trotz Bruch des EU-Rechts fließt ja immer noch EU-Geld nach Polen, gut erkennbar an überall ordentlich angebrachten Plaketten, die auf solche Subventionen hinweisen. Nun werden neue Strafen gegen Polen verhängt, bestimmte […]