Die Stadt Düsseldorf stoppt ihre ambitionierten Pläne zum Neubau eines Opern-Gebäudes (unser Resümee) durch das norwegische Architekturbüro Snøhetta, weil sich die Stadt einen Neubau bei einem mit 1,8 Milliarden Euro belasteten kommunalen Haushalt nicht leisten kann, konstatiert Christian Wildhagen in der NZZ. "In diesen Fällen rächt sich, dass Infrastruktur und Bühnentechnik der meisten städtischen Theater in Deutschland seit Jahrzehnten vernachlässigt oder auf Verschleiß gefahren werden. Hinzu kommen stetig weiter verschärfte gesetzliche Bestimmungen beim Brand- und beim Arbeitsschutz." In Düsseldorf soll in den alten Gebäuden weitergespielt werden. "Eine Lösung, alles andere als visionär, die längerfristig zu noch höheren Kosten führen könnte. Als Ersatz für den kulturellen Leuchtturm von Snøhetta soll in Düsseldorf das marode Opernhaus an der Heinrich-Heine-Allee 'ertüchtigt' werden - der Stadtrat will dafür zunächst 25 Millionen Euro bewilligen. Heine, der große Sohn der Stadt, hätte wohl einen spöttischen Reim darauf gemacht."

Dass die Stadt Düsseldorf nach großsprecherischen Ankündigungen den Neubau der Oper stoppt, obwohl man bereits das Areal eines ehemaligen Kaufhauses am Wehrhahn gekauft hatte, ist für Hubert Spiegel in der FAZ ein Zeichen: Große Kulturpolitische Projekte lassen sich heute finanziell kaum mehr stemmen. "Auch andere Großprojekte stagnieren oder werden infrage gestellt. Was geschieht mit Frankfurts Opern- und Schauspielplänen, mit Bonns Opernvorhaben in Beuel, mit dem Migrationsmuseum Selma in Köln? In Düsseldorf kommt man mit dem großspurig angekündigten Deutschen Fotoinstitut nicht vom Fleck, der Abriss der Kunsthalle droht am Horizont, und jetzt ist auch noch der Opernneubau futsch."

In Halle soll bis 2032 und für 280 Millionen Euro das "Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation" entstehen (unser Resümee), das sich den "Umbruchserfahrungen der Ostdeutschen" widmen will, wie wir im SZ-Interview mit der Programmdirektorin Uta Bretschneider lesen. Sie erklärt, warum ein solches Zentrum als Ausstellungs- und Forschungsort gebraucht wird: "Transformationszeit ist keine Epoche wie Barock oder Mittelalter, die bereits abgeschlossen ist. Es gibt weiter kulturelle Unterschiede zwischen Ost und West und strukturelle Ungleichheiten. Bevor man Umbrüche analysieren kann, muss man sie erst mal bewältigen. Es dauert oft eine Generation, bis sich neue Fragen an Zeitzeuginnen und Zeitzeugen stellen. Auch viele Archivfristen lassen jetzt erst eine Öffnung zu. Viele Menschen hätten sich das schon eher gewünscht, aber notwendig ist dieser Ort gerade jetzt."

Außerdem meldet Patrick Bahners in der FAZ, dass Kulturminister Wolfram Weimer eine Äußerung über drei Buchhandlungen, denen er eine Subvention verweigerte, weil sie "extremistisch" seien, nach einem Gerichtsentscheid nicht wiederholen wird.

Auch als Kulturnation sind die USA unwichtiger geworden, notiert die in London lebende Autorin Katharina Volckmer in der FAS: "Den Begriff 'Soft Power' hat der amerikanischen Politikwissenschaftler Joseph Nye geprägt, vor allem bekannt als prominenter Neoliberaler. 'Soft Power', so führte Nye aus, müsse man es nennen, 'wenn ein Land andere Länder dazu bringt, auch das zu wollen, was es selbst will - im Kontrast zur harten oder herrschaftlichen Power, anderen zu befehlen, was sie tun sollen'. Schaut man heute auf die Vereinigten Staaten, wirkt es, als wären sie von diesem Ziel weiter entfernt als je zuvor und als ob selbst Trump international selbst mit Befehlstönen auf taube Ohren stößt."

