Ermächtigungsgesetz

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Insgesamt 18 Einträge in 2 Kategorien

3 Bücher von insgesamt 5

Klaus Schönhoven: Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht. Das Schicksal der 1933 gewählten SPD-Reichstagsabgeordneten

J. H. W. Dietz Nachf. Verlag, Bonn 2017
ISBN 9783801205010, Kartoniert, 248 Seiten, 22.00 EUR

[…] Der Deutsche Reichstag ebnete am 23. März 1933 mit seiner Zustimmung zum Ermächtigungsgesetz dem NS-Regime den Weg zur Alleinherrschaft. Nur die Fraktion der SPD widersetzte…

Peter Merseburger: Theodor Heuss. Der Bürger als Präsident. Biografie

Deutsche Verlags-Anstalt (DVA), München 2012
ISBN 9783421044815, Gebunden, 671 Seiten, 29.99 EUR

[…] Mit Abbildungen. Als Theodor Heuss am 12. September 1949 zum ersten Bundespräsidenten gewählt wurde, war das Amt nicht viel mehr als ein "Paragraphengespinst". Er füllte es mit seiner…

Joachim Lilla: Der Preußische Staatsrat 1921-1933. Ein biografisches Handbuch

Droste Verlag, Düsseldorf 2005
ISBN 9783770052714, Gebunden, 388 Seiten, 59.80 EUR

[…] Biographik seiner ordentlichen und stellvertretenden Mitglieder aufbereitet. Mit der Auflösung des Verfassungsorgans im Juli 1933 war die Existenz des Staatsrats "als solche" - so das…

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3 Presseschau-Absätze von insgesamt 13

9punkt 20.11.2020 […] Polen würden im Rahmen dieses Haushalts keinerlei Zahlungen erhalten, weil sie gegen die Rechtsstaatlichkeit verstoßen." Die AfD hat bei der Beratung des Infektionsschutzgesetzes, das sie als "Ermächtigungsgesetz" diffamiert, Rechtsextreme in den Bundestag geschleust, die Parlamentarier angepöbelt haben - ein Tabubruch. Aber einen Trost hat Thomas Schmid in der Welt: "Dass Abgeordnete der AfD offensichtlich […]

Magazinrundschau 16.07.2020 […] schrieb der ehemalige Bundesminister Christian Schmidt von der CSU in der FAZ, dass Viktor Orbán es weiterhin verdiene, dass man seine Schritte gutgläubig betrachtet, weil er zum Beispiel das Ermächtigungsgesetz zurückgenommen habe. (...) Allerdings ging er nicht darauf ein, wohin der Dialog mit der ungarischen Regierung in den letzten zehn Jahren geführt hat. Das sind sehr tief wurzelnde Auffassungen […]

Magazinrundschau 31.03.2020 […] bis zum heutigen Tage in Kraft. Das Verfassungsgericht wurde in seiner Kontrollfunktion stark eingeschränkt. Somit ist die Funktion des neuen Notstandsgesetzes, das in der Öffentlichkeit als "Ermächtigungsgesetz" bezeichnet wird, selbst in der gegenwärtigen Pandemie-Krise unklar, denn der Regierung stehen bereits alle ansonsten unüblichen Handlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Die gesetzliche Beschränkungen […] Staatspräsidenten nur dadurch, dass die in den letzten zehn Jahre funktionslos gewordene Institution weder Hindernis noch Motor sein möchte - eigentlich will sie gar nicht sein. (...) Mit dem Ermächtigungsgesetz gibt die parlamentarische Mehrheit einem Pyromanen einen Flammenwerfer in die Hand. Dafür wurde sie Kopf für Kopf von Orbán ausgesucht." […]

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