Stichwort

Menschenrechtskonvention

22 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 2
9punkt 29.01.2024 […] Die Hamas eröffnete nach ihrem Angriff auf Israel direkt eine zweite Front: Sie startete den "Krieg der Likes" auf Social Media, erklären der Politikwissenschaftler Peter W.Singer und der Politikberat […]
9punkt 05.08.2023 […] "Putin hat sich nie versteckt. Er hat immer das getan, was er tut. Er hat Kriege geführt, ständig, und das wusste man, alles", sagt Herta Müller im Gespräch, das Marc Reichwein (Literarische Welt) anl […]
9punkt 29.03.2023 […] Nachdem Tunesiens Präsident Kais Saied im Februar "Horden illegaler Migranten" in Tunesien angeprangert und ihnen "Gewalt, Verbrechen und inakzeptable Handlungen" vorgeworfen hatte, häuften sich die A […]
9punkt 20.06.2022 […] konnte nicht starten. die britische Regierung hat alle Prozesse in der Sache verloren. Aber "Team Chaos" hat trotzdem gewonnen, meint A.L. Kennedy in der SZ: "Diese Leute hassen die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK). Und noch in der gleichen Nacht schwollen die Rufe nach einem Austritt aus der Europäischen EMRK zu nie gekannter Lautstärke an. Nur zwei andere Länder haben sich jemals aus der EMRK […]
9punkt 03.12.2021 […] aus: Es erklärte, (…) dass Teile der Europäischen Menschenrechtskonvention nicht mit polnischem Recht vereinbar seien. Es ist eine Entgegnung auf den Europäischen Menschengerichtshof (EGMR), der im Mai das polnische Verfassungsgericht für teilweise illegal erklärte. Das polnische Urteil ist von symbolischer Bedeutung. Denn die Menschenrechtskonvention haben alle 47 Staaten des Europarats anerkannt - […]
9punkt 01.07.2020 […] bleiben immer noch die transnationalen Diskriminierungsverbote wegen der "Rasse" - in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948, in der Grundrechtscharta der EU oder der Europäischen Menschenrechtskonvention, erinnert in der SZ Andreas Zielcke, der die bislang vorgebrachten Gründe für eine Streichung des Begriffs ziemlich "unterbelichtet" findet: Es sei keineswegs eindeutig, "dass der deutsche […]
9punkt 30.01.2020 […] in Europa auch Auswirkungen auf das deutsche Verfassungsrecht hat. Vertreter der russischen Staatsorgane entscheiden in den Organen des Europarats auch über die Entwicklung der Europäischen Menschenrechtskonvention, die sowohl für den deutschen Grundrechtsschutz als auch den der Europäischen Union das 'gemeinsame Fundament' bildet." Sebastian Wehrhahn, Wissenschaftlicher  Mitarbeiter der Linksfraktion […]
9punkt 24.01.2020 […] vorgeworfen wird ihm der Versuch, die Regierung mit "Gewalt" zu stürzen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte Ende 2019 Kavalas Inhaftierung als Verstoß gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verurteilt und dessen Freilassung gefordert  - ohne Erfolg. Die SZ veröffentlicht einen Text, den Kavala in der Haft geschrieben hat und in dem er benennt, wie die türkische Justiz "Grund […]
9punkt 15.06.2018 […] verwirklichen: "Das Europarecht steht ihm entgegen, in Form der Regelungen der Dublin-Verordnung. Wenn man die ändern oder missachten möchte, steht dem Vorschlag immer noch die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) entgegen, mit dem Verbot der Kollektivausweisung nach Art. 4 Zusatzprotokoll IV. Und falls die entsprechenden Fraktionen überlegen, aus der EMRK auszutreten, steht der Zurückweisung […]
9punkt 27.02.2018 […] ihrer Staatsbürger freigelassen wurde. Sie und alle anderen Europäer werden hoffentlich nie vergessen, dass die Türkei - als Mitglied des Europarats, als Unterzeichnerstaat der Europäischen Menschenrechtskonvention, ja selbst als EU-Beitrittskandidat - die Menschenrechte schützen muss. Nach dem Völkerrecht ist die Türkei dazu verpflichtet." Auf Zeit online schildert Azadê Peşmen das Schicksal der J […]
9punkt 24.10.2016 […] Schwerpunkt Friedenspreis für Carolin Emcke Carolin Emcke sprach in ihrer Friedenspreisrede am Samstag über rechtsextremen Hass, über ihre eigene Religiosität und natürlich über Hannah Arendt (hier d […]
9punkt 13.07.2016 […] Vereinigten Königreichs bleibt, die Grenze zu Irland jedoch unsichtbar ist und die politischen Vertreter der Kriegsparteien gemeinsam regieren. Das Abkommen beruft sich direkt auf die europäische Menschenrechtskonvention und auf die gemeinsame Mitgliedschaft Irlands und Großbritanniens in der Europäischen Union. " Geradezu verzweifelt klingt der britische Dramatiker Simon Stephens im Gespräch mit Alexander […]
9punkt 13.06.2016 […] Der Kongress drängte die Regierungen Westeuropas zur Gründung des Europarats in Straßburg, der ersten politischen Institution Europas. In Straßburg setzte Churchill sich für die Europäische Menschenrechtskonvention ein und sorgte für die Wiederaufnahme Westdeutschlands in die europäische Familie." Außerdem: In der SZ erklärt Thomas Urban, warum Rechtsextreme in Spanien keinen Stich machen - niemand […]
9punkt 24.01.2014 […] Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte angerufen, die Überwachungspraktiken des britischen Geheimdienstes GCHQ zu überprüfen, die ihrer Meinung nach die Privatsphäre nach Artikel 8 der Menschenrechtskonvention verletzen. Mit Erfolg, berichtet sie in der FAZ (online berichtet Michael Hanfeld): "Die Richter am EGMR haben die Brisanz des Anliegens nun anerkannt. Sie haben sich an die britische Regierung […]
Feuilletons 04.10.2013 […] wird vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Konkret berufen sich die drei (eigentlich sind es vier, Constanze Kurz ist auch dabei) auf Artikel 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention, die auch Britannien unterzeichnet hat. Patrick Bahners liest Jonathan Franzens Versuch, eine Auswahl aus "Die Fackel" (hier alle Ausgaben nach Anmeldung online) des als unübersetzbar geltenden […]
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