Gewaltenteilung

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1 Buch

Christoph Möllers: Die drei Gewalten . Legitimation der Gewaltengliederung in Verfassungsstaat, Europäischer Integration und Internationalisierung

Velbrück Verlag, Weilerswist 2008
ISBN 9783938808429, Gebunden, 237 Seiten, 29.90 EUR

[…] Zu Beginn des 21. Jahrhunderts wirkt das Prinzip der Gewaltenteilung wie eine schöne, doch auf dem Rückzug begriffene Idee aus dem Arsenal der alt gewordenen politischen Moderne.…

3 Presseschau-Absätze von insgesamt 62

9punkt 21.09.2020 […] Aber es gibt andere Bereiche, die ebenso gefährlich sind, sagt die auf dieses Thema spezialisierte Politologin Anne Deysine im Gespräch mit Frédéric Autran in Libération: "das Wahlrecht, die Gewaltenteilung, die Befugnisse des Präsidenten. Unter den Richteranwärtern auf der Trump-Liste sind viele nicht nur jung und ideologisch, sondern haben auch in der Regierung gearbeitet und befürworten eine extrem […]

9punkt 22.04.2020 […] gefällt den Regierenden die Kriegsmetaphorik? Das hängt eben mit den Mitteln zusammen, die im Krieg erlaubt sind, im Frieden jedoch nicht. Das Notrecht gibt ihnen mehr Macht, als die reguläre Gewaltenteilung vorsieht. Kommt noch hinzu, dass sich mehr Macht auch politisch auszahlt. Mit gutem Krisenmanagement winkt der Lorbeerkranz." Außerdem: The Nation bringt ein großes Gespräch mit Thomas Piketty […]

9punkt 07.04.2020 […] welchem es vorwiegend darum geht, 'Opfer'-Positionen zu besetzen oder sich als deren Sachwalter in Stellung zu bringen. Das Gesetz vom 27. 3. 2020 hat weder die Demokratie abgeschafft noch die Gewaltenteilung; es stellt die beiden Grundsätze auch nicht infrage. Jede einzelne Maßnahme staatlicher Stellen kann mit Rechtsmitteln angegriffen und von unabhängigen Gerichten geprüft und gegebenenfalls aufgehoben […]

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Unrechtsstaat BRD?

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