"Der Alex gilt als kriminalitätsbelasteter Ort, seit 2017 gehören Kameras, Polizeipräsenz und Kontrollen zur Kulisse", konstatiert Susanne Messmer in der taz. Vielleicht könnte ein Umzug der Zentralen Landesbibliothek Berlin in die bald leerstehenden Gebäude der Galeria Kaufhof den Standort ja aufwerten? Noch vor wenigen Monaten wurde darüber diskutiert, jetzt erlahmen die Gespräche wieder. Dabei hätte das große Vorteile, so Messmer, nicht nur für die Bibliothek selbst: "Genau darin läge die eigentliche Kraft des ZLB-Projekts. Die Bibliothek wäre am Alexanderplatz nicht bloß neuer Nutzer, nicht bloß Frequenzbringer, nicht bloß Rettungsanker für ein Warenhaus. Sie könnte dem Platz etwas geben, was er seit Langem vermissen lässt: ein Innenleben, eine Adresse, einen Anlass zu bleiben. Sie könnte Stadtreparatur betreiben. Wie stark so etwas wirken kann, zeigt Birmingham. Dort wurde die neue Zentralbibliothek zum Anker einer größeren Reparatur eines beschädigten Stadtraums: Verkehrsschneisen, Betonarchitektur und dunkle Unterführungen wichen besseren Wegebeziehungen, einem neuen Platz, Bäumen, Sitzkanten und einem flachen Wasserfeld. Die Bibliothek stand nicht einfach an diesem Platz. Sie half, ihn wieder zu einem Ort zu machen."

In Deutschland werden rund 1,4 Millionen Wohnungen gesucht, zwei Millionen stehen frei - manche von ihnen werden als sogenannte Schrottimmobilien bezeichnet. Diese könnten durch Pflege noch gerettet werden, schreibt Dankwart Guratzsch in der Welt. Doch im "Baugesetz-Update" der Bauministerin wird die Pflege mit keinem Wort erwähnt. "Fortschritt kann nur eingepreist werden, wenn die Kosten der Bestandspflege eingerechnet sind. Aber von Pflegeprogrammen, Pflegehilfen, Pflegemoral steht in dem famosen Baugesetz-Upgrade der sozialdemokratischen Bauministerin Verena Hubertz nichts. Und was ist mit Ästhetik, historischer Verantwortung, Architektur? Die Architekturplattform Marlowes widmet dem Thema 'Pflege' ihre ganze jüngste, noch ohne Kenntnis des großen Upgrades veröffentlichte Ausgabe. Und sie kommt zu einer bemerkenswerten Erkenntnis: 'Dass uns beim Blick auf gegenwärtiges Bauen in Deutschland kaum der Begriff Baukunst einfällt: geschenkt, darüber berichten und beraten wir Woche für Woche.'"

In der Welt kritisiert der Althistoriker Michael Sommer, die Abhängigkeit der deutschen Universitäten von Drittmitteln, also von externen Geldgebern, wie der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) oder Stiftungen: "Wer an einer deutschen Universität etwas gelten will, wirbt Projekte ein. Nicht Bücher, Entdeckungen oder Ideen begründen in der schönen neuen Wissenschaftswelt den Ruf eines Forschers, sondern die Millionen, die er seinem Institut zuführt." Die projektbezogene Forschung widerspricht der Idee der modernen Universität, so Sommer, basierend auf der "der unablässigen, ergebnisoffenen Suche nach Erkenntnis, die ihren Wert schon in sich trägt." Diese der Wissenschaft eingeschriebene Planlosigkeit sperrt sich gegen die Projektlogik, die deutsche Hochschulen heute beherrscht. Projekt: Das Wort klingt harmlos, aber das Prinzip ist es nicht. Denn es wurde der Wissenschaft von außen
übergestülpt."

Ohne Sanierung sei die die Urania in ihrer Existenz gefährdet, warnt deren Geschäftsführerin Johanna Sprondel gegenüber Petra Ahne von der FAZ. Dabei steht die Kofinanzierung von Bund und Berlin für die Sanierung und Neugestaltung durch das Architekturbüro rw+ und Daniel Libeskind eigentlich - allein Berlin liefert nicht, so Ahne: "Denn der eine Partner der geplanten Kofinanzierung liefert nicht. 32,75 Millionen Euro hat der Haushaltsausschuss des Bundes längst freigegeben. Das Geld kann nur abgerufen werden, wenn Berlin bereit ist, die gleiche Summe zu zahlen. Es steht zudem weiterhin nur zur Verfügung, wenn bis Jahresende die sogenannte Planungsleistung mit einer Grobkostenschätzung eingereicht ist. Davor steht eine gründliche Begutachtung der Bausubstanz. Diese Vorleistungen von etwa zwei Millionen Euro, sagt Johanna Sprondel, könne die Urania nur erbringen, wenn sicher ist, dass sie zurückerstattet werden - Berlin also zahlt."

Ex-Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson hat im Berliner Untersuchungsausschuss alle Antworten verweigert, anders als sie es nach ihrem Rücktritt angekündigt hatte, wie Patrick Bahners in der FAZ erinnert: "Sie sagte jetzt zwar, dass sie die Bewilligungen 'retrospektiv' kritisch sehe, aber ihre Form von Rückschau dient gerade dazu, das Eingeständnis eines Fehlers zu vermeiden. Mit der Warnung der Verwaltung konfrontiert, dass eine inhaltliche Prüfung der Anträge nicht möglich sei, habe sie für sich nur 'zwei Optionen' gesehen: Entweder erfülle sie den Willen des Abgeordnetenhauses - oder das Land werde im Kampf gegen Antisemitismus ein weiteres Jahr verlieren. In dieser 'schwierigen Situation' habe sie für die Förderung entschieden, 'weil ich die Projekte für förderungswürdig hielt'. In dem von ihr beschriebenen Dilemma kommt das Recht als Rahmen des staatlichen Handelns nicht vor. Es fehlt die Feststellung, dass selbst bei Zeitnot der Staat nur tun kann, was ihm rechtlich gestattet ist, und dass die Verfahren zur Sicherung rechtssicheren Handelns nicht durch die persönliche Einschätzung von Amtsträgern ersetzt werden können."

Der von Wedl-Wilson entlassene Staatssekretär Oliver Friederici beantwortete zumindest einige Fragen. Erik Peter notiert für die taz, so gibt Friederici etwa an, ihm "zufolge haben die Verwaltungsmitarbeiter:innen und er selbst auf 'rechtsstaatliche Prinzipien' bestanden. Auch bei dem wichtigen politischen Ziel der Antisemitismusbekämpfung 'heiligt der Zweck nicht die Mittel'. Er habe die Projekte 'bewusst nicht gezeichnet' und dabei die Position der Verwaltung vertreten. Gegenüber Chialo habe er auf der Notwendigkeit der inhaltlichen Prüfung der Projekte bestanden - daraufhin war ihm im April vergangenen Jahres die Zuständigkeit für den Vorgang entzogen worden."

Einen Vorgeschmack davon, was der Kultur droht, wenn die AfD an die Macht kommen würde, kann Peter Laudenbach für die SZ schonmal in den Programmen zu den Landtagswahlen im Herbst bekommen. Hans-Thomas Tillschneider, der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, verlangte zum Beispiel in einer Rede "von den Künstlern 'ein grundsätzliches Bekenntnis zur deutschen Nationalkultur'", lesen wir. Im Programm der AfD Mecklenburg-Vorpommern kommt "die kaum verhüllte Drohung sachlich daher: 'Ideologisch motivierte Projekte stellen wir auf den Prüfstand.' Gemeint ist offenbar: Was uns nicht passt, wird unter Ideologieverdacht gestellt. Das ist der älteste Taschenspielertrick aller Ideologen und Demagogen. Man ruft einfach 'ideologisch motiviert', das erspart jede Sachauseinandersetzung und erfüllt den Zweck der Diskreditierung: alles Ideologen, nur wir nicht. Praktischerweise kann auf diese Weise so ziemlich alles unter Ideologieverdacht und damit, geht es nach der AfD, auf den "Prüfstand" gestellt werden - Projekte zur Erinnerung an die NS-Verbrechen genauso wie ein Theaterstück zur Menschenwürde von Migranten oder eine Ausstellung queerer Künstler."

In München und Leipzig sollen Außenstellen der Holocaustgedenkstätte Yad Vashem entstehen, eine Entscheidung, die Meron Mendel bei SpOn grundsätzlich begrüßt, gleichzeitig müssten aber auch "unbequeme Fragen" angegangen werden. "In Deutschland ist die falsche Vorstellung verbreitet, Yad Vashem sei eine neutrale, unabhängige Einrichtung. Laut dem israelischen 'Yad-Vashem-Gesetz' ist die Gedenkstätte jedoch direkt der Regierung unterstellt und hat den Auftrag, das offizielle staatliche Narrativ über die Geschichte zu vermitteln." In der Vergangenheit mischte sich die israelische Regierung immer wieder in die deutsche Kulturpolitik ein, erinnert Mendel, "schon 2018 drängte Netanyahu die Bundesregierung zur Kürzung der Fördermittel für das Jüdische Museum Berlin und andere aus Sicht seiner Regierung missliebige Einrichtungen." Es liege "in der Verantwortung der Initiatoren, zu garantieren, dass diese Orte nicht politisch instrumentalisiert werden. So könnte man den Auftrag der Außenstellen auf die Vermittlung der NS-Vergangenheit klar begrenzen, um Einflussversuche auf tagespolitische Themen zu verhindern. Eine andere Möglichkeit wäre die Einbettung der Außenstellen in bereits bestehende und erfahrene Einrichtungen mit dem Schwerpunkt Holocaustvermittlung, wie das NS-Dokumentationszentrum in München."

Gegen eine Bebauung des Tempelhofer Feldes in Berlin hat Marcus Woeller in der Welt nichts einzuwenden. Immerhin ist das Areal so groß, dass es "locker die gesamte Innenstadt von Wien aufnehmen" könnte, und Berlin braucht dringend bezahlbare Wohnungen. Doch auf den Plan von Kollhof und Nöfer (unsere Resümees) blickt er eher skeptisch: "Denn - und da wirkt ihr 'Großer Plan' doch nur klein gedacht - sie zäumen das Pferd von hinten auf, genauer gesagt: das Feld von den Säumen. Die Hälfte der Bebauung landet in einem Bereich, der von Autobahn, S-Bahn-Ring und Gewerbegebieten abgedrängt ist, der Rest auf Streifen, die so schmal sind, dass sich dort kaum ein Kiezgefühl einstellen dürfte. Gerade das aber war die eigentliche Stärke der Blockrandstadt des späten 19. Jahrhunderts, auf die sich beide Architekten fortwährend berufen. Es geht Kollhoff und Nöfer offenkundig weniger darum, ein neues Stadtviertel aus der Logik des Ortes heraus zu entwickeln, als dem Areal ihren Alt-Berliner Stempel aufzudrücken" mit einer "Blockstruktur der Gründerzeitviertel" und Hausnummern auf blauweißen Emailschildern.

In der taz beschreibt Klaus Hillenbrand den Wirrwarr in- und ausländischer juristischer Regelungen zur Restitution von NS-Raubgut. Zugleich gibt es eine Lücke, nämlich bei Raubkunst in Privatbesitz, die Wolfram Weimer mit einem Restitutionsgesetz schließen will. Aber wann? "Kunstfahnder Willi Korte ist skeptisch: 'Ich habe keine große Hoffnung, dass wir in absehbarer Zeit ein Restitutionsgesetz bekommen', sagt er. Die reichlich unklare Situation mit dem bestehenden, aber gemiedenem Schiedsgericht, einem erwarteten Restitutionsgesetz und dem Hear Act habe zu einem 'Zustand des Stillstands geführt', sagt er. 'Wir haben ein Sammelsurium an potenziellen Möglichkeiten, aber keinen wirklichen Fortschritt.' Dabei seien viele der jüdischen Erben hochbetagt."

In der SZ berichtet Peter Richter eher skeptisch über die Diskussionen um eine Randbebauung des Tempelhofer Feldes in Berlin und den Plan, den die Architekten Tobias Nöfer und Hans Kollhoff kürzlich vorstellten (unser Resümee): "Zu schön, um wahr zu sein? Ein paar Fragen bleiben schon mit Blick auf das Rendering offen. Da ein beträchtlicher Teil der Wohnungen entlang der Stadtautobahn konzipiert ist, muss man sich die zunächst als bewohnte Lärmschutzwand vorstellen. Das andere ist, dass speziell Nöfer als Architekt in Berlin bisher vor allem für cremetortenfarbige Eigentumswohnanlagen bekannt ist, die tendenziell etwas mit 'Palais' im Namen haben und gerade in den Anrainermilieus des Tempelhofer Felds eher für Gentrifizierungssorgen sorgen. Sie wollten sich hier gar nicht unbedingt selbst als Architekten ins Spiel bringen, sagen allerdings die Architekten, die vielmehr nur eine Idee ins Spiel gebracht haben möchten